Im Zuge der jüngsten Ereignisse erneuern die Kommunistische Partei Israels und ihr Bündnis Chadasch ihr Bekenntnis zu einem gerechten Frieden im Nahen Osten: „Solange es Okkupation gibt, wird es Widerstand geben!“
Jerusalem. Die Knesset-Abgeordneten der „Vereinten Liste“, der auch die Kommunistische Partei Israels (המפלגה הקומוניסטית הישראלית) und deren Bündnis „Chadasch“ angehören, hielten angesichts der jüngsten Eskalationen in Palästina eine Pressekonferenz in Jerusalem ab. Chadasch-Vorsitzender Ayman Odeh brachte dabei seine Unterstützung für den Kampf der Palästinenser zum Ausdruck: „Der Hauptpunkt ist, dass es eine Besatzung gibt. Solange es eine Besatzung gibt, wird es Widerstand geben.“ Der israelische Parlamentarier erklärte, es sei logisch, dass sich dieser Widerstand in Zeiten der Provokation verschärfe. Odeh rief die Menschen in Israel und Palästina dazu auf, für Gerechtigkeit und Frieden zusammenzustehen: „Wer in Frieden und Sicherheit leben will, muss sich als Teil der gerechten Sache der Palästinenser verstehen. Ich appelliere an die jüdische Öffentlichkeit, an diejenigen, die Frieden und Gleichheit wollen. Ich bitte jeden von Ihnen, sich als Teil des gerechten Kampfes des palästinensischen Volkes gegen die Besatzung, für einen unabhängigen palästinensischen Staat, für einen gerechten Frieden und für die Sicherheit beider Völker zu sehen.“
Dies entspricht den Positionen und dem Selbstverständnis der Kommunistischen Partei Israels (Maki, KPI) – in ihren Grundsätzen heißt es: „Die KPI ist die Partei des Klassenkampfes, die revolutionäre Partei der Arbeiterklasse und aller ausgebeuteten Klassen, die Partei des Internationalismus und des authentischen Patriotismus, die jüdisch-arabische Partei, die die wahren Interessen Israels zum Nutzen aller seiner Bewohner zum Ausdruck bringt. Die KPI kämpft für einen gerechten, umfassenden und stabilen israelisch-arabischen Frieden, in dessen Mittelpunkt das Ende der israelischen Besatzung und ein israelisch-palästinensischer Frieden mit zwei Staaten für zwei Völker steht: die Errichtung eines palästinensischen Staates, dessen Hauptstadt Ost-Jerusalem ist, neben dem Staat Israel, dessen Hauptstadt West-Jerusalem ist, und die Lösung des palästinensischen Flüchtlingsproblems auf der Grundlage der einschlägigen UN-Resolutionen. Die KPI kämpft für ein Israel, das politisch und wirtschaftlich unabhängig von den USA und internationalen Konzernen ist, und für die Integration Israels in der Region.“ Und nicht zuletzt: „Die Kommunistische Partei Israels kämpft für den Sozialismus – eine humanistische und demokratische Gesellschaft der sozialen Gerechtigkeit.“
Quelle: Kommunistische Partei Israels / Grundsätze der KPI
