Wie das Verteidigungsministerium am Montag informierte, werden ab Dienstag wieder Musterungen durchgeführt. Dieses Jahr sollen auch in den Sommerferien Musterungen durchgeführt werden.
Österreich. Die Durchführung der Musterungen war auf Grund der Coronakrise und der Maßnahmen gegen eine weitere Ausbreitung von COVID-19 am 16. März unterbrochen worden. Ab 2. Juni werden die Musterungen nun wieder aufgenommen, allerdings mit einer deutlich niedrigeren Frequenz als normalerweise üblich. Dies soll durch einen Entfall der Sommerpause bei den Musterungen ausgeglichen werden. Vergangene Woche wurden die Nachuntersuchungen bereits wieder aufgenommen. Die Musterungen werden in sechs „Stellungshäusern“ in Wien, St. Pölten, Linz, Graz, Klagenfurt und Innsbruck durchgeführt.
Um die Sicherheit zu gewährleisten, sind umfassende Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Stellungspflichtigen ergriffen worden. Betont wird auch, dass die Stellung für viele eine umfassende medizinische Rückmeldung über physische und psychische Gesundheit bedeutet. Um dies weiter zu sicherzustellen, wird die Musterung dieses Jahr auch im Sommer durchgeführt.
Miliz Einsatz bleibt weiter aufrecht
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) erklärte, dass ein Ende des Einsatzes des Bundesheeres im Inneren noch nicht in Sicht sei. Die Teilmobilisierung der Miliz sei vorerst für drei Monate vorgesehen. Wie es dann weitergeht, sei noch nicht abzusehen.
Mathias Schneider, Sekretär der Partei der Arbeit, schrieb bereits zu Beginn des Einsatz des Bundesheeres im Inneren, dass das Volk wachsam sein muss, wenn das Bundesheer polizeiliche Aufgaben übernimmt. „Doch dass das Bundesheer schon morgen gegen streikende Arbeiterinnen und Arbeiter sowie gegen Großdemonstrationen vorgehen könnte, ist nicht zuletzt durch die vermehrten gemeinsamen Übungen von österreichischer Polizei und Bundesheer in den vergangenen Jahren zu belegen, sondern auch dadurch, dass das Bundesheer verstärkt mit dafür adäquater Ausrüstung ausgestattet und geschult wird“, stellte Schneider damals fest.
Quelle: ORF
