Wien. Am gestrigen Samstag versammelten sich in Wien verschiedene Organisationen zur Bündnisdemonstration „Uns reicht’s! Wir zahlen nicht für eure Krisen!“ – so auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA), die Kommunistische Jugend (KJÖ) sowie die Kommunistische Gewerkschaftsinitiative – International (KOMintern).
In ihrem Aufruf zur Demonstration schrieb die PdA: „Die jüngste Krise ist da. Die Wurzel heißt weder ‚Corona‘ noch ‚Lockdown‘. Sie heißt Kapitalismus. Die Krise ist die unausweichliche Begleiterscheinung eines Systems, in dem Produktion und Dienstleistungen nicht die Befriedigung der Bedürfnisse der Gesellschaft zum Ziel haben, sondern den Profiten riesiger Monopolgruppen dienen. Ziel aller Parteien in Parlament ist es, die Kosten der Krise auf die Arbeiterklasse und die ärmsten Volksschichten abzuwälzen, während das Kapital Profit schlägt. Egal wie sie es verpacken, am Ende läuft es auf dasselbe hinaus: Die Rechte der Arbeiterklasse und des Volkes sollen zertreten werden, damit das Kapital wieder profitabel investieren kann. Es gibt keine arbeiter- und volksfreundliche Verwaltung der Krise auf dem Boden des Kapitalismus, denn ihre Profite stehen im Gegensatz zu unseren Bedürfnissen“
Weiter hält die Partei der Arbeit fest: „Wir werden kein Opfer mehr für ihre Profite bringen! Wir wollen diese Krise nicht ‚überstehen‘. Wir wollen was uns zugesteht.“ Im 21. Jahrhundert sei dies etwa der freie Zugang zu Gesundheit, Bildung, Wohnen, Kinderbetreuung, Altersvorsorge, öffentlichem Verkehr, Kultur und Sport. Diese Garantien seien nicht nur möglich, sondern notwendig, so die PdA. Sie will daher auch nicht zurück zur zur „Normalität“, also zu „normalen“ Bedingungen der Ausbeutung, Armut und Unsicherheit, sondern vorwärts „zu einer neuen Gesellschaft, die den Bedürfnissen der arbeitenden Menschen entspricht. Dafür müssen wir kämpfen.“ In diesem Kontext ist auch die Wahlteilnahme der PdA im kommenden Oktober in Wien zu verstehen: Wer in Ottakring gemeldet ist, hat die Möglichkeit, bei der Bezirksvertretungswahl die Partei der Arbeit zu wählen und dadurch die einzige Alternative für Klassenkampf und Sozialismus zu stärken. Um aber erfolgreich gegen Krise, Ausbeutung, Arbeitslosigkeit und Kapitalismus zu kämpfen, braucht es darüber hinaus den nachhaltigen Kampf der Arbeiterklasse in ganz Wien und darüber hinaus.
Quelle: Partei der Arbeit
