Bei der deutschen Bundestagswahl erreichte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 15.158 Zweitstimmen, womit gegenüber 2017 einige Stimmen hinzugewonnen wurden. DKP-Vorsitzender Patrik Köbele äußerte sich zum eigenen sowie zum Gesamtergebnis.
Essen/Berlin. Im Namen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahm ihr Vorsitzender, Patrik Köbele, eine erste Einschätzung der Bundestagswahl 2021 vor. Aufgrund des Ergebnisses seien Regierungskonstellationen mit SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP möglich, wobei eine neue Große Koalition auszuschließen sei. Allen diesen Parteien sei gemein, dass „sie nicht in die kapitalistische Pofitmacherei oder gar die Eigentumsverhältnisse eingreifen wollen.“ Insofern ist für Köbele auch klar, was inhaltlich jedenfalls zu erwarten ist, egal ob „Ampel“ oder „Jamaika“: „Alle diese Konstellationen stehen für eine Bundesregierung der wachsenden Aggression nach Innen und Außen. Alle diese Parteien haben sich in unterschiedlichen Nuancen für den NATO-Kriegskurs und die Militarisierung der EU, für den Kurs gegen Russland und China ausgesprochen. Alle diese Parteien stehen für scharfe Angriffe auf die demokratischen und sozialen Rechte der Menschen in diesem Land. Diese Angriffe werden sich nach den Wahlen verschärfen.“
In Bezug auf das schwache Ergebnis der Partei „Die Linke“ meint der DKP-Vorsitzende: „Das Abschneiden der Linkspartei ist bitter und kein Grund zur Häme oder gar Freude. Aber dieses Abschneiden ist das Ergebnis eines Wahlkampfes, in dem ‚Die Linke‘ deutlich gemacht hat, dass sie bereit ist, für das Mitregieren alles über Bord zu werfen. Die Erfahrung mit der Linkspartei dort, wo sie sich an Regierungen beteiligt, zeigt, dass sie sich kaum noch von der traditionellen Sozialdemokratie unterscheidet.“ – Während manche Medien angesichts der Zugewinne von SPD und Grünen und der Verluste der Union trotzdem sogar von einer „Linksverschiebung“ phantasieren, wird politisch davon nichts zu bemerken sein. Insgesamt müsse man sich auf schwierige Zeiten einstellen: „Die Perspektive für die Arbeiter- und Friedensbewegung wird auch nach diesen Bundestagswahlen heißen: ‚Lasst uns den Weg des Widerstands gehen‘.“
Zum eigenen Wahlresultat der DKP sagt Köbele: „Das Abschneiden der DKP ist mit leichten Zugewinnen gegenüber der Bundestagswahl 2017 nicht zufriedenstellend. Die DKP ist zu schwach, um sich den Menschen, die nach Alternativen suchen, als solche zu präsentieren. Trotzdem hat sich unser Wahlkampf gelohnt. Er hat die Partei und ihre Inhalte in hohem Maße nach außen geführt und gestärkt. Die DKP war in diesem insgesamt auf Kriegshetze ausgerichteten Wahlkampf die einzige Partei, die konsequent für Friedenspositionen geworben hat. Wir konnten Bekanntheit, Umfeld, neue Mitglieder und neue Aktivistinnen und Aktivisten gewinnen.“ Darauf müsse man aufbauen und den Weg des Widerstands konsequent fortsetzen, denn die „Perspektive für Mensch und Natur ist nicht der Kapitalismus“, stellt Köbele abschließend fest.
Quelle: Unsere Zeit
