Am 4. April 1949, vor 75 Jahren, wurde die Organisation des Nordatlantikpaktes (NATO) gegründet. Über den kriegerischen und militaristischen Charakter des imperialistischen Bündnisses berichteten wir bereits ausführlich.
Wien. Anlässlich des Geburtstages der NATO hielt die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) eine Kundgebung vor dem österreichischen Verteidigungsministerium im 9. Wiener Gemeindebezirk ab. Die Kundgebung stand unter dem Motto „Gegen Imperialismus und Kapitalismus! Nein zur NATO!“. Das Banner der Partei der Arbeit sowie der Jugendfront, die ebenfalls auf der Kundgebung vertreten war, ergänzte diesen Slogan um die Worte: „Tod dem Imperialismus! Freiheit den Völkern!“.
Der Parteivorsitzende der PdA, Tibor Zenker, strich in seinem Redebeitrag die für den Frieden und die Freiheit der Völker zutiefst schädliche Rolle der NATO hervor. Es ging und geht ihr immer um die Durchsetzung der Interessen der Kapitalistenklasse in den Mitgliederstaaten. Die Gegner waren antikoloniale und antiimperialistische Befreiungsbewegungen im globalen Süden, ebenso wie jede demokratische, antifaschistische, gar revolutionäre, sozialistisch-kommunistische Bewegung. Regelmäßig war das Resultat der Strategie der NATO zerstörerische, mitunter völkerrechtswidrige Angriffskriege.
Zenker ging insbesondere auf die Verwicklung des formell neutralen Österreichs in das imperialistische Bündnis ein. Österreich ist Teil der sogenannten NATO-Partnerschaft für den Frieden. Österreichische Soldaten sind unter NATO-Kommando im Ausland stationiert. Und auf Österreichs Boden werden NATO-Waffen und ‑Rüstung in Nachbarstaaten transportiert.
Im Interesse des Friedens und des Antimilitarismus sei die NATO – als größte Gefahr für den Weltfrieden, die Souveränität und das Selbstbestimmungsrecht der Völker – aufzulösen. „Doch wir wissen auch: Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus ist als System nicht friedensfähig – mit oder ohne NATO. Eine Welt des andauernden Friedens, der Völkerfreundschaft und der internationalen Solidarität wird erst jenseits des Kapitalismus und Imperialismus, im Sozialismus und Kommunismus möglich sein.“, so Zenker abschließend.
Die Kundgebung war Teil einer europaweiten Kampagne der Mitglieder der Europäischen Kommunistischen Aktion (EKA). Die darin teilnehmenden kommunistischen Parteien organisierten und organisieren Kundgebungen und Aktionen gegen die NATO und den Imperialismus.
