Washington/Teheran. Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran nehmen weiter zu. US-Präsident Donald Trump kündigte an, im Falle eines Scheiterns der laufenden Verhandlungen eine zweite Flugzeugträgerkampfgruppe in den Nahen Osten zu entsenden. Neben der bereits in der Region stationierten USS Abraham Lincoln könne eine weitere Armada folgen, erklärte Trump in einem Interview. Ein zweiter Flugzeugträger sei bereits unterwegs.
Drohung und Betonung des Dialog
Die Entscheidung über eine zusätzliche militärische Entsendung solle vom Verlauf der Gespräche abhängen, die am vergangenen Freitag im Oman begonnen haben. Trump machte dabei deutlich, dass Washington Diplomatie und militärischen Druck parallel einsetzt. Trump betont, dass entweder eine Einigung erzielt wird oder die USA harte Maßnahmen ergreifen. Mit Verweis auf den Angriff auf iranische Nuklearanlagen im Juni vergangenen Jahres sagte Trump: „Sie haben mir das letzte Mal nicht zugetraut. Sie haben sich verkalkuliert.“ Zugleich behauptete er, Teheran gehe die aktuellen Gespräche deutlich ernster an als in früheren Phasen.
Inhaltlich gehen die Positionen weit auseinander. Die iranische Führung hat mehrfach betont, dass sie ausschließlich über ihr Atomprogramm verhandeln werde und auf ihr Recht zur Urananreicherung nicht verzichten wolle. Trump hingegen strebt ein deutlich umfassenderes Abkommen an. Neben dem Atomprogramm fordert er auch ein Ende der Entwicklung ballistischer Raketen. Zudem bekräftigte er öffentlich, dem Iran werde es nicht erlaubt werden, Atomwaffen zu besitzen – Forderungen, die Teheran bislang strikt zurückweist.
Israel will Einfluss
Eine zentrale Rolle in diesen imperialistischen Widersprüchen und Konflikten spielt auch Israel. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu reist zu Gesprächen nach Washington. Trump erklärte nach einem Treffen mit Netanjahu, dieser sei nicht nervös und wolle ebenfalls ein gutes Abkommen.
Netanjahu selbst kündigte vor seiner Abreise an, er werde mit Trump über „Gaza, die Region und vor allem die Verhandlungen mit dem Iran“ sprechen. Er wolle dem US-Präsidenten Israels Sicht auf die „grundlegenden Prinzipien der Verhandlungen“ darlegen – Prinzipien, die aus israelischer Sicht für „Frieden und Sicherheit im Nahen Osten“ entscheidend seien.
Aus Teheran kommen unterdessen warnende Töne. Der Vorsitzende des iranischen Nationalen Sicherheitsrates, Ali Laridschani, forderte die USA auf, mit Bedacht zu handeln und Netanjahu nicht zu erlauben, unter Vorwänden den Rahmen der Verhandlungen zu diktieren.Die Ankündigung einer möglichen zweiten Flugzeugträgergruppe unterstreicht, dass Washington bereit ist, militärischen Druck als strategisches Instrument einzusetzen. Während offiziell weiterhin auf eine diplomatische Lösung gesetzt wird, wächst mit jeder Drohgebärde die Gefahr einer weiteren Eskalation in einer ohnehin hoch angespannten Region.
