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Home Weitere Ressorts Partei der Arbeit

1. Mai: „Keinen Cent und keinen Menschen für ihre Kriege“

3. Mai 2026
in Partei der Arbeit
1. Mai: „Keinen Cent und keinen Menschen für ihre Kriege“

Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und ihre Jugendfront mobilisierten am 1. Mai 2026 unter dem Slogan „Keinen Cent und keinen Menschen für ihre Kriege“ zu Demonstrationen und Kundgebungen in Wien, Linz, Salzburg und Innsbruck. Die Aktivistinnen und Aktivisten setzten ein klares Zeichen gegen den Imperialismus und seine Auswirkungen für die Arbeiterklasse und für internationalistische Solidarität, Klassenkampf und den Sozialismus.

Während überall auf der Welt aufgerüstet wird, immer mehr Kriege vorbereitet und geführt werden, muss die Arbeiterklasse das Leid tragen. Sie ist es, die an der Front kämpfen, töten und sterben soll. Sie ist es auch, die an der Heimatfront diszipliniert wird und sich ruhig ausbeuten lassen soll. Und sie ist es, die zunehmend unter Teuerung, Lohnverlust, Abbau von sozialer Absicherung, einem kaputtgesparten Gesundheitssystem und allgemeiner Verelendung leidet.

Wien: Gegen die Militarisierung und Aufrüstung! Gegen Angriffe auf die Arbeiterklasse!

Gegen diese Entwicklungen protestierte die PdA und ihre Jugendfront auch in Wien laut. Mit kämpferischen Parolen und Redebeiträgen wurden Forderungen gegen die Militarisierung und Aufrüstung und gegen Angriffe auf die Arbeiterklasse auf die Straße getragen. Auch internationale Solidarität mit dem sozialistischen Kuba, was seit 67 Jahren dem US-Imperialismus trotzt und mit dem palästinensischen Volk, das unter israelischem Genozid, Apartheit und Aushungerung leidet, wurde bekundet. Moritz Pamminger, Vorsitzender der Jugendfront hielt auf der Auftakkundgebung an der Oper fest: „Während sich also die größten Militärmächte der Welt fortwährend bekriegen, um Macht, Bodenschätze, Einfluss und Co., möchte auch das kleine Österreich ein Stück vom Kuchen. Mit Rotax, den beiden Rheinmetall-Werke in Wien und Schwanenstadt, und natürlich Voestalpine – in der Stahl- und folgerichtigen Waffenindustrie sind wir in diesem Bereich nicht schwach vertreten. Nun will es aber die imperialistische Logik, dass wir auch mitkämpfen, um unser Kuchenstück. Das österreichische Finanzkapital, seine Eliten und seine Regierungen haben also in den letzten Jahren ihr Möglichstes getan, um Österreichs Neutralität Stück für Stück zu untergraben.“

Auch betonten PdA und Jugendfront die verräterische Rolle der Sozialdemokratie, die in Wien noch immer mit absoluter Mehrheit regiert, wo sie aktuell ein Milliardensparpaket gegen die Arbeiterklasse einführt. Hierzu hielt Markus Zeyringer, Mitglied der Leitung der PdA in Wien, fest: „Die Regierung unter Michael Ludwig und der SPÖ Wien wurde mit über 90 Prozent bestätigt. Das zeigt: Dieser Kurs ist kein Zufall, er ist gewollt. Und wenn man sich anschaut, was konkret beschlossen wurde, dann wird auch klar, wer ihn bezahlt.

