Griechische und türkische Kommunisten gemeinsam gegen drohende Kriegsgefahr

Türkei/Griechenland. Die Kommunistische Partei Griechenlands (Κομμουνιστικό Κόμμα Ελλάδας, KKE) und die Kommunistische Partei der Türkei (Türkiye Komünist Partisi, TKP) haben eine gemeinsame Stellungnahme veröffentlicht, die vor dem Hintergrund steigender Spannungen zwischen den Herrschenden der beiden Länder und der allgemein eskalierenden Lage im mediterranen Raum entstanden ist. Die beiden Parteien bekräftigen zum wiederholten Male, dass das Volk Griechenlands und der Türkei das Recht darauf haben, in Frieden zu leben und ihre eigene Zukunft zu gestalten, gegen die Pläne der imperialistischen Allianzen und Herrschenden der jeweiligen Länder.

Imperialistische Widersprüche

Beide Parteien kritisieren die Entscheidung, die Hagia Sophia in eine Moschee zu verwandeln. Dieser Schritt ist der Versuch der türkischen Regierung, religiöse Spannungen auszunutzen, um die Völker zu spalten sowie die säkularen Kräfte der Türkei anzugreifen. Stattdessen sollte die Hagia Sophia, als eine der am besten erhaltenen kulturellen Monumente der Menschheit, als ein Museum erhalten werden.

Die eskalierende Lage des Bürgerkrieges in Libyen, an der die Türkei partizipiert und die durch die imperialistische Intervention der NATO provoziert wurde, sowie angestrebte Vereinbarungen, die das internationale Seerecht missachten, um im Kontext der griechisch-türkischen Dispute über Hoheitsrechte und die wirtschaftliche Nutzung der Meere als Trumpf auszuspielen, gefährden den Frieden und die Sicherheit der Völker.

Die Parteien merken an, dass die bürgerlichen Klassen der beiden Länder und imperialistischen Allianzen, in denen sie sich befinden, diese Konflikte weiter verschärfen. Es geht darum, welches Land sich als regionales Energiezentrum bzw. als Transitknotenpunkt der Energiereserven durchsetzen kann. Dieser Konkurrenzkampf kristallisiert sich auch in anderen imperialistischen Kriegen heraus, etwa in Libyen, Syrien oder aktuell im Persischen Golf. Die KKE und die TKP bekräftigen, dass diese Konflikte aber nichts mit den wahren Interessen der Völker zu tun haben.

Die tiefe Krise des Kapitalismus und die verschärften Konkurrenzkämpfe der imperialistischen Allianzen wie der EU oder der NATO, in der sowohl Griechenland als auch die Türkei Mitglieder sind, unterstreichen einmal mehr, dass man sich nichts Positives von diesen Entwicklungen zu erwarten hat.

Die KKE und die TKP erklären, dass die Völker Griechenlands und der Türkei nichts trennt, sondern vereint in ihrem Recht sind, ein friedliches Leben zu fordern und gegen die kapitalistische Ausbeutung und Profitmacherei zu kämpfen, die unter anderem Kriege hervorbringt. Sie sind vereint im Kampf für die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen und die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, denn nur die Abschaffung der grundlegenden Ursache für all diese Entwicklungen wird verhindern, dass noch mehr Völker durch den „Fleischwolf“ der imperialistischen Kriege getrieben werden. Ein wahrer Garant für Frieden und geschwisterliche Kooperation zwischen den Völkern Griechenlands und der Türkei wird erst dann stattfinden, wenn die Arbeiterklasse dieser Ländern die Macht übernommen hat und ehrliche, solidarische, patriotische, antiimperialistische und internationalistische Prinzipien herrschen werden.

Antiimperialistische Haltung

In diesem Sinne haben die beiden Parteien in der besten Tradition des proletarischen Internationalismus folgende Forderungen aufgestellt:

• gegen jegliche Scharmützel und Kriegszustand;
• gegen die Verletzungen von Grenzen und das Infragestellen der internationalen Abkommen, die die Grenzen in der Region festlegen;
• gegen die Änderung der Verträge, die die Grenzen festlegen, für die Unverletzlichkeit der Grenzen;
• gegen die enormen Militärausgaben beider Länder, die nur zur Vorbereitung eines Krieges zwischen beiden Ländern dienen;
• gegen die Pläne für die gemeinsame Ausbeutung von Kohlenwasserstoffen in der Ägäis durch die Bourgeoisien beider Länder, die darauf abzielen, dass die ausländischen und einheimischen Monopole die Kontrolle über die Energieressourcen gewinnen, um ihre Profite zu maximieren. Damit schaffen sie Bedingungen für noch größere Komplikationen und Verschärfung der Konfrontation sowie Gefahren für die Umwelt. Die Arbeiterklasse, die Völker beider Länder haben keine Vorteile aus diesen Plänen;
• gegen die Verflechtung beider Länder in imperialistische Aufträge, um mit diesen Auslandseinsätzen an militärischer Macht zu gewinnen; 
• der gemeinsame Kampf dient der Loslösung der Länder von den imperialistischen Vereinigungen wie der NATO und der EU und der Schließung und Räumung von US- und NATO-Stützpunkten in beiden Ländern.

Quelle: In Defense of Communism / TKP Deutschland