Die Selenskyj-Clique hat die Schätze in der Erde der Ukraine an die US-Milliardärseliten verschenkt, ohne dass der Staat und die Bevölkerung der Ukraine ernsthaft an den Erträgen beteiligt sein wird. Die Lizenz für das größte Lithiumvorkommen des Landes wurde vor kurzem vergeben.
Kiew. Bereits eine Woche vor der Verlautbarung durch die ukrainische Regierungschefin Yulia Svyrydenko am 12. Jänner war es in der New York Times zu lesen: die Ausschreibung für das Lithiumfeld „Dobra“ in der Region Kirovohrad hat ein Trump-Kumpel „gewonnen“. Dobra Lithium Holdings JV, LLC handelte, deren Aktionäre Techmet und The Rock Holdings sind, letztere gehört dem Trump-Studienfreund und Wahlkampfspender Ronald Lauder, Milliardär und Kosmetikfabrikant.
Mit dieser Verlautbarung erlaubt die ukrainische Regierung erstmals auch Einblicke in den geheimen, nicht veröffentlichten Teil des Rohstoffabkommens, das im Mai zwischen der Ukraine und den USA geschlossen wurde. Gemäß dem Beschluss des Ministerkabinetts zu den Ausschreibungsbedingungen erhält das US-Konsortium nach Abgeltung aller Investitionen 70 % der Produktion. Die restlichen 30 % werden zwischen dem Staat und dem Investor aufgeteilt. Außerdem beträgt laut Vereinbarung der garantierte Anteil des Staates an dieser Verteilung nur 4–6 %. Oder weniger als 2 %, wenn man es vom Gesamtproduktionsvolumen berechnet.
Die Dobra-Stätte ist eine der größten Vorkommen kritischer Mineralien im von der Ukraine kontrollierten Gebiet. Sie umfasst eine Fläche von etwa 1.700 Hektar, und enthält Vorreserven an Petalit-Semilumen-Erzen, die Lithium, sowie in kleineren Mengen Niob, Zinn, Rubidium, Tantal, Cäsium, Beryllium, Wolfram und Gold.
Insbesondere sieht die Vereinbarung über den Vertrieb der Produkte mit dem Gewinner der Ausschreibung „die Erteilung einer Sondergenehmigung für geologische Studien, Forschung und industrielle Entwicklung mit weiterem Bergbau von Mineralien“ vor. Die Vereinbarung gilt 50 Jahre ab dem Datum der Unterzeichnung, aber die Parteien können sich auf andere Bedingungen einigen, die sie direkt im Vertrag festhalten. Gleichzeitig erhält der Investor 2,5 Jahre Zeit, um den Untergrund zu untersuchen und die Reserven zu prüfen. Anschließend muss er einen Bericht an den Staatlichen Informationsgeologischen Fonds der Ukraine einreichen und eine bürokratische Genehmigungskette (einschließlich einer Umweltverträglichkeitsprüfung) durchlaufen. Danach, innerhalb weiterer sechs Monate, muss der Investor entscheiden, ob er die industrielle Produktion betreibt oder sich aus dem Geschäft zurückzieht. Im ersten Fall werden weitere fünf Jahre zur Organisation der Produktion gewährt, im zweiten Fall – innerhalb von 6 Monaten gibt der misslungene Investor die Sondergenehmigung zurück.
Die Selenskyj-Clique hat die Schätze in der Erde der Ukraine an die US-Milliardärseliten verschenkt, ohne dass der Staat und die Bevölkerung der Ukraine ernsthaft an den Erträgen beteiligt sein wird. Ebenso geschieht es mit dem reichlich vorhandenen Grund und Boden und der noch intakten Industrie. Die EU-Staaten dürfen die Kriegskosten blechen und nur dann bei den Gewinnen mitmischen, wenn die USA es erlauben.
Quelle: Strana
