Die Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (Europäische Kommunistische Initiative, ECI) veröffentlichte in dieser Woche eine Erklärung zu den andauernden Preissteigerungen bei Strom, Treibstoff und Gütern des täglichen Bedarfs.
Athen. Aufgrund der europaweit massiven Preissteigerungen, bei denen kein Ende in Sicht scheint, veröffentlichte die Europäische Kommunistische Initiative (ECI) eine Erklärung. Hierin wurden einige analytische Punkte festgehalten und der Zusammenhang der Krise mit den Preissteigerungen, die Verantwortung des kapitalistischen Systems wie auch imperialistische Folgen und die Konsequenzen all dessen für die Arbeiterklasse dargelegt.
Die Krise und der Profit – Preissteigerungen
In der Erklärung stellt die ECI fest, dass der akute Anstieg der Preise für verschiedene Grundgüter, einschließlich Strom, Treibstoff und anderer lebenswichtiger Waren, an der Schwelle zur Winterjahreszeit besonders besorgniserregend sei. Diese Teuerungswellen betreffen die Arbeiterklasse und die Volksschichten den Ländern, in denen die Initiative vertreten ist. Sie seien die Opfer der bürgerlichen Regierungen und ihres Managements der jüngsten Krise, das gegen die Völker gerichtet ist.
„Die Preissteigerungen bei den Grundbedarfsgütern sind keine Überraschung oder unerwünschte Folge der Krise, sie sind nicht vom Himmel gefallen. Es ist die Intensität der Ausbeutung selbst, das Streben nach maximalem Profit, der Wettbewerb, der zum Anstieg der Produktpreise führt, es ist die ‚extensive Politik‘, die Milliarden von Euro an das Großkapital zur Verfügung stellt und die Inflation anheizt.
Sie ergeben sich aus der Tatsache, dass die Energie- und Lebensmittelmärkte so konzipiert sind, dass sie die Interessen der Kapitalisten befriedigen und nicht die Bedürfnisse der Menschen. Die totale Liberalisierung der Märkte, die so genannte „grüne Übergangs“-Strategie mit dem Handel von Schadstoffen, die „Monokultur“ von sehr teuren und instabilen erneuerbaren Energien und die Spekulation mit den Grundgütern verursachen hohe Preise und nicht billigere, wie die Vertreter der Kapitalinteressen behaupten.“
Die Preisanstiege bei Strom und Treibstoff wirken sich bereits auf die Produktion anderer Güter aus, halten die kommunistischen und Arbeiterparteien Europas fest. Das wiederum trägt zu einem allgemeinen Preisanstieg bei, der die bereits bestehenden Probleme der wachsenden Armut vertiefe und es den Familien der Arbeiterklasse und des Volkes noch schwerer mache, ihre Grundbedürfnisse zu decken.
Die Völker werden wieder die Opfer der imperialistischen Pläne sein.
Weiter betont die ECI, dass das Risiko von Konfrontationen zwischen imperialistischen Mächten um die Kontrolle der Energiequellen, Märkte und Transportrouten steige, „da die imperialistischen Staaten und Bündnisse nicht ruhig bleiben werden, wenn die Interessen der von ihnen vertretenen Monopole in Gefahr sind.“ Die Abhängigkeit der EU von Energieressourcen aus Drittländern sei bereits als „strategische Schwäche“ bezeichnet worden, die durch aggressivere Aktionen im östlichen Mittelmeerraum ausgeglichen werden solle. Die Völker werden wieder die Opfer der imperialistischen Pläne sein.
Grüner Kapitalismus und die EU
Die EU-Mächte nutzten diese Situation bereits, um die Agenda des „grünen Kapitalismus“ voranzutreiben, der in Wirklichkeit die Schaffung von Bedingungen für neue profitable Investitionen bedeuten würde, was natürlich im Sinne der kapitalistischen Staaten sei und entsprechend gefördert würde, diagnostiziert die ECI. „Die riesige Propagandakampagne zur Förderung des so genannten „Green New Deal“ kümmert sich nicht um die Interessen der Menschen oder den Schutz der Umwelt, sondern zielt darauf ab, die Interessen verschiedener Sektoren des Monopolkapitals zu verteidigen“, hält die Initiative fest.
Schwerwiegende Folgen für die Arbeiterklasse und die Volksschichten
Die Erklärung schließ damit ab, dass sie die Bedeutung der Arbeitermacht im Kampf gegen solche Entwicklungen festhält. Es heißt: „Sowohl die kapitalistischen Krisen als auch das profitorientierte Wachstum haben schwerwiegende Folgen für die Arbeiterklasse und die Volksschichten, was zeigt, wie unhaltbar dieses System ist. Im Kapitalismus gibt es keine Zukunft zum Wohle der Völker. Der tägliche Kampf um die Linderung akuter Probleme ist verbunden mit dem Kampf um die Befriedigung der Bedürfnisse des Volkes durch eine zentrale wissenschaftliche Planung der Wirtschaft auf der Grundlage der Arbeitermacht und des gesellschaftlichen Eigentums an den konzentrierten Produktionsmitteln.“
Die 2013 gegründete Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (ECI) ist eine gemeinsame Organisationsplattform jener Parteien des Kontinents, die auf Grundlage des Marxismus-Leninismus, des revolutionären Klassenkampfes und des Antiimperialismus zusammenwirken. Zu den 30 Mitgliedern gehört auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA). Über die Abgeordneten der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) ist die ECI im EU-Parlament vertreten.
Quelle: Partei der Arbeit
