Die Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (European communist initiative – ECI), hat zu Beginn der Woche eine Erklärung veröffentlicht, in der sie festhält: „Gesundheitsprävention ist ein Grundrecht, das wir einfordern!“
Klare Worte in Zeiten der Durchseuchung
In einer Zeit, in der man fast schon abgestumpft ist aufgrund der Durchseuchungspolitik der bürgerlichen Regierungen, die auf Kosten der Arbeiterklassen zu einer massenhaften Infektion führen, melden sich die kommunistischen und Arbeiterparteien Europas zu Wort. Sie halten fest, dass seit März 2020 271 Millionen Menschen infiziert, und mehr als fünf Millionen Menschen an Covid-19 gestorben sind. Weiter betont die ECI, dass sich die überwiegende Mehrheit der Todesfälle in den Vereinigten Staaten ereignete, die das marktorientierteste Gesundheitssystem der Welt haben; aber auch die „entwickelten“ europäischen Länder mit großen Volkswirtschaften führen die Rangliste der Todesfälle an.
Als verantwortlich für andauernde Gesundheitskrise wird das kapitalistische System benannt: „Die Hauptverantwortung für das Fortbestehen des Problems der öffentlichen Gesundheit liegt im kapitalistischen System, das den Profiten der Monopole zum Nachteil der menschlichen Gesundheit Vorrang gibt. Von Anfang an wurden keine angemessenen Maßnahmen ergriffen; die Sicherheit am Arbeitsplatz, in öffentlichen Verkehrsmitteln und im öffentlichen Raum wurde nicht gewährleistet, und eine wirksame Überwachung derjenigen, die sich mit dem Virus infiziert haben, wurde nicht durchgeführt. Große Teile der arbeitenden Bevölkerung wurden vor die Wahl gestellt, entweder nicht zu arbeiten und zu hungern oder sich mit dem Virus anzustecken.
Das kommerzialisierte Gesundheitssystem bedeutet, dass alles, von Testkits über medikamentöse Behandlungen bis hin zu Intensivpflegeleistungen, eine Ware ist, die zu hohen Preisen gekauft und verkauft wird. Während Unternehmen und Privatkliniken, die solche lebenswichtigen Materialien bereitstellen, mit dem Fortschreiten der Pandemie immer reicher werden, können Millionen von Arbeitern und andere arme Bevölkerungsschichten keine Vorsorgeuntersuchungen, Diagnosen und Behandlungen erhalten.“
Monopole bestimmen Impfstoff- und Medikamentenverteilung
Die Arzneimittel- und Impfstoffforschung liegt in den Händen von Monopolen. Sie verwenden für diese Forschung öffentliche Mittel und mit erzielen mit ihren Produkten enorme Gewinne. Die Produktion, der Vertrieb und die Versorgung mit Impfstoffen sind vollständig der Initiative der Monopole und dem Wettbewerb zwischen ihnen überlassen. Das führt auch zu dem Umstand, dass trotz dessen, dass seit Mitte vergangenen Jahres wirksame Impfstoffe vorliegen, die Impfraten in vielen Ländern sehr gering sind. Deswegen fordern die Parteien der ECI die notwendige Abschaffung der Patente auf Impfstoffe gegen Covid, was von der EU, vielen Staaten und Monopolen abgelehnt wird. „Dies würde eine schnellere Impfung in Ländern mit sehr niedrigen Impfraten ermöglichen.“, so die ECI.
Wettbewerb und Innovation? Der Sozialismus ist überlegen
„Die These, dass „Unternehmen die Arzneimittel- und Impfstoffforschung anführen müssen, um Fortschritte zu erzielen“, ist völlig falsch und eine Lüge. Der konkreteste Beweis dafür ist der Erfolg des kubanischen sozialisierten Gesundheitssystems gegen die Pandemie. Trotz der verbrecherischen US-Blockade und großer wirtschaftlicher Schwierigkeiten ist es Kuba gelungen, die Pandemie mit seinem planvollen und wissenschaftlichen Ansatz unter Kontrolle zu bringen und mehr als achtzig Prozent der Bevölkerung mit den von kubanischen Forschern entwickelten Impfstoffen zu impfen.“
Kein Schutz für das Volk
Die ECI spricht außerdem an, dass die politischen Rechte in vielen Staaten durch die bürgerlichen Regierungen unter dem Vorwand der Pandemie willkürlich beschnitten wurden. Anstatt notwendige Maßnahmen für den Schutz des Volkes zu treffen, hätten diese und die Arbeiter daran versucht zu hindern, sich zu organisieren. Es wurden vieler Orts Ausnahmezustände geschaffen und das Versammlungs- und Demonstrationsrecht untersagt.
Weiter wird betont, dass sich auch das Gesundheitspersonal in einer Situation befindet, in dem es mit unzureichender Ausrüstung, langen und ermüdenden Schichten sowie unzureichenden Ruhezeiten konfrontiert sei. „Derzeit sind weltweit nur zwei von fünf Beschäftigten im Gesundheitswesen vollständig geimpft, während mehr als hunderttausend Beschäftigte im Gesundheitswesen ihr Leben verloren haben. In vielen Ländern haben Beschäftigte des Gesundheitswesens Streiks und Proteste gegen Burnout und Ausbeutung am Arbeitsplatz durchgeführt.“ Die kommunistischen und Arbeiterparteien Europas begrüßen ihren gerechten Kampf in ihrer Erklärung.
„Mit ihrem Kampf fordern die Beschäftigten ein öffentliches und kostenloses Gesundheitssystem, das sich gegen die Kommerzialisierung, die Schließung öffentlicher Krankenhäuser und die Unterstützung von Konzernen im Gesundheitswesen wendet. Alle privaten Gesundheitseinrichtungen sollten enteignet werden, eine ausreichende Anzahl von Einrichtungen, Intensivstationen und primären Gesundheitszentren sollten eingerichtet werden, und Ausstattungsmängel sollten beseitigt werden. Tests, Masken und Impfstoffe müssen auf breiter Basis und kostenlos verteilt werden. Die Forderungen des Gesundheitspersonals müssen erfüllt werden, die Arbeitsverdichtung muss gestoppt werden.“, heißt es weiter in der Erklärung.
Die Mitgliedsparteien der Europäischen Kommunistischen Initiative betonen, dass sie für den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Menschen kämpfen, „um die Kräfte zu bündeln mit der Aussicht auf eine andere Organisation der Wirtschaft und der Gesellschaft, d.h. den Sozialismus, der ausschließlich von den heutigen Bedürfnissen der Menschen bestimmt sein wird und sich von den Konzernen und dem kapitalistischen Profit befreit.“
Quelle: Partei der Arbeit
