Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, ruft die Europäische Kommunistische Aktion (ECA), deren Mitglied die Partei der Arbeit Österreichs ist, zu breiten Mobilisierungen auf. Die arbeitenden Menschen werden aufgerufen, „sich an den Mobilisierungen der Arbeiterklasse am 1. Mai – dem Internationalen Tag der Arbeit – zu beteiligen und in die Straßen zu strömen, um die organisierte Stärke der Werktätigen zu demonstrieren“.
Die ECA betont die revolutionären Tradition in der die Mobilisierungen der Arbeiterbewegung am 1. Mai stehen: „Wir ehren die Helden und Gefallenen unserer Bewegung, von Chicago bis in die Gegenwart. Wir gehen entschlossen denselben Weg weiter!“
Österreich geht keinen Sonderweg
Die ECA stellt fest, dass die Arbeiterklasse zunehmend mit Bedingungen konfrontiert ist, die „geprägt [sind] von der Kriegswirtschaft und der Eskalation der militärischen Vorbereitungen“. Diese Entwicklung ist auch in Österreich konkret sichtbar.
Unter dem Deckmantel der „Sicherheit“ und sogar der „Verteidigung der Neutralität“ wird die Einbindung in militärische Strukturen vertieft, die Aufrüstung vorangetrieben und die Wirtschaft zunehmend auf militärische Bedürfnisse ausgerichtet. Gleichzeitig erleben die Arbeiterinnen und Arbeiter eine massive Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen – eine Entwicklung wie sie in ganz Europa stattfindet. Die Europäische Kommunistische Aktion schreibt in ihrem Aufruf: „Unser Lebensstandard und unsere Arbeitsbedingungen verschlechtern sich weiter […] die Lebenshaltungskosten […] schießen ungehindert weiter in die Höhe“.
Steigende Mieten, teure Energie, Druck auf Löhne und Kollektivverträge sowie Einsparungen im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich stehen milliardenschweren Entlastungen für Konzerne gegenüber. Während Betriebe schließen und Beschäftigte ihre Existenz verlieren, werden neue Bereiche geschaffen, die direkt oder indirekt den Kriegsinteressen dienen.
Spaltung und Reaktion als Herrschaftsinstrument
Durchgesetzt werden, soll die Politik auch mit einer Spaltung der Arbeiterklasse, wer gegen den äußeren Feind trommelt, braucht auch einen Feind im inneren. Die ECA warnt ausdrücklich vor einer Entwicklung, in der „die Offensive gegen die Interessen von Migrantinnen und Migranten sowie Frauen der Arbeiterklasse weiter [geht], angetrieben von rassistischen, sexistischen, irrationalen und reaktionären Ansichten“.
Auch in Österreich wird versucht, soziale Widersprüche auf Minderheiten abzuwälzen und so von den tatsächlichen Ursachen – den kapitalistischen Eigentums- und Produktionsverhältnissen – abzulenken.
Imperialistische Konkurrenz und die Rolle der EU
Die Europäische Kommunistische Aktion analysiert die gegenwärtigen Konflikte als Ergebnis verschärfter Konkurrenz: „Die imperialistische Aggression ist das beherrschende Thema […] Ergebnis jahrelanger Spannungen und Konflikte“. Besonders drastisch zeigen sich die Folgen „im Nahen Osten […] aufgrund der barbarischen Angriffe der USA und Israels“.
Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten spielen dabei eine aktive Rolle. So heißt es im Aufruf: „Die Europäische Union und die verschiedenen bürgerlichen Regierungen […] unterstützen die imperialistischen Angriffe gegen die Völker“. Österreich ist als EU-Mitglied Teil dieser Politik – politisch, wirtschaftlich und militärisch.
Alle Ansätze einer sozialpartnerschaftlichen Politik, werd von der ECA klar zurückgewiesen: „Es gibt keine solche Interessengemeinschaft zwischen Kapitalisten und Arbeiterklasse […] sondern nur unter den ausgebeuteten Arbeiterinnen und Arbeitern auf der ganzen Welt“.
Notwendige Antwort: Organisierung und Klassenkampf
Angesichts dieser Entwicklung fordert die ECA eine klare Perspektive: Die Arbeiterklasse muss „vereint und organisiert reagieren“. Dazu gehört auch, sich „vom schädlichen Einfluss der Sozialdemokratie […] zu distanzieren“, deren Politik darauf abzielt, „die Massenmobilisierung und den Klassenkampf zu desorientieren und einzudämmen“.
Eine grundlegende Erkenntnis wird dabei unmissverständlich formuliert: „Die organisierte Arbeiterklasse kann nicht auf ‚bessere Modelle‘ kapitalistischer Verwaltung vertrauen“. Stattdessen braucht es „ein klassenorientiertes und unabhängiges Kampfprogramm, das der Macht der Monopole entgegensteht, sich gegen den imperialistischen Krieg wendet und den proletarischen Internationalismus praktiziert“.
Der Kampf beginnt im Alltag
Die Grundlage für diesen Kampf entsteht nicht abstrakt, sondern konkret: „Diese Antwort entsteht an den Arbeitsplätzen, in den Wohnvierteln der Werktätigen; in jedem Streik, jeder Demonstration und jedem sozialen Protest“.
Gerade in Österreich zeigt sich die Notwendigkeit, den Widerstand gegen Sozialabbau, Teuerung, Aufrüstung und Kriegsvorbereitung zu verbinden und in eine gemeinsame, klassenorientierte Bewegung zu überführen.
Die Perspektive geht dabei über einzelne Kämpfe hinaus. Ziel ist eine Entwicklung hin zu einer Kraft, „die fähig ist, dieses System der Ausbeutung zu stürzen und eine Gesellschaft aufzubauen, die davon befreit ist, d. h. den Sozialismus“.
Die Partei der Arbeit Österreichs ruft dazu auf, den 1. Mai zu einem starken Tag des Widerstands, der internationalen Solidarität und des organisierten Klassenkampfes zu machen.
Quelle: PdA
