Linz. Am vergangenen Samstag hielt die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ihren 6. Parteitag in Linz-Ebelsberg ab. Raffael Schöberl, der Sprecher der Partei in Oberösterreich, begrüßte die Anwesenden vor Ort, der angesichts des 90. Jahrestages der Februarkämpfe kaum besser hätte gewählt werden können. Unter dem Motto „Friede den Völkern! Krieg dem Imperialismus!“, wurde die Arbeit der vergangenen Periode resümiert, wichtige Beschlüsse für die Zukunft gefasst und der neue Parteivorstand gewählt.
Berichte über die vergangene Periode
Nach der Eröffnung, Begrüßung und Konstituierung legten der Sekretär, der Parteivorsitzende und der Kassier ebenso wie die Internationale Kommission Berichte über die vergangene Periode und ihre Tätigkeiten vor. Diese wurden diskutiert und angenommen. Nach der Neuwahl des Parteivorstandes, der Kontrolle und des Schiedsgerichtes begaben sich die Anwesenden zu einer Gedenkkundgebung auf den Anton-Bulgari-Platz, um dort der tapferen Kämpfer des Februars 1934 zu gedenken.
90 Jahre Februarkämpfe
Tibor Zenker, alter und neuer Vorsitzender der PdA, und Moritz Pamminger, Vorsitzender der Jugendfront der Partei, hielten Reden, in denen sie die Vorgänge am 12. Februar 1934 darlegten und politisch einordneten. Am 12. Februar 1934 kam es in Österreich zum bewaffneten Kampf revolutionärer Teile der Basis des Republikanischen Schutzbundes und der Arbeiterbewegung gegen das autoritäre Regime unter Engelbert Dollfuß. Es war dies der Versuch, dem Faschisierungsprozess Einhalt zu gebieten, der sich seit März 1933 in aller Deutlichkeit manifestiert, aber schon zuvor abgezeichnet hatte.
Die Zukunftspläne
Im Anschluss an das würdige Gedenken wurde die Parteitagssitzung wieder aufgenommen und mit der Bekanntgabe der Wahlergebnisse fortgesetzt. Danach haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 6. Parteitages der PdA die Richtung und den Rahmen der politischen Arbeit für die neue Funktionsperiode festlegt – hierfür wurden umfassende Leitlinien und Ziele für die kommenden Jahre beschlossen. Mit dem Leitantrag „Friede den Völkern! Krieg dem Imperialismus!“ wurden theoretisch-strategische Positionen bezogen, aber auch auf die 110-jährige Wiederkehr des Beginns des Ersten Weltkrieges Bezug genommen. Die Hauptresolution „Für Wohlstand, Frieden und Selbstbestimmung!“ beschäftigt sich mit der Teuerung und der sich zuspitzenden Lage der arbeitenden Klasse in Österreich. Darüber hinaus spielen Fragen der Neutralität, eine Kritik an der zunehmenden Integration Österreichs in die NATO, Krieg und Selbstbestimmung ebenso wie die Organisation der Arbeiterklasse in Österreich eine wichtige Rolle in dieser Resolution. Die PdA unterstrich außerdem ihre klare Haltung zur EU als imperialistisches Bündnis der Banken und Konzerne, in das keinerlei Illusionen bestehen dürfen.
Hoch die Internationale Solidarität!
Darüber hinaus bekräftigte die Partei der Arbeit erneut ihre Solidarität mit der von Repressionen betroffenen Kommunistischen Partei Venezuelas, ebenso wie mit der Kubanischen Revolution. Zentral war zudem der Beschluss „Gegen Besatzung, Krieg und Genozid! Freiheit für Palästina!“, mit die israelische Besatzung im Allgemeinen, der Vernichtungskrieg in Gaza im Besonderen verurteilt wurden. Der Parteitag beschäftigte sich aber auch mit den Entwicklungen innerhalb der Internationalen Kommunistischen Bewegung und bestätigte den Willen der PdA, ihre Mitgliedschaft in der Europäischen Kommunistischen Aktion (EKA) aktiv auszufüllen und den marxistisch-leninistischen Pol in Europa zu stärken.
Das Ende des Parteitages markierten die Schlussworte von Tibor Zenker: „Auf eine erfolgreiche Periode im Sinne der Arbeiterklasse, des Marxismus-Leninismus und des Klassenkampfes für den Sozialismus! Friede den Völkern, Krieg dem Imperialismus! Es lebe die PdA!“
Die wichtigsten beschlossenen Anträge und Resolutionen des Parteitages werden in den kommenden Tagen auf der Website der PdA veröffentlicht.
