Beim Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen-Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Lima, gab sich der Präsident der VR China, Xi Jinping, besorgt über die sich verschärfende wirtschaftliche Konfrontation der USA. Er warnte vor einer „neuen Ära“ des Protektionismus. Es gäbe einen sich „ausbreitenden Unilateralismus und Protektionismus“ und er warnte davor, dass „die Fragmentierung der Weltwirtschaft zunimmt“.
Vermutlich bezieht Xi sich hier vor allem auf die angekündigten Strafzölle auf chinesische Produkte, die die neu gewählte US Regierung einführen möchte, sowie auf schon bestehende Strafzölle in der EU und den USA gegen Importe aus China. Diese könnten für das chinesische Kapital ein Problem darstellen, da eines seiner größten Absatzmärkte, der Markt in den USA, dadurch nicht mehr so rentabel sein könnte.
Die USA verschärfen hiermit ihren Konfrontationskurs mit der VR China. Diese Zölle verstärken die Furcht vor einem neuen Handelskrieg mit der aufstrebenden Wirtschaftsmacht. Die US-amerikanischen Kapitalisten fühlen sich also anscheinend durch die Ansprüche des chinesischen Kapitals bedroht. Dies ist aber nur ein weiterer Ausdruck der zunehmenden innerimperialistischen Konfrontationen, die sich zurzeit weiter zuspitzen und die Weltkriegsgefahr kontinuierlich erhöhen.
Ein Auseinandersetzung die sich nicht nur auf die USA und die VR China beschränkt, sondern auch innerhalb des westlichen Blocks USA, NATO und EU treten immer wieder Widersprüche auf. Die EU versuchte sich gerade auf dem EU Gipfel in Budapest als eigenständiger Player im innerimperialistischen Wettkampf mit der VR China, den USA und Russland zu präsentieren. Einer der Repräsentanten einer eigenständigeren Politik der EU war der französische Finanzminister Bruno Le Maire von 2017 bis 2024. So betonte Le Maire in einem Exklusivinterview mit vier Zeitungen im Jahr 2022 auch eine zunehmende Konkurrenz der EU mit den USA und sprach sich gegen eine einseitig anti-chinesische Politik aus.
Quelle: ORF
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