Kommentar von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs.
Von den dreizehn gesetzlichen Feiertagen, die es in Österreich jährlich gibt, nennt man den einzigen, der einen eindeutigen Bezug zur Arbeiterklasse hat, „Staatsfeiertag“. Den ganzen Tag musste man sich auch am diesjährigen 1. Mai diese Bezeichung im Rundfunk und Fernsehen anhören.
Für die kommunistische Arbeiterbewegung steht der 1. Mai für internationale Solidarität der Werktätigen, für Klassenkampf, den Kampf für soziale und politische Rechte. Am 1. Mai erinnert man an die Genossinnen und Genossen, die im Kampf den Tod fanden, ebenso wie man gegen Faschismus und Krieg auf die Straße geht. Die Sozialdemokratie hat den Tag schon lange zum „Tag der Arbeit“ erklärt, womit es wenigstens noch irgendeinen Bezug zum Thema gibt. Die Bezeichnung Staatsfeiertag hingegen raubt ihm komplett die Bedeutung. Denn zum Staatsfeiertag kann der 1. Mai nur dann werden, wenn die Arbeiterklasse die Macht im Staat hat, sie also den Kapitalismus überwunden hat und den Sozialismus aufbaut, wenn das ihr Staat ist.
Ähnlich verhält es sich mit dem kommenden 9. Mai. Die EU – heute ein agressiver kriegstreiberischer imperialistischer Block – feiert sich an diesem Tag selbst. In ihrer kolossalen Selbstüberschätzung hält sich die EU-Elite für „Europa“, obwohl wichtige Teile des Kontinents wie etwa die Türkei oder Russland nicht dazu gehören.
Der 9. Mai ist bei uns kein gesetzlicher Feiertag. Er sollte es aber sein. Denn er ist eben nicht nur der von der EU erfundene Europatag, sondern er ist der Tag, an dem die Herrschaft der deutschen Faschisten, die eine Blutspur durch Europa gezogen hatten, endgültig zu Ende war. Die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht erfolgte am 8./9. Mai 1945. Bedingt durch die Zeitverschiebung war in Moskau bereits der 9. Mai, weshalb er dort bis heute als Feiertag begangen wird. Es würde Österreich, auf dessen Gebiet das Konzentrationslager Mauthausen samt seiner Nebenlager stand, aus dessen Reihen zahlreiche hochrangige Nazi-Kriegsverbrecher stammten, gut anstehen am 9. Mai dem Tag der Befreiung zu gedenken. Das würde aber verlangen, dass man sich mit der eigenen Geschichte und Gegenwart auseinandersetzen muss.
Die – vorwiegend kommunistischen – Widerstandskämpfer gegen das Naziregime sind der Teil der Geschichte, der der Arbeiterklasse gehört. Deshalb wird die Partei der Arbeit wie jedes Jahr bei den zahlreichen Befreiungsfeiern am kommenden Wochenende mit ihren roten Fahnen präsent sein. Wir gedenken der Zerschlagung des Faschismus. Wir gedenken der Opfer und der Helden des Widerstands. Und wir gedenken der ruhmreichen Roten Armee der Sowjetunion, die unsere Bundeshauptstadt befreit hat. Das sowjetische Volk hat 27 Millionen Menschen verloren, die von den Nazis ermordet wurden. Die sozialistische Sowjetunion war der rote Keil, der in das Herz der braunen Bestie gebohrt wurde. An all das zu gedenken, das ist unser 9. Mai!
