Oberösterreich. Derzeit ist die Arbeitslosigkeit in Österreich auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Gleichzeitig aber nehmen die Schikanen gegen Arbeitssuchende und Erwerbslose zu. Und es offenbart sich immer mehr: Das Arbeitslosengeld als Existenzgrundlage wird viel zu oft ungeprüft gestrichen und gekürzt. Denn wehren sich die Betroffenen gegen die Sanktionen des Arbeitsmarktservices (AMS), so wird jedem Dritten Recht gegeben.
„Strafen bringen Menschen nicht in Beschäftigung“, kritisiert die Arbeiterkammer Oberösterreich in diesem Zusammenhang und erklärt: „Arbeitsmarktpolitisch sind diese Sanktionen wirkungslos und vielfach kontraproduktiv. (…) Die Gruppe der Arbeitssuchenden, die jetzt keine Chance am Arbeitsmarkt bekommt, braucht besonders viel Unterstützung statt Sanktionsdrohungen, weil für diese das Leben schon schwierig genug ist.“
Dass es derzeit zu einer Zunahme an Sanktionen kommt und diese derart rigoros und leichtfertig eingesetzt werden, hänge insbesondere auch mit der Sicht auf erwerbslose Menschen zu tun, diese würden zunehmend als arbeitsunwillig und als Missbraucher des Sozialsystems abgetan, erklärt Andreas Stangl, AK OÖ-Präsident.
Auch der Vergleich der Arbeiterkammer der Sanktionsintensität in oberösterreichischen Bezirken zeigt, dass derartige Schikanen gegen Arbeitslose nicht zu einer Senkung der Arbeitslosigkeit führen. Vergleicht man beispielsweise die Bezirke Kirchdorf und Gmunden, weisen diese etwa die gleiche Arbeitslosenquote auf. Und das, obwohl in Gmunden dreimal häufiger Bezugssperren wegen Ablehnung einer zugewiesenen offenen Stelle oder einer Schulung verhängt würden als in Kirchdorf. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch beim Vergleich von Perg und Steyr. Diese weisen eine ähnliche Sanktionsquote auf, die Arbeitslosigkeit in Steyr ist aber in etwa doppelt so.
Die AMS-Bezugssperren führen offenkundig zu keinen niedrigeren Arbeitslosenzahlen, aber sie führen zu einem Anstieg jener Menschen, die willkürlich in die Existenznot getrieben werden.
Quelle: Heute
