Sozialleistungs- und Kurzarbeitsbetrug im großen Stil förderten Ermittlungen der Finanzpolizei im abgelaufenen Jahr zutage.
Wien. Ein besonders eklatanter Fall von Sozialversicherungsbetrug und organisierter Schwarzarbeit wurde von der Finanzpolizei im Vorjahr in Wien aufgedeckt, wie sie in ihrem Jahresbericht bekanntgibt: Eine Supermarktkette geriet bereits im Jahr 2019 in Verdacht, durch Verwendung diverser Scheinfirmen in Form eines Firmennetzwerkes und durch Einsetzen von Strohmännern Sozialversicherungsbetrug und organisierte Schwarzarbeit betrieben zu haben. Die Ermittlungen ergaben aber schließlich, dass von den etwa 1.000 Beschäftigten so gut wie niemand in jenem Ausmaß beschäftigt wurde, als dies bei der Österreichischen Gesundheitskasse zur Sozialversicherung gemeldet worden war. Die Kolleginnen und Kollegen haben sogar ohne Anmeldung mehr Stunden gemacht, als mit.
Kurzarbeitsmissbrauch in Hälfte der kontrollierten Betriebe
Im Arbeitsmarktbereich wurde durch die Finanzpolizei im vergangenen Jahr die Kurzarbeit genau unter die Lupe genommen, mehr als 5.000 Betriebe wurden dabei kontrolliert. Das hatte 2.592 Mitteilungen über Abweichungen zu den Förderansuchen an das AMS sowie 24 an die BUAK zur Folge. An die Taskforce Sozialleistungsbetrug im Bundeskriminalamt wurden 41 Mitteilungen im Zusammenhang des Verdachts auf Sozialleistungsbetrug gemacht.
Eine Razzia der Finanzpolizei an sechs Standorten einer Textilreinigungskette in Wien brachte im April des Vorjahres einen besonders massiven Verstoß bei der Kurzarbeit zutage. Bei allen 42 zur Kurzarbeit angemeldeten Mitarbeitern wurde ein ungerechtfertigter Bezug von Fördergeldern festgestellt, der Schaden beträgt rund 170.000 Euro. Die Abrechnungen an das AMS wurden gefälscht und deckten sich nicht mit der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit der Mitarbeiter. Manche Beschäftigte gaben bei den Einvernahmen sogar an, dass sie die volle Normalarbeitszeit leisten mussten.
Quelle: bmf.gv.at
