Die Kommunistische Partei der Türkei (TKP) kritisiert in einer offiziellen Stellungnahme des Zentralkomitees scharf die laufende NATO-Militärübung auf dem Balkan, deren logistischer Schwerpunkt im griechischen Hafen von Alexandroupoli liegt. Das Manöver, das bis zum 9. Juni andauern soll, sei ein gefährliches Signal und richte sich letztlich gegen die arbeitenden Menschen in der Region.
Ankara. Laut dem Zentralkomitee der TKP dient die Übung, an der auch die Türkei beteiligt ist, nicht primär der Verteidigung oder Stabilität, sondern der Durchsetzung imperialistischer Interessen unter der Führung der USA. In dem Text heißt es wörtlich: „Die Vereinigten Staaten, die darauf aus sind, ihre regionale Vorherrschaft durch eine Reihe politischer und diplomatischer Manöver zu vertiefen, versuchen nun, diese Hegemonie über ihr kriminelles Instrument – die NATO – weiter zu festigen.“
Die Partei stellt die Frage nach dem Ziel dieser militärischen Machtdemonstration: „Gegen wen richtet sich diese Übung? Gegen Verbündete? Gegen Nicht-Mitgliedsstaaten? Oder, wie es in bestimmten politischen und medialen Kreisen heißt, gegen die Türkei?“ Die Antwort der TKP: „Gegen alle – und gegen niemanden im Besonderen.“
Dabei sei das eigentliche Ziel der NATO nicht vorrangig ein bestimmter Staat, sondern die arbeitende Bevölkerung selbst: „Die wichtigste Botschaft – und die schwerwiegendste Bedrohung – richtet sich nicht an Regierungen, sondern an die arbeitenden Menschen dieser Länder.“ Manöver wie dieses dienten letztlich der Einschüchterung und Vorbereitung realer Konfrontationen – sei es geplant oder durch Eskalationen ausgelöst.
Die TKP fordert in dem Schreiben einen klaren Bruch mit der NATO: „Die Türkei muss aus der NATO austreten. Die NATO muss vertrieben werden – ihre Truppen und Stützpunkte müssen vollständig von unserem Boden verschwinden.“ Der Widerstand gegen das Militärbündnis müsse von der organisierten Arbeiterklasse ausgehen, nicht von politischen Kräften, die selbst mit der NATO sympathisieren: „Wir dürfen es weder der Regierungspartei noch der Opposition – die beide der NATO die Treue geschworen haben – erlauben, die antiimperialistischen Gefühle der Bevölkerung auszunutzen.“
Besonders betont wird, dass die NATO kein reines außenpolitisches Thema sei, sondern „ein innenpolitisches Problem“, weil das Bündnis tief in den Institutionen des Staates verwurzelt sei und die Interessen des Kapitals vertrete – und damit eine direkte Bedrohung für die Bevölkerung darstelle.
Abschließend ruft die Partei zur internationalen Solidarität auf: „Wir müssen die anti-NATO-Stimme in unserem Land erheben, sie mit den Stimmen der arbeitenden Menschen in anderen Ländern vereinen.“ Nur ein gemeinsamer, internationaler Widerstand könne den Einfluss des Militärbündnisses eindämmen und ein Ende der imperialistischen Aggression bewirken.
Quelle: TKP
