Kuba setzt die Tilgung von Schulden für 2021 aus

Die im Juni des Jahres getroffene Einigung, dass Kuba dieses Jahr keinen Schuldendienst leisten werde, ist nun in Kraft getreten, bestätigen fünf Diplomaten von fünf der Gläubigerländer.

Havanna/Paris. Bereits im Juni hatte sich der kubanische Vizepremierminister Ricardo Cabrisas mit Vertretern der Geldgeber in Paris getroffen, um mit diesen über eine Anpassung der Zahlungsmodalitäten zu verhandeln. In einer offiziellen Erklärung hieß es damals, dass die „kubanische Delegation einen Überblick über die wirtschaftliche und finanzielle Situation des Landes gegeben und Maßnahmen vorgestellt habe, mit denen die Regierung die kubanische Wirtschaftsentwicklung im Kontext der Coronakrise unterstützt.“ Man einigte sich schließlich darauf, dass Kuba für das Jahr 2021 keine Schulden tilgen werde. Diese Vereinbarung sei nun in Kraft getreten und die für November vorgesehene jährliche Schuldentilgungsrate soll demnach aufgeschoben werden.

Der momentane Rückstand an Ratenzahlungen beläuft sich laut Diplomatenaussagen auf ca. 220 Millionen US-Dollar. Unklar ist derzeit noch, ob Kuba für die jetzt ausgesetzten Zahlungen verpflichtet werde, Strafzinsen zu zahlen. Anderen Schuldnerländern wurden angesichts der Coronakrise solche Strafen erlassen.

Beide Seiten hatten auch bekräftigt, an der ursprünglichen Übereinkunft aus dem Jahr 2015 festhalten zu wollen, dass dem sozialistischen Kuba ein Teil älterer Schulden erlassen werde. Offiziellen Berichten aus Kuba zufolge habe man den 14 Geldgeberländern gegenüber erklärt, Bereitschaft zur Einhaltung der ausgehandelten Verpflichtungen zu zeigen.

2019 konnte Kuba erstmalig keine komplette Rate zurückzahlen. Grund dafür waren die verschärften Sanktionsregeln seitens der Trump-Administration, die sich zudem negativ auf Investoren und Devisenquellen auswirkten. Im Februar 2020 sicherte Kuba dem „Pariser Club“ zwar in einem Schreiben zu, bis Mai die fällige Rate zahlen zu wollen, doch die ungebrochen scharfe US-Wirtschaftsblockade sowie die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie verunmöglichten diese Absicht.

Die Pandemie hat auf Kuba tiefe wirtschaftliche Spuren hinterlassen, so hatte Kuba allein im Jahr 2020 ein Negativwachstum von 11 Prozent zu verzeichnen und auch die Außenhandelserlöse sanken um 4 Milliarden US-Dollar. Aus dieser Not heraus hatte Kuba im Jahr 2020 eine zwei-jährige Aussetzung der Rückzahlungsfrist beantragt. Die Geldgeberländer hatten aber dies nur für ein Jahr, mit der Option nachzuverhandeln, gewährt.