Ende letzten Jahres wurde eine breite Welle an Gebührenerhöhungen beschlossen. Hunderte Gebühren wurden angehoben – von Verwaltungsabgaben bis zu alltäglichen Dingen. Der Rahmen für solche Gebühren wurde von 1.500 auf 4.000 Euro erhöht. Gleichzeitig steigen Mieten, Energiepreise und Lebenshaltungskosten, während die Löhne real stagnieren. Viele merken das jeden Monat – beim Einkaufen, bei der nächsten Rechnung, am eigenen Konto. Und genau in dieser Situation sagt die Stadt: Wir holen uns mehr Geld – von euch.“

Nach Einzug in den Sigmund-Freud-Park, waren die Jugendfront und die Partei der Arbeit am Nachmittag mit einem Stand auf dem Fest präsent, an dem sie Gespräche mit interessierten Menschen führten, Essen und Getränke verkauften und inhaltliches Material verteilten. Auf Einladung der PdA nahm auch der Botschafter der Republik Kubas in Österreich Pablo Berti Oliva an der Endkundgebung und dem anschließendem Fest Teil. Er sprach zur Lage in Kuba und die Aggression gegen die Revolution durch den US-Imperialismus, brachte aber auch seine Wertschätzung für die Arbeit der Partei und ihrer Jugend zum Ausdruck. Er drückte außerdem seine Anteilnahme zum kürzlichen Tod des Vorsitzenden der Partei der Arbeit Österreichs Tibor Zenker aus!

Linz: „Für den Sozialismus – Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus“

In Linz organisierten die PdA und ihre Jugendfront die interationalisitsche 1. Mai Demonstration, zu der sich die Beteiligten um 11.45 Uhr vor dem Musiktheater sammelten. Die Demonstration hatte das Motto „Für den Sozialismus – Gegen Krieg, Krise und Kapitalismus“. Im Rahmen der Auftaktkundgebung wurden verschiedene Reden gehalten, dich sich mit den zunehmenden imperialistischen Widersprüchen, Kriegen und der Rolle der Arbeiterklasse beschäftigten. 

Simon Hinternaus, Mitglied der Zentralen Leitung der Jugendfront, hielt in seiner Rede fest: „Der Internationale Tag der Arbeiterklasse steht heuer wieder ganz besonders im Schatten der Widersprüche, die es im imperialistischen Weltsystem gibt. Es gibt aktuell so viele Kriege und andere bewaffnete Auseinandersetzungen auf der Welt, über die wir heute sprechen müssten, dass es fraglich ist, ob sie alle in diesem kurzen Redebeitrag Platz finden würden. Lasst uns also unseren Blick eher bei uns behalten. In Österreich, dem vermeintlich neutralen Österreich. Denn, wie es so schön heißt, steht der Hauptfeind ja im eigenen Land.“

Nach der durch die Partei und ihrer Jugend angeführten kämpferischen Bündnisdemonstration über die Linzer Landstraße zum Hauptplatz sprach Raffael Schöberl, Sprecher der Partei der Arbeit in Oberösterreich auf der Abschlusskundgebung. Schöberl hielt fest: „Die Lösung liegt nicht in Appellen an die Herrschenden. Sie liegt nicht in kosmetischen Korrekturen an einem System, das genau so funktioniert, wie es funktionieren soll. Die Lösung liegt dort, wo sie immer lag – im organisierten Kampf der Arbeiterklasse. In den Betrieben, in den Gewerkschaften, auf der Straße. Wir müssen aufhören zu glauben, dass andere es für uns richten werden. Wir dürfen denen, die uns immer wieder vertrösten, nicht länger glauben. Wenn sie uns sagen: ‚Das war schon immer so‘, dann müssen wir ihnen antworten: So wie es ist, darf es nicht bleiben!

Für uns stellt sich daher nicht nur die Frage, wie wir einzelne Maßnahmen abwehren, sondern wir entwickeln unsere eigene Perspektive. Verbesserungen werden nicht von oben kommen, sie entstehen durch Druck, durch Organisation und durch kollektives Handeln der Arbeiterklasse. Wenn wir etwas verändern wollen, dann müssen wir den Klassenkampf ins Zentrum stellen. Dann müssen wir uns daran erinnern, wie stark wir als Klasse sind, wenn wir uns nicht spalten lassen. Dann brauchen wir nicht nur Wut, sondern auch Klarheit, Zuversicht, Disziplin und einen langen Atem.

Denn wir wissen: Nichts, was wir haben, wurde uns geschenkt. Alles wurde erkämpft.“

Salzburg: Kürzungen und Repression

In Salzburg stand der erste Mai dieses Jahr unter dem Zeichen der erst kürzlich verkündeten Sparmaßnahmen der Schwarz-Blauen Landesregierung. 44 Millionen Euro sollen die Landeskliniken einsparen, auch die Sperre einer Kinder-Reha wird diskutiert. Nach dem gescheiterten Versuch, den Pflegebonus zu streichen, handelt es sich dabei um den nächsten Angriff auf Pflege und Gesundheit.

Der Demonstrationszug führte auch am Gebäude der Salzburger Arbeiterkammer vorbei, vor dem die SPÖ Salzburg ihr traditionelles Maifest veranstaltete. Unter den Rednerinnen befand sich Staatsekretärin Michaela Schmidt, die unter anderem für den Bereich Sport zuständig ist, in dem durch das laufende Sparpaket 30 Millionen Euro weniger an Förderungen zur Verfügung stehen und weitere Einschnitte geplant sind. Der sozialdemokratischen Selbstbeweihräucherung tat dieser Umstand und allgemein das Spardiktat ihres Finanzministers Marterbauer offenbar wenig ab, immerhin konnte sich die Salzburger SPÖ mit dem Verkauf von billigem Bier ein soziales Gewissen vortäuschen.

Auf der Demonstration bildete sich indes ein kraftvoller Palästina-Block, an dem sich die Partei der Arbeit Österreichs und ihre Jugendfront beteiligten. Mehrere Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden von der Polizei aus dem Demonstrationszug zur Identitätsfeststellung isoliert. Grund dafür waren Parolen und Schilder in Solidarität mit dem palästinensischen Volk, für sinnlose Schikanen durch eine wildgewordene Exekutive ist das in Österreich mittlerweile ausreichend.

Innsbruck: Krieg dem Krieg überall! Bringt die NATO jetzt zu Fall!

In Innsbruck beteiligte sich die Partei der Arbeit Österreichs am Vormittag an der internationalistischen Bündnisdemonstration mit einem eigenen Block. Mit lauten Parolen, wie „Krieg dem Krieg überall! Bringt die NATO jetzt zu Fall!“ und „Kampf der Inflation! Krieg dem Krieg! Hoch die Fäuste bis zum Sieg!“, an der Demonstration. Die neue Ausgabe der Zeitung der Arbeit wurde sowohl an Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demonstration als auch an Passantinnen und Passanten verteilt.

Am Nachmittag hatte die Partei der Arbeit in Innsbruck zu einer gemeinsamen Kundgebung mit der Jugendfront aufgerufen. Gegen 15:30 versammelten sich Mitglieder und Unterstützerinnen und Unterstützer zur Kundgebung am Wiltener Platz’l. Die Kundgebung stand ganz im Zeichen des Aufrufs der PdA „Kein Cent und keine Menschen für ihre Kriege!“. Jakob Gallo sprach für die Jugendfront auf der Kundgebung. Gallo ging in seinem Redebeitrag auf die zunehmende Kriegsgefahr und die damit einhergehenden Drohungen gegen die Jugend auch in Österreich ein: „Die jungen Menschen in Österreich sollen zum Kanonenfutter der imperialistischen Kriege werden! Wir sollen für ihre Profite unser Leben lassen!“

Im Anschluss sprach Lukas Haslwanter, stellvertretender Vorsitzender der PdA, auf der Kundgebung. Haslwanter macht die Ablehnung der Angriff durch die Regierung auf die arbeitenden Menschen in Österreich deutlich und stellte sie in den Kontext des sich verschärfenden innerimperialistischen Wettkampfes und der zunehmenden Kriegsgefahr. Er betonte, dass auch die Oppositionsparteien im österreichischen Parlament nur eine Scheinopposition sind und in der Vergangenheit die selbe Politik betrieben haben, wie die jetzige Regierung. Haslwanter machte deutlich, dass die Pläne der Herrschenden nur durch den entschiedenen Kampf der Arbeiterklasse und der Volksschichten gestoppt werden können.

Quelle: Partei der Arbeit/Partei der Arbeit/Partei der Arbeit/Jugendfront

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