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Präsident von Bergkarabach zurückgetreten

5. September 2023
in Internationales
Präsident von Bergkarabach zurückgetreten

Nach vielen Gerüchten in der Region legt Arajik Harutjunjan nun das Präsidentenamt nieder. Grund hierfür ist die nicht bewältigte humanitäre Krise durch die aserbaidschanische Blockade und das fehlende Vertrauen von Vertrauensmännern und nicht zuletzt dem Volk von Bergkarabach.

Bergkarabach. Das separatistische Oberhaupt der abtrünnigen Region Bergkarabach, Arajik Harutjunjan, sah sich schon länger mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Diese Forderungen sind seit Dezember noch lauter geworden, als Aserbaidschan mit der Blockade des Latschin-Korridors begann, der einzigen Straße, die Karabach mit Armenien verbindet und von der die Region abhängig ist. Gerüchte über einen möglichen Rücktritt Harutjunjans kursierten tagelang in den lokalen Medien in Armenien und Berg-Karabach, wobei das Büro des Präsidenten diese Spekulationen zunächst zurückwies.

Harutjunjan ist nun aber offiziell angesichts der weit verbreiteten Lebensmittel- und Treibstoffknappheit infolge der Blockade des Gebiets zurückgetreten. Er sagte am Donnerstag in einer Erklärung, dass er am Freitag seinen Rücktritt bekanntgeben würde: „Morgen werde ich dem Volk der Republik Arzach und der Nationalversammlung von Arzach meinen Rücktritt vom Amt des Präsidenten der Republik unterbreiten.“

Ex-Präsident Arajik Harutjunjan (Bildquelle: Karabakh TV, CC BY 3.0 https://​creativecommons​.org/​l​i​c​e​n​s​e​s​/​b​y​/3.0, via Wikimedia Commons)

Verlorenes Vertrauen

Harutjunjan deutete an, dass seine Präsidentschaft ein Hindernis für die Verhandlungen mit Aserbaidschan sei und dass „die Schwierigkeiten im Land das Vertrauen in die Behörden deutlich verringert haben“. Sein Rücktritt kommt auch kurz nachdem der russisch-armenische Milliardär und ehemalige Staatsminister Ruben Vardanjan seinen Rücktritt gefordert hatte. Am 21. August warf ihm Vardanjan vor, er habe seinen Rücktritt versprochen, aber sein Wort nicht gehalten. Einige Tage zuvor war eine Regierungsmiliz in das Parlament von Bergkarabach eingedrungen, um ihre Unterstützung für Harutjunjan zu bekunden. Er hatte die Macht kurzzeitig auch mit Vardanjan geteilt, der zwischen Ende 2022 und Anfang 2023 erweiterte Befugnisse als Staatsminister erhielt.

Harutjunjan war auch mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan aneinandergeraten, der seine mögliche Bereitschaft signalisiert hat, Karabach als Teil Aserbaidschans anzuerkennen, was das Überleben der abtrünnigen Behörden der Region gefährden würde.

Karabach, das international als Teil Aserbaidschans anerkannt ist, dessen 120.000 Einwohnerinnen und Einwohner jedoch überwiegend armenischer Abstammung sind, erlangte nach einem Krieg Anfang der 1990er Jahre de facto die Unabhängigkeit. Aserbaidschan bestreitet, eine Blockade des Latschin-Korridors verhängt zu haben, und behauptet, dass es alternative Routen zur Versorgung Karabachs durch aserbaidschanisches Territorium gäbe.


Quellen: Reuters / OC-Media

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Bildquelle: Sonashen, CC BY-SA 3.0 https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0, via Wikimedia Commons
Schlagworte: Arajik HarutjunjanArmenienArzachAserbaidschanBergkarabachLatschin-KorridorNikol Paschinjan

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