Wien. In den vergangenen Monaten hat sich deutlich gezeigt, dass die bürgerlichen Regierungen nicht gewillt sind, die Pandemie ernsthaft zu bekämpfen. Die Partei der Arbeit hat in den vergangenen Tagen eine Erklärung veröffentlicht, in der sie deutlich macht, wer die Verantwortung für die tausenden Toten in Folge einer Erkrankung an CoViD-19 und über eine halbe Million Infizierte trägt. Die PdA schreibt, dass „der Sommer 2020, in dem das Infektionsgeschehen zurückging, (…) weder in Österreich noch in der EU genutzt“ wurde, „um Vorbereitungen für die – erwartbare und eingetretene – zweite Corona-Welle zu treffen“.
Nach mehr als einem Jahr Krise und Pandemie zeigt sich sehr deutlich, dass „wir eben nicht alle in einem Boot sitzen und gleichermaßen von der Pandemie betroffen sind“. Ein „Heer an Arbeitslosen“ sowie die überaus starke Betroffenheit von sozial schlechter gestellten Menschen von Corona zeigen sehr deutlich, dass es das von der Regierung beschworene Team Österreich nicht gibt. „Die grassierende Pandemie wirkt als eine Art Katalysator“ der Krise des Kapitalismus und beschleunigt und verschärft die Zuspitzung der Widersprüche im Kapitalismus.
Die Partei der Arbeit fordert in Ihrer Erklärung eine „Schließung aller nicht lebensnotwendigen Bereiche der Wirtschaft, bis die Infektionszahl auf ein Niveau sinkt, das eine effektive Kontaktverfolgung und Eindämmung möglich macht“ sowie eine „Erhöhung und Kontrolle der Sicherheitsmaßnahmen am Arbeitsplatz“ und ein Ende der „Angriffe auf die Rechte und das Privatleben der Arbeiterklasse“. Zudem stellt sie klar, dass die Kurzarbeitsregelung fallen muss und das Kapital dazu verpflichtet werden muss, die vollen Löhne und Gehälter zu bezahlen. Für den Gesundheitsbereich fordert die PdA eine „massive Aufstockung des Personals“, „einen Ausbau der Kapazitäten im Gesundheitsbereich“ und eine „entschädigungslose Enteignung von Privatkliniken, um die Kapazitäten im Gesundheitsbereich auszubauen“.
Quelle: PdA
