Otto Bruckner, stellv. Vorsitzender der Partei der Arbeit
In seiner sonntäglichen Fernsehansprache behauptete Bundespräsident Van der Bellen: „So sind wir“. Wie sind wir, Herr Präsident? Wie die Tiroler Touristiker, die noch jeden Cent Umsatz machen wollten, der nur irgendwie geht, und damit befördert haben, dass das Corona-Virus in Österreich und Europa verteilt wurde? Oder sind wir wie die schwarz-grüne Tiroler Landesregierung, die unter dem Druck der mächtigen Seilbahn- und Hoteliers-Lobbys „alles richtig gemacht hat“ und unfähig zu irgendeiner kritischen Reflexion ist? Sind wir, wie die Bauernbund-Funktionärin Köstinger, die den Wienern einfach die Bundesgärten sperren ließ? Oder wie die Sprechmaschine Edtstadler, die nicht in der Lage ist in einem Interview einfachste Fragen zu beantworten, und nur ihre einstudierten Propagandasätze von sich gibt? Sind wir so hinterfotzig und menschenverachtend wie Herr Kurz, der mit der Übernahme der FPÖ-Gemeinheiten die Wahlen gewann, stolz darauf ist, die Balkanroute geschlossen zu haben, und nicht ein einziges Kind aus den überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland nach Österreich lässt? Oder sind wir wie die Ex-Parteikollegen der grünen Partei, die als Ministranten der ÖVP tätig sind? Die zu feige sind, zu sagen, mit uns nicht, wir holen jetzt Flüchtlinge aus Griechenland, wir besteuern die Reichen, wir geben den Armen? Die mit der ÖVP gemeinsam eine Presseförderung beschließen, die nur dem weiteren Machtausbau der Schundblätter dient? Oder etwa wie Herr Vizekanzler Kogler, der sich für die Abhaltung des Formel-1-Zirkus in Spielberg einsetzt, wo seine Partei uns eigentlich gar nicht mehr Autofahren sehen will? Oder wie die Spekulanten und Profitgeier, die aus der Krise ihre Extraprofite ziehen? Nein Herr Bundespräsident, das sind WIR nicht. Das seid ihr, ihr da oben!
Wir da unten, wir sind anders. Wir raufen mit dem Rotz. Wir sitzen in Massen am Arbeitsamt, wir leben zusammengepfercht in Kleinwohnungen, an denen die Hausherrn sich eine goldene Nase verdienen. Wir machen Rund-um-die-Uhr-Dienste im Krankenhaus. Wir fahren mit der Straßenbahn bei Tag und Nacht. Wir räumen euren Müll weg. Wir putzen eure feinen Häuser, Wohnungen und Büros. Wir stehen mitten in der Nacht auf und backen euer Brot. Wir pflegen eure Eltern und Großeltern um einen Schandlohn. Wir wissen nicht, wir wir das nächste Monat überstehen werden. Waren gestern noch stolze EPUs und stehen heute in der Schlange vor dem Sozialmarkt. Wir leben von einer Mindestpension. Wir sind obdachlos. Wir sind ausgegrenzt und rassistisch angefeindet.
Das sind wir. Die Arbeiterklasse und der überwiegende Teil der Menschen, die hier leben. WIR bekommen ein Klatschen, ein Schulterklopfen und ein „Seid zuversichtlich“ von euch.
Sie, Herr Präsident, gehören zu denen. Sie halten salbungsvolle Predigten und beschwören die Volksgemeinschaft, wo in Wahrheit eine eiskalte Klassