Teheran. Washington, D.C. Nach den jüngsten Drohungen aus Washington gegen den Iran verstärken die USA offenbar ihre militärische Präsenz im Nahen Osten. Mehrere US-Medien berichten übereinstimmend, dass der Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ samt Begleitschiffen aus dem Südchinesischen Meer in Richtung der Region verlegt wird. Die Ankunft werde in etwa einer Woche erwartet.
Zusätzlich sollen weitere Waffen sowie Verteidigungssysteme in die Region gebracht werden. Medienberichten zufolge ist auch der Einsatz zusätzlicher Kampfflugzeuge nicht ausgeschlossen. Eine offizielle Bestätigung des Pentagons liegt bislang jedoch nicht vor. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wollte sich am Donnerstag nicht zu einem möglichen US-Angriff auf den Iran äußern.
Hintergrund der Entwicklungen sind die anhaltenden Proteste im Iran gegen Inflation, Währungsverfall, Repression und die Verelendung breiter Schichten des Volkes. Die iranische Regierung geht mit großer Härte gegen die Proteste vor. Zehntausende Menschen wurden bereits festgenommen, mehrere Tausend sind tot.
Seit Beginn der Demonstrationen vor mehr als zwei Wochen hat US-Präsident Donald Trump dem Iran wiederholt mit einem möglichen militärischen Eingreifen der Vereinigten Staaten gedroht. Zuletzt verkündete der UNO-Botschafter der USA, Mike Waltz, dass Präsident Trump „ein Mann der Taten“ sei und nicht der „endlosen Worte, wie wir sie bei den Vereinten Nationen sehen“. Der Iran wiederum kündigte an, dass im Falle eines Angriffs US-Stützpunkte in der gesamten Region, etwa in Katar, zu militärischen Zielen erklärt werden würden.
Mehrere kommunistische Parteien, so auch die Tudeh-Partei des Irans selbst, betonen, dass die politischen Entwicklungen im Land allein Sache des iranischen Volkes sind, das gegen Repression, niedrige Löhne und den Abbau politischer Rechte auf die Straßen geht. Eine ausländische Intervention würde das Leid der iranischen Bevölkerung lediglich erhöhen und die Stabilität der gesamten Region ernsthaft gefährden.
Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) kritisierte in einer Stellungnahme die Heuchelei der USA, die zum völkermörderischen Regime Israels und anderen autoritären Regierungen enge Beziehungen pflegen, sich im Iran jedoch auf Demokratie und Menschenrechte als Vorwand für eine mögliche Intervention beruft.
Quellen: ORF/Junge Welt/Der Standard/In Defense of Communism
