Ramallah. Seit Jahresbeginn wurden im von Israel illegal besetzten Westjordanland 47.390 Wohneinheiten entwickelt, genehmigt oder öffentlich ausgeschrieben. Die Zahlen stammen aus einem vom UNO-Generalsekretär Antonio Guterres veröffentlichten Bericht. Im Jahr 2024 waren es noch 26.170 Wohneinheiten. Die diesjährige Zahl neuer Siedlungen ist die größte seit die UNO im Jahr 2017 begonnen hat, den Wert zu erheben. Zwischen 2017 und 2022 waren es im Durchschnitt 12.815 neue Wohneinheiten pro Jahr.
Erst am Freitag legalisierte Israel 19 Siedlungen im besetzten Westjordanland. Der Vorschlag zur Legalisierung kam wohl von Finanzminister Bezalel Smotrich und Verteidigungsminister Israel Katz. Es ist eine seit Jahren eingesetzte und effektive Strategie des israelischen Staates, illegal errichtete Siedlungen nachträglich zu genehmigen. Damit sind sie nach israelischem Gesetz legal, nichtsdestotrotz jedoch ein Bruch des Völkerrechts. Israel hält das Westjordanland seit Ende des Sechstagekrieges im Jahr 1967 völkerrechtswidrig besetzt. In Folge des israelischen Angriffs auf seine Nachbarländer wurden schätzungsweise 350.000 Menschen vertrieben.
Die Siedlungen im Westjordanland fußen auf der Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung, auf der Zerstörung ihrer Wohnhäuser und öffentlicher Infrastruktur, auf willkürlicher Gewalt sowohl durch rechtsextreme Siedler sowie durch israelische Soldaten und Beamte. Seit Beginn des Völkermordes in Gaza wurden mehr als 1.000 Palästinenserinnen und Palästinenser im Westjordanland von israelischen Soldaten oder Siedlern getötet, wie eine Zählung der Nachrichtenagentur AFP auf Basis von Daten der palästinensischen Gesundheitsbehörden hervorgeht.
Quellen: ORF/Der Standard
