Havanna. Am 19. April, dem Jahrestag des Sieges der kubanischen Revolution in Playa Girón, konstituierte sich die Nationalversammlung der Volksmacht in der zehnten Legislaturperiode.
Die 470 vom Volk gewählten Abgeordneten trafen sich zu diesem feierlichen Akt im Kongresspalast in Havanna, um den Präsidenten, die Vizepräsidenten und den Sekretär des Parlaments sowie die Mitglieder des Staatsrats zu wählen. Außerdem wählte die Nationalversammlung den Präsidenten und den Vizepräsidenten der Republik und ernannte auf Vorschlag des Präsidenten der Republik den Premierminister, die stellvertretenden Premierminister und die übrigen Mitglieder des Ministerrats.
Die Auswahl der Führungspositionen erfolgte gemäß des Wahlgesetzes bereits im Voraus durch die Nationale Nominierungskommission, die die Abgeordneten aufgefordert hatte, ihre Vorschläge schriftlich einzureichen. Dieser transparente, demokratische und partizipatorische Prozess drückt den souveränen Willen des kubanischen Volkes aus und ist befugt, über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen, Gesetzesdekreten, Verordnungen und anderen allgemeinen Bestimmungen zu entscheiden.
Die zehnte Legislaturperiode ist die erste, die sich seit der Verabschiedung der neuen Verfassung der Republik im Jahr 2019 konstituiert.
Quelle: Granma
