Istanbul. Die Lage der Arbeiterklasse in der Türkei ist ernst und das nicht erst seit gestern. Es wird zwar seitens der amtlichen Statistik der türkischen Wirtschaft im ersten Quartal 2021 ein Wachstum von sieben Prozent attestiert, dies scheint jedoch wenig realistisch. In Medien wird davon ausgegangen, dass es sich hierbei um einen Zaubertrick des Statistikamts TÜIK handelt. Die Inflation liegt offiziell bei dreizehn Prozent, und die türkische Lira wird immer weiter abgewertet. Die dramatische Lage spiegelt sich auch darin wider, dass die Zahl der Pleiten im Vergleich zum Vormonat April um 130 Prozent gestiegen ist. Mehr als zehn Millionen Menschen leben in Armut.
Auch die Enthüllungen des Mafiabosses Sedat Peker über Verbindungen zwischen Unterwelt und Regierung lassen Böses ahnen. Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) stellt sich konsequent gegen die Politik und das System, die diese Zustände verursachen, und rief am vergangenen Wochenende zu Massenkundgebungen in Istanbul auf. Die TKP organisierte eine Massenversammlung für eine öffentliche Bekanntmachung, um zu erklären, dass das Volk der Türkei eine Ordnung ohne Sekten, Mafia und Bosse will.
Obwohl der Bezirksgouverneur abermals ein Verbot der Aktivtäten ankündigte, gingen die TKP-Mitglieder sowie Aktivistinnen und Aktivisten am Samstag, den 5. Juni, auf die Straße, um ihrem Protest Ausdruck zu verleihen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer skandierten Slogans wie „Wir wollen ein Land ohne Sekten, ohne Bosse, ohne Mafia!“, „Ein aufgeklärtes Land, eine sozialistische Türkei!“, „Gebt nicht auf, schützt das Land!“.
Im Namen der TKP Istanbul ergriff Senem Doruk İnam das Wort und sagte: „Der Grund für das Verbot ist der Inhalt der Veranstaltung. Mit anderen Worten, es ist ihnen unangenehm, dass wir gegen Sekten und die Mafia sind. Unser Treffen wurde verboten, weil wir eine Ordnung ohne Sekten, Mafia und Bosse wollen. Wir erklären hier, dass die Sekten verboten werden und wir ein Land ohne Ausbeutung errichten werden.“
Özgür Murat Büyük, Anwalt der TKP, erklärte gegenüber soL news, dass das Verbot keine Entsprechung in der Verfassung und den Gesetzen hat und die Entscheidung des Gouverneursamtes null und nichtig ist.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung / Sol international News
