Die derzeit laufende 75. Sitzung der UNO-Generalversammlung findet aufgrund der Corona-Pandemie großteils über Videokonferenzen statt. Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel nutzte die Gelegenheit, um Imperialismus, Militarismus und Kapitalismus anzuprangern und die herrschende „Diktatur des Marktes“ als volksfeindlich herauszustellen.
Herrschende „Diktatur des Marktes“ zerstört Menschenleben
Das „irrationale und unhaltbare Produktions- und Konsumtionssystem des Kapitalismus“ habe zu einem Desaster geführt, welches sich jetzt noch zusätzlich verschärfen wird. Denn das Corona-Virus unterscheidet zwar nicht zwischen armen und reichen Menschen, aber der Kapitalismus führt dazu, dass sich die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen ungleich verteilen. Sie werden „unter den am meisten gefährdeten Menschen tödlich sein“, da zu den 690 Millionen Menschen, die ohnehin bereits unter Hunger litten, nun weitere 130 Millionen Menschen hinzukommen würden. Der Lebensunterhalt von 1,6 Milliarden Menschen ist bedroht, 305 Millionen Arbeitsplätze sind verloren gegangen.
Diaz-Canel dazu: „Wir können die COVID-19, den Hunger, die Arbeitslosigkeit und die wachsende wirtschaftliche und soziale Ungleichheit unter den Menschen und unter den Ländern nicht als voneinander unabhängige Erscheinungen bekämpfen. Es drängt, eine ganzheitliche Politik umzusetzen, in der der Mensch den Vorrang hat und nicht die ökonomischen Gewinne oder politischen Vorteile.“
Imperialistischer Rüstungswettlauf
Der kubanische Präsident greift in seiner Rede an, dass weltweit 1,9 Billionen US-Dollar zur militärischen Hochrüstung verschwendet werden, davon 38% alleine durch die USA. Basis dafür sei die „aggressive und kriegerische Politik des Imperialismus“. In diesem Zusammenhang zitiert der Präsident seinen Vorgänger, den Revolutionsführer, Armeegeneral und Ersten Sekretär der Kommunistischen Partei Raúl Castro Ruz: “Die internationale Gemeinschaft kann immer auf die ehrliche Stimme Kubas zählen, wenn es einerseits gegen Ungerechtigkeit, Ungleichheit, Unterentwicklung, Diskrimination, Manipulation und andererseits um die Errichtung einer gerechteren und gleichwertigeren internationalen Ordnung geht, in deren Mittelpunkt tatsächlich der Mensch, seine Würde und sein Wohlergehen stehen.”
Kuba ist international dafür angesehen, dass es die Losung „Ärzte und nicht Bomben“ laufend in die Tat umsetzt, die der Revolutionsführer Fidel Castro ausgegeben hatte. So fügt Miguel Diaz-Canel auch hinzu: „Kuba antwortet auf die Hilfsersuchen, die von der tiefen solidarischen und humanistischen Überzeugung des Volkes getragen werden, mit der Verstärkung seiner Kooperation, indem über 3.700 Mitarbeiter in 46 Ärztebrigaden in 39 Länder und Territorien geschickt wurden, die von COVID-19 betroffen sind.“
Doppelmoral des Imperialismus
Die Sitzungen der UNO-Generalversammlung sind seit Jahrzehnten auch eine Tribüne für Kuba und seine Freunde, die völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade durch die USA zu bekämpfen. So auch diesmal, wobei der kubanische Präsident betont, dass die „Aggressivität der Blockade eine qualitativ neue Steigerung erfahren“ hat. Die Regierung der USA habe insbesondere die Verfolgung der Finanzgeschäfte Kubas intensiviert. „Es vergeht keine Woche, ohne dass diese Regierung Erklärungen gegen Kuba verkündet oder neue Beschränkungen einführt.“
Als Ausdruck der naturgemäßen Doppelmoral des Imperialismus erinnert Diaz-Canel an einen Terroranschlag in diesem Jahr und den fragwürdigen Umgang damit vonseiten der US-Regierung: Am 30. April 2020 feuerte ein bewaffneter Mann mit einem Sturmgewehr über dreißig Schüsse auf die kubanische Botschaft in Washingten und gestand dann auch noch, dass er töten wollte. Kuba fordert, „dass dieser brutale Angriff öffentlich verurteilt wird“.
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