Schlagwort: SPÖ

Wien. Die Lebensmittelpreise in Österreich steigen weiter massiv, so stark, dass sie mittlerweile den Haupttreiber der aktuellen Inflation darstellen. Eine ...

Wie ein SPÖ-Vizekanzler das Urteil des Verfassungsgerichtshofs im Interesse der Immobilienlobby entschärfen will. Wien. Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs, weite Teile ...

Das Gesetz, das Staatsschutz und Verfassungsschutz erlauben soll, Messengerdienste von „potentiellen Gefährdern“ zu überwachen, steht von verschiedensten Seiten unter Kritik. ...

Nachdem die aktuelle Gesetzeslage es den Regierungsparteien nicht möglich macht, staatliche Beamte für ihre Social-Media Auftritte arbeiten zu lassen, wird ...

Wien. Am Dienstag wurde nach einem Beschluss des Hauptausschusses des Nationalrats der Stopp des Familiennachzugs für ein halbes Jahr fixiert. ...

Für die Armen in Österreich kann die Regierung nichts tun, aber man kann durch staatliche Behörden Spenden sammeln. - Es ...

Die österreichische Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS setzt auf sicherheitspolitische Irrwege von vorgestern: Immer mehr und verheerendere Waffen sollen ...

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) Völlig vorbei am Willen und Wissen der Bevölkerung ...

Wien. Mit dem heutigen Tag ist der Reparaturbonus Geschichte – zumindest vorläufig. Laut Klimaministerium sind die Mittel ausgeschöpft, das Programm ...

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur Budgetrede des SPÖ-Finanzministers im Parlament. Als langjähriger ...