Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Das neue Motto in der Pandemiebekämpfung der Bundesregierung lautet „Gecko gegen Omikron“. Klingt ein bisschen nach einem japanischen Monsterduellfilm, ist aber offenbar ernst gemeint. Die Abkürzung „GECKO“ steht enttäuschender Weise lediglich für „Gesamtstaatliche Covid-Krisenkoordination“. Gut, nach fast zwei Jahren Pandemie kann man so etwas schon mal langsam in die Wege leiten. Es geht also um ein neues Krisenmanagementgremium, dem 20 Experten aus den Bereichen Wissenschaft, Logistik und Kommunikation angehören sollen (das mit den Politikern hat man offenbar aufgegeben). Die GECKO-Doppelspitze besteht aus der schon bislang amtierenden „Generaldirektorin für öffentliche Gesundheit“ Katharina Reich sowie – kein Witz – Generalmajor Rudolf Striedinger vom österreichischen Bundesheer.
Der bisherige Stabschef von Verteidigungsministerin Tanner verfügt durchaus über allerlei Erfahrung, so z.B. als Kommandant der EUFOR-Besatzungstruppen in Bosnien, als Militärkommandant von Niederösterreich sowie als Leiter des Abwehramtes, d.h. eines der beiden Armeegeheimdienste in Österreich. Pandemiebekämpfung gehört freilich nicht zwingend zu den Kompetenzen aus einer Offizierskarriere beim Bundesheer, doch gegen einen martialischen Gegner wie Omikron muss man eben mit allen militärischen Kapazitäten aufrüsten. Ob nun auch Striedingers Soldaten ausrücken zur Durchsetzung von Lockdowns, Masken- und Impfpflicht, ist offen, dürfte aber vorerst noch nicht am Einsatzplan stehen. Für einen reinen PR-Schmäh von Bundeskanzler „Rambo“ Nehammer, der selbst eine Offizierslaufbahn beim Bundesheer hinter sich hat und 1997 als Leutnant ausgeschieden ist, reicht’s nicht ganz: Generalmajor Striedinger hat leider nicht so recht die Ausstrahlung eines portugiesischen Admirals.
Welcher Teufel (wieder einmal) die ehemals pazifistischen Grünen reitet, um die Koordinierung der Pandemiebekämpfung einem hochrangigen Militär zu übergeben, erschließt sich nicht. Derartiges könnte nicht mal der begabteste Satiriker oder die beste Kabarettistin erfinden. Etwaigen dystopischen Phantasien ist jedenfalls Tür und Tor geöffnet, das Arsenal der Verschwörungstheorien wird auch zielsicher aufmunitioniert. Wer weiß, ob sich hinter der militarisierten Gecko-Spezialeinheit nicht doch die Reptiloiden verbergen? Oder ob die Invasion durch die Aliens vom Planeten Omicron Persei 8 nicht in geheimer Kooperation mit dem österreichischen Heeresnachrichtendienst vorbereitet wird? Manchmal ertappt man sich dabei, sich ein solches Szenario ansatzweise zu wünschen, denn im Vergleich mit der rauschigen Pandemiepolitik, die tatsächlich die Krisen mehr koordiniert als bekämpft, wäre es zumindest abstrakt-intern logisch.
An der Nebenfront erlässt die Regierung gnädiger Weise eine „Weihnachtsamnestie“: Auch Ungeimpfte dürfen am 24., 25. und 26. Dezember zusammenkommen und andächtig die Geburt des Heilands feiern. Abgesehen davon, dass eine „Amnestie“ nur gegenüber verurteilten Straftätern ausgesprochen werden kann – und das sind Umgeimpfte (noch) nicht –, geht es die Regierung allerdings sehr wenig an, was die Menschen zu Weihnachten in ihren eigenen vier Wänden tun oder lassen. Das gilt auch zu Pandemiezeiten: Familienzusammenkünfte in deren privaten Wohnungen und Häusern entziehen sich zurecht der exekutiven Maßnahmenkontrolle. Oder schicken Nehammer und Striedinger dann doch ihre Soldaten aus, um die Bevölkerung auch zu Hause zu schikanieren?
Es bleibt halt doch dabei: Wo ist Lrrr, wenn man ihn braucht?
