In den sozialen Netzwerken ist ein Video aufgetaucht, das die Ermordung von russischen Kriegsgefangen durch ukrainische Soldaten beweisen soll. Russland fordert Untersuchung durch internationale Organisationen.
Lugansk. Vergangene Woche sind in den sozialen Netzwerken zwei Videos aufgetaucht, die die Exekution russischer Soldaten durch die ukrainische Armee zeigen sollen. Auf dem Video ist zu sehen, wie mehrere russische Soldaten ein Haus mit erhobenen Händen verlassen. Sie werden offenbar aufgefordert, sich auf den Boden zu legen. Ihnen folgt ein russischer Soldat mit einer Pistole in der Hand, dann sind Schüsse zu hören und das Video reißt ab. Ein weiteres Video zeigt die Leichen der zehn am Boden liegenden Soldaten.
Russland verurteilt das Kriegsverbrechen durch die ukrainische Armee und fordert internationale Organisationen dazu auf, das Ereignis zu untersuchen. Die Videos wurden auch an den Hohen Kommissar für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Amnesty International und andere internationale Organisationen geschickt, wie der russische Menschenrechtsrat verlautbarte.
Kriegsverbrechen auf beiden Seiten
Matilda Bogner, Leiterin der UN-Menschenrechtsdelegation in der Ukraine, erklärte am Dienstag vergangene Woche: „Wir haben glaubwürdige Anschuldigungen von standrechtlichen Exekutionen kampfunfähiger Personen und von mehreren Fällen von Folter und Misshandlung erhalten, Berichten zufolge von Angehörigen der ukrainischen Streitkräfte verübt.“ Sie erläuterte außerdem, dass ihre Mission wegen Foltervorwürfen gegen beide Seiten der Krieg führenden Parteien ermittelt.
Bereits im Juli und im September hatte die UNO Verstöße gegen das Kriegsrecht und die Menschenrechte Russlands und der Ukraine in Berichten dokumentiert. Der Bericht im Juli drehte sich um den Beschuss eines Pflegeheims in der kleinen Ortschaft Stara Krasnjanka in der Nähe von Sewerodonezk durch die Miliz der sogenannten Volksrepublik Luhansk. Dieser Beschuss stellt prinzipiell einen Verstoß gegen das Kriegsrecht dar. Der Bericht stellte aber auch fest, dass sich das ukrainische Militär ganz gezielt in dem Pflegeheim verschanzt hatte. Damit verstieß die ukrainische Armee gegen das Genfer Abkommen und provozierte den Beschuss.
Der im September von der UN-Menschenrechtsdelegation in der Ukraine verfasste und veröffentlichte Bericht dokumentierte zahlreiche Verstöße gegen Menschenrechte und das Kriegsrecht. Dem Bericht zu Folge sind sowohl die Ukraine als auch Russland für willkürliche Verhaftungen und Verschleppungen verantwortlich. Die beiden Kononowitsch Brüder sitzen bspw. mehr als 250 Tagen in ukrainischer Haft, rund hundert tage gab es keinerlei Lebenszeichen von den beiden. Der Bericht weißt außerdem auf Folter und Misshandlungen von Kriegsgefangenen hin.
In den bürgerlichen Medien wird stets versucht, eine der Konfliktparteien in diesem imperialistischen Krieg reinzuwaschen. In den österreichischen Medien entsteht deshalb oft der Eindruck, dass die Ukraine einen sauberen und gerechten Krieg gegen Russland führen würde. Das ist nicht der Fall und wird immer wieder auch von Organisationen, wie der Uno dokumentiert. Die Interessen der Arbeiterklasse spielen für keine der beiden kriegsführenden Parteien eine Rolle.
Friedensverhandlungen abgelehnt
In den letzten Tagen wurde über Verhandlungen Russlands und der USA über eine politische Lösung des Konflikts spekuliert. Diese Spekulationen wurden nicht zuletzt durch Äußerungen des US-Generalstabschef Mark Milley befeuert. Milley hatte gesagt, dass angesichts der momentanen militärischen Erfolge der Ukraine ein guter Moment für Verhandlungen über eine politische Lösung mit Russland wäre. Einen endgültigen militärischen Sieg der Ukraine gegen Russland hält Milley hingegen für sehr unwahrscheinlich. Der Generalstabschef betonte jedoch, dass die Entscheidung über die Aufnahme von Verhandlungen bei der Ukraine läge.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich in einer Rede am Samstag dahingehend geäußert, dass ein „echter, dauerhafter und ehrlicher Frieden … nur durch die vollständige Zerstörung der russischen Aggression“ entstehen könne. Er erteilte einer Verhandlungslösung, in der beim Internationalen Sicherheitsforum im kanadischen Halifax übertragen Rede, erneut eine Absage. Eine „Waffenruhe“ wäre nur im Interesse Russlands, um wieder zu Kräften kommen zu können und die Ukraine erneut bedrohen zu können.
Der ukrainische Präsidentenberater Andrij Jermak pflichtete Selenskyj bei und erklärte, dass es Verhandlungen nur geben könne, wenn alle „russischen Truppen von ukrainischem Gebiet“ zuvor abgezogen worden wären. Er sagte auch, dass es kein offizielles Gesprächsgesuch von Seiten Russlands gäbe.
