Eine Partei, die es schon bei verschiedenen Wahlen im Bündnis mit der KPÖ und unter eigenem Namen versucht hat und immerhin ein Mandat im Linzer Gemeinderat innehat, hat sich einen Schmäh ausgedacht, der wie ein Faschingskostüm für eine politische Partei wirkt. Die Partei „Der Wandel“ kandidiert unter „Keine von denen“ (KEINE) zur Nationalratswahl.
Wien. Das Programm könnte über weite Strecken auch von der SPÖ, der KPÖ oder von den Grünen stammen. Zumindest das Wahlprogramm, das sehr kurz und bündig gehalten ist. Dazu kommen lange Listen von Forderungen aus früheren Zeiten, die zum Teil an einen Staat gerichtet sind, der sie nicht erfüllen kann, aus einem einfachen Grund: Weil er kapitalistisch ist.
Jetzt wollen aber die Wandel-Leute keineswegs als kommunistisch gelten, auch nicht als sozialistisch, sondern sie wollen hipp und progressiv sein und sozialistisch-koimmunistisches Vokabular weitgehend vermeiden. Nicht umsonst stehen sie in enger Verbindung mit dem griechischen Kurzzeit-Finanzminister Yanis Varoufakis und dessen Partei DIEM25. Varoufakis sagt zwar viele richtige Sachen, etwa zum Krieg Israels gegen das palästinensische Volk, in der griechischen und EU-Politik hat er sich aber in erster Linie als Schwätzer hervorgetan.
Außenpolitisch zeigt sich Spitzenkandidat Fayad Mullah ganz auf der maximalistischen und mittlerweile weltweit mit Kopfschütteln bedachten Linie des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj: Erst müsste Russland seine Truppen aus der Ukraine abziehen, dann könne verhandelt werden.
Quelle: KEINE/Der Standard
