Guantanamo/Washington. Es gibt Momente, in denen die Maske fällt. Momente, in denen die verlogenen Phrasen von „Menschenrechten“, „Demokratie“ und der sogenannten „regelbasierten Ordnung“ beiseitegeschoben werden und der Imperialismus offen ausspricht, was er denkt. Der Besuch des US-Kriegsministers Pete Hegseth auf dem besetzten kubanischen Territorium Guantanamo war ein solcher Moment.
Dort, wo die Vereinigten Staaten seit mehr als einem Jahrhundert gegen den Willen des kubanischen Volkes einen Militärstützpunkt unterhalten, dort, wo sie ein weltweit berüchtigtes Folterlager errichteten, erklärte Hegseth unverhohlen, Kuba dürfe sich nicht verteidigen. Sollte die sozialistische Insel Waffen beschaffen, die den US-Stützpunkt oder gar das nordamerikanische Festland erreichen könnten, werde Washington dies nicht akzeptieren. Das Pentagon halte für Präsident Donald Trump „alle Optionen“ bereit.
Man muss diese Aussage auf sich wirken lassen. Die größte Militärmacht der Geschichte unterhält einen illegal besetzten Stützpunkt auf kubanischem Boden, verschärft eine völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade, stationiert Kriegsschiffe und Flugzeugträger vor der Küste des Landes und droht gleichzeitig mit Angriffen, falls Kuba seine Verteidigungsfähigkeit ausbauen sollte.
Imperialistische Logik in Reinform: Wer von den USA umzingelt wird, darf sich nicht verteidigen. Wer sanktioniert wird, darf sich nicht wehren. Wer bedroht wird, soll gefälligst unbewaffnet bleiben.
Die Erfindung einer Bedrohung
Wie so oft geht militärischer Aggression die mediale Vorbereitung voraus. Seit Monaten wird in US-Medien versucht, Kuba als angebliche Gefahr für die Vereinigten Staaten darzustellen. Plötzlich ist von hunderten Kampfdrohnen die Rede, die angeblich Ziele auf dem nordamerikanischen Festland angreifen könnten. Beweise? Fehlanzeige.
Doch Beweise waren für imperialistische Kriege noch nie notwendig. Die Geschichte ist voll von erfundenen Vorwänden. Von den angeblichen Massenvernichtungswaffen im Irak bis zu den zahllosen „humanitären Interventionen“ der letzten Jahrzehnte. Immer braucht es ein Bedrohungsszenario. Immer muss die Öffentlichkeit auf den nächsten Aggressionsschritt vorbereitet werden.
Die kubanische Regierung hat die Vorwürfe zurückgewiesen und spricht von einer gezielten Desinformationskampagne. Angesichts der Geschichte der US-Interventionen in Lateinamerika wäre alles andere überraschend.
Die Blockade als Waffe
Während Washington von „nationaler Sicherheit“ spricht, spüren die Menschen in Kuba die tatsächlichen Folgen der US-Politik jeden Tag.
Das verschärfte Ölembargo führt zu Stromausfällen, Problemen im Transportwesen und Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Medikamenten und wichtigen Gütern. Schulen, Krankenhäuser und öffentliche Einrichtungen leiden unter den Folgen einer Politik, deren erklärtes Ziel seit Jahrzehnten darin besteht, die wirtschaftliche Lage so weit zu verschlechtern, bis die Bevölkerung gegen ihre Regierung aufgebracht wird.
Wenn Kinder in Krankenhäusern unter Medikamentenmangel leiden, wenn öffentliche Dienstleistungen zusammenbrechen, wenn eine Bevölkerung kollektiv bestraft wird, dann nennt der Imperialismus das Sanktionen. Würde ein anderes Land dasselbe tun, würde man es als wirtschaftliche Kriegsführung bezeichnen.
Guantanamo bleibt ein Verbrechen
Besonders bezeichnend war jedoch, wo Hegseth seine Drohungen aussprach: in Guantanamo. Also ausgerechnet auf jenem Stützpunkt, auf dem die USA über Jahrzehnte Menschen ohne Verfahren einsperrten, folterten und ihrer elementarsten Rechte beraubten. Mehr als 800 Gefangene wurden dort festgehalten. Viele von ihnen ohne Anklage. Zahlreiche Berichte dokumentieren Folter, Misshandlungen und schwere Menschenrechtsverletzungen.
Und genau dort erklärte der US-Verteidigungsminister nun, die verbliebenen Gefangenen hätten längst hingerichtet werden sollen.
Man muss sich die Absurdität vor Augen führen: Vertreter eines Staates, der ein internationales Symbol für Folter und Rechtsbruch geschaffen hat, belehren die Welt regelmäßig über Demokratie und Menschenrechte.
Die Angst vor Kuba
Die eigentliche Ursache der Aggression gegen Kuba liegt jedoch nicht in irgendwelchen Drohnen oder erfundenen Sicherheitsbedrohungen.
Die Existenz eines sozialistischen Staates, der sich trotz jahrzehntelanger Blockade, Sabotage, Attentatsversuche und wirtschaftlicher Erpressung behauptet, bleibt für den US-Imperialismus ein politischer Affront. Kuba erinnert daran, dass Völker sich widersetzen können. Dass nationale Souveränität und sozialistische Entwicklung möglich sind. Dass nicht jede Regierung in Lateinamerika bereit ist, sich den Interessen Washingtons zu unterwerfen. Deshalb wird Kuba seit über sechs Jahrzehnten bekämpft.
Für die internationale Solidaritätsbewegung ergibt sich daraus eine klare Aufgabe: die Verteidigung Kubas gegen Blockade, Erpressung und Aggression. Nicht weil Kuba perfekt wäre, sondern weil jeder Angriff auf die Souveränität eines Volkes ein Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht aller Völker ist.
Guantanamo bleibt besetztes kubanisches Territorium. Die Blockade bleibt ein Verbrechen. Und die Drohungen aus Washington bleiben das, was sie sind: die Sprache eines Imperialismus, der seine Macht schwinden sieht und deshalb immer häufiger zur offenen Einschüchterung greift.
Quelle: junge Welt
