Linz. Während das Internationale Brucknerfest, als geplanter Höhepunkt des Jubiläumsjahres zum 200. Geburtstag des Komponisten Anton Bruckner, in Linz über die Bühne geht, sorgt der Skandal um den ehemaligen Linzer Bürgermeister Klaus Luger, über dessen Rücktritt wir bereits berichtet haben, weiterhin für Aufsehen.
Am 4. September wurde bekannt, dass nun auch die Staatsanwaltschaft gegen Luger wegen Untreue und Geheimnisverrats ermittelt. Ausgangspunkt der Vorwürfe ist eine Sachverhaltsdarstellung, die vom Vorsitzenden der Linzer Neos eingebracht wurde. Die Vorwürfe betreffen unter anderem die Bestellung des Brucknerhaus-Chefs Dietmar Kerschbaum im Jahr 2017.
Bereits im März dieses Jahres deckten Medien Missstände im Brucknerhaus auf. Im Mittelpunkt stand Kerschbaum, der 2017 zum Chef des Hauses ernannt wurde. Es wurde öffentlich, dass Kerschbaum die Fragen des entscheidenden Hearings bereits vorab bekannt waren – ein Hinweis darauf, dass jemand seine Bestellung gezielt beeinflusst haben könnte. Wer die Fragen weitergegeben hatte, war zunächst unklar.
Nach Bekanntwerden der Vorwürfe trat Luger am 15. März vor die Presse und kündigte Kerschbaums Freistellung an. Er erklärte zudem, ein Gutachten in Auftrag gegeben zu haben, um herauszufinden, wer die Fragen weitergeleitet habe. Trotz der Ankündigung, die Situation aufklären zu wollen, blieb Luger selbst unverdächtig.
Erst als private Nachrichten zwischen Klaus Luger und Dietmar Kerschbaum aus den Jahren 2016 und 2017 publik wurden, wurde aus der Causa Kerschbaum die Causa Luger. Die Chats, die durch die Oberösterreichischen Nachrichten bekannt wurden, legten eine enge Verbindung zwischen den beiden Männern offen – eine Freundschaft, die Luger stets bestritten hatte. Am 9. Februar 2017 schickte Luger Kerschbaum die Fragen für das entscheidende Hearing vorab. Obwohl Luger vor knapp zwei Wochen zurücktrat, sind die Ermittlungen gegen ihn erst am Anfang.
Die Sachverhaltsdarstellung, die zu den aktuellen Ermittlungen führte, nennt drei Vorfälle, in denen Luger möglicherweise öffentliche Gelder missbräuchlich verwendet haben könnte. Unter anderem beauftragte er ein Rechtsgutachten zu den Hearing-Fragen, engagierte einen PR-Berater und organisierte eine Pressekonferenz – obwohl ihm zu diesem Zeitpunkt bewusst gewesen sein muss, dass er selbst die Fragen an Kerschbaum weitergeleitet hatte. Die Kosten für diese Maßnahmen dürften offenbar aus öffentlichen Mitteln getragen worden sein.
Für Klaus Luger gilt jedenfalls die Unschuldsvermutung, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft werden zeigen, inwieweit in dieser Causa auch eine strafrechtliche Relevanz besteht.
Quelle: Falter
