Wien. Die SPÖ hat wieder einmal ein Problem. Nicht mit der Teuerung, nicht mit der Wohnungsnot, nicht mit den Zumutungen für arbeitende Menschen, nicht mit der kapitalistischen Krise, die sie als Regierungspartei mitverwaltet. Nein, sie hat vor allem sich selbst. Genauer: Sie hat wieder einmal eine Führungsdebatte.
Medienmanager Gerhard Zeiler hat öffentlich erklärt, SPÖ-Chef Andreas Babler ablösen zu wollen. Babler denkt laut ORF nicht daran, zurückzutreten, verweist auf seine Wiederwahl im März und spricht von einem klaren Auftrag. Um eine vorzeitige Direktwahl zu erzwingen, müsste Zeiler laut Berichten rund 12.500 Unterschriften von SPÖ-Mitgliedern sammeln; alternativ könnte ein außerordentlicher Parteitag einberufen werden.
Während draußen Menschen nicht wissen, wie sie Miete, Energie, Lebensmittel und Alltag bezahlen sollen, beschäftigt sich die sogenannte Arbeiterpartei mit der Frage, welcher Funktionär, Medienmanager oder Hoffnungsträger als Nächstes die eigene Bedeutungslosigkeit schöner moderieren darf.
Eine Partei lässt sich vom Boulevard treiben
Besonders entlarvend ist nicht nur, dass diese Führungsdebatte existiert. Entlarvend ist, wie sie geführt wird. Zeilers Ankündigung hat monatelang schwelende und von Boulevardzeitungen gezielt lancierte Ablösegerüchte um Babler neu befeuert. Eine Partei, die vorgibt, gesellschaftliche Mehrheiten organisieren zu wollen, lässt sich von Boulevard, Medienlogik, Umfragen und Hinterzimmergerüchten am Nasenring durch die Manege ziehen.
Und was macht die SPÖ? Sie stellt sich dieser Kampagne nicht geschlossen entgegen. Sie sagt nicht: Wir lassen uns unsere Führungsfrage nicht von jenen Medien diktieren, die seit Jahren jede halbwegs vernünftige Regung in dieser Partei bekämpfen. Stattdessen spielt sie mit – oder wartet zumindest ab, ob sich das Mitspielen lohnt.
Nach Zeilers Vorstoß hielten sich viele zunächst mit öffentlichen Sympathiebekundungen zurück. Aber diese Zurückhaltung hat wenig mit politischer Klugheit zu tun. Sie ist vor allem politische Feigheit im Gewand der Vorsicht. Man wartet ab, wer sich durchsetzt. Man steckt den Kopf erst dann aus der Deckung, wenn die Mehrheitsverhältnisse kippen, die Landesparteien sich sortiert haben und klar ist, auf welcher Seite die Karrierechancen besser stehen. Und wenn der Sieger feststeht, war man selbstverständlich immer schon dort: aus Überzeugung, aus Verantwortung, aus staatspolitischer Vernunft – oder wie die Formeln eben heißen, mit denen in der SPÖ rückgratlose Anpassung als Geschlossenheit verkauft wird. Wer sich derart von medialen Kampagnen, Umfragen und innerparteilichen Machtverschiebungen treiben lässt, darf sich nicht wundern, wenn am Ende nicht die Partei führt, sondern der Boulevard.
Zeiler als Erlöser: Noch wirtschaftsfreundlicher in den Untergang
Gerhard Zeiler präsentiert sich als Retter einer Partei, die angeblich nur wieder professioneller, mittiger und wirtschaftsfreundlicher werden müsse. In der „ZiB 2“ machte er programmatisch deutlich, wohin die Reise gehen soll: Er sei „kein Marxist“ und „kein Klassenkämpfer“, sondern „klassischer Sozialdemokrat“. Zugleich sprach er von der Notwendigkeit, die Wirtschaft zu „entfesseln“ beziehungsweise stärker auf Wachstum und Wirtschaftsfreundlichkeit zu setzen.
Damit ist eigentlich alles gesagt. Die SPÖ sucht angeblich Orientierung – und als Antwort tritt ein Medienmanager auf, der ausdrücklich nicht Klassenkampf, sondern Wirtschaftsentfesselung anbietet. Das ist kein Bruch mit dem Niedergang der Sozialdemokratie. Das ist seine Vollendung. Der kriselnden Partei wird nicht vorgeschlagen, wieder zur Arbeiterklasse zurückzukehren. Ihr wird vorgeschlagen, noch deutlicher zu sagen, dass sie dort ohnehin nie wieder hinwill.
Zeiler ist daher nicht der Gegenentwurf zur Krise der SPÖ. Er ist ihr konsequentester Ausdruck. Er sagt nur offener, was die Sozialdemokratie seit Jahrzehnten praktisch tut: Das Kapital darf verlangen, die SPÖ vermittelt – und die Arbeiterklasse soll hoffen, dass am Ende noch etwas für sie übrig bleibt.
Babler oder Zeiler? Eine falsche Frage bleibt falsch
Natürlich wird jetzt alles personalisiert. Babler oder Zeiler? Links oder Mitte? Mitgliederpartei oder Regierungspartei? Das ist das übliche sozialdemokratische Puppentheater: Personen werden zu Symbolen aufgeblasen, damit über die Grundfrage nicht gesprochen werden muss.
Denn die entscheidende Frage lautet nicht, ob Babler sympathischer klingt oder Zeiler wirtschaftskompatibler auftritt. Die entscheidende Frage lautet: Will diese Partei überhaupt noch eine Arbeiterpartei sein? Und die Antwort lautet: Nein.
Nicht unter Zeiler. Aber auch nicht unter Babler. Die SPÖ leidet nicht daran, dass ihr der richtige Vorsitzende fehlt. Sie leidet daran, dass sie historisch längst aufgehört hat, den Bruch mit dem Kapitalismus auch nur ernsthaft zu denken.
Das letzte Abendmahl
Was wir gerade sehen, ist nicht bloß eine peinliche Personaldebatte. Es ist das Gute-Nacht-Lied einer Arbeiteraristokratie, die ihren historischen Nutzen weitgehend verloren hat.
Über Jahrzehnte hatte die Sozialdemokratie eine bestimmte Funktion. Sie sollte die Arbeiterklasse einbinden, befrieden, kanalisieren und in die bürgerliche Ordnung integrieren. Dafür bekam sie Posten, Apparate, Sozialpartnerschaft, Betriebsratsmacht, Gemeindestrukturen, Kammern, Ministerien und das Recht, im Namen der Arbeiterklasse zu sprechen – solange sie dafür sorgte, dass diese nicht zu weit gingen.
Diese Funktion war für das Kapital nützlich, solange es eine starke organisierte Arbeiterbewegung zu befrieden gab. Sie war für Teile der Arbeiterklasse nützlich, solange über diesen Klassenkompromiss reale Verbesserungen erkämpft oder zumindest verwaltet werden konnten. Doch in der heutigen Krise zerfällt dieser alte Pakt. Das Kapital braucht weniger Vermittlung und mehr Durchsetzung. Die Arbeiterklasse bekommt weniger Sicherheit und mehr Zumutung. Und die SPÖ steht dazwischen wie ein alter Apparat, der noch immer glaubt, gebraucht zu werden.
Die Sozialdemokratie wird nicht angegriffen, weil sie gefährlich ist
Die mediale Kampagne gegen Babler ist nicht deshalb so aggressiv, weil Babler den Kapitalismus tatsächlich bedrohen würde. Das tut er nicht. Sie ist aggressiv, weil selbst ein bisschen sozialere Rhetorik, ein bisschen Klassenbegriff, ein bisschen Erinnerung an Marx, ein bisschen Unruhe im sozialdemokratischen Apparat der bürgerlichen Öffentlichkeit schon zu viel ist.
Und genau deshalb ist die Reaktion der SPÖ so entlarvend. Statt diese Kampagne politisch anzugreifen, lässt sie sich in ihr treiben. Statt zu zeigen, dass eine Partei mehr sein könnte als ein Spielball medialer Macht, ordnet sie sich deren Logik bereitwillig unter – und wundert sich anschließend, dass andere das Drehbuch schreiben. Statt die Frage zu stellen, warum bürgerliche Medien einen Vorsitzenden abschießen wollen, diskutiert sie, ob der von diesen Medien präsentierte Ersatz vielleicht eh ganz vernünftig wäre.
Reformismus endet im Casting
Die aktuelle SPÖ-Debatte zeigt in konzentrierter Form, wohin Reformismus führt, wenn die Krise des Kapitalismus härter wird. Nicht zur Klarheit und nicht zur Offensive, sondern zum Casting für die nächste Parteispitze.
Der Reformismus lebt von der Vorstellung, man könne zwischen den Klassen dauerhaft vermitteln. Man könne das Kapital beruhigen und die arbeitenden Menschen trotzdem vertreten. Diese Illusion zerbricht immer wieder an der Wirklichkeit. Und jedes Mal reagiert die Sozialdemokratie gleich: nicht mit einer radikalen Analyse der eigenen Rolle, sondern mit Personaldebatten. Wer soll es diesmal richten? Wer kann es besser erklären? Wer klingt moderner? Wer wirkt professioneller? Wer kann die Partei wieder „regierungsfähig“ machen?
Die Arbeiterklasse braucht keine SPÖ-Reparatur
Für die Arbeiterklasse ist es am Ende zweitrangig, ob die SPÖ von Babler, Zeiler oder der nächsten medial herbeigeschriebenen Erlöserfigur geführt wird. Entscheidend ist, dass diese Partei nicht bereit ist, den Bruch mit dem Kapital zu vollziehen. Sie will nicht Arbeiterpartei werden. Sie will gebraucht werden – vom Staat, von den Medien, von den Koalitionspartnern, vom Kapital, von der eigenen Funktionärsschicht.
Die SPÖ kann weiter über ihre Parteispitze streiten, mediale Kampagnen mitspielen, Vorsitzende beschädigen, neue Rettungsfiguren aufbauen und ihre eigene Krise verwalten. Für die Arbeiterklasse zeigt sich dabei vor allem eines: Wer auf die Sozialdemokratie hofft, landet am Ende nicht bei einer Partei, die kämpft, sondern bei einer Partei, die vor allem mit sich selbst beschäftigt ist.
Genau das erleben wir gerade wieder. Öffentlich, würdelos und mit erstaunlicher Ausdauer zerlegt sich die SPÖ selbst – während sie noch immer so tut, als wäre sie für die Arbeiterinnen und Arbeiter unersetzlich.
Quelle: ORF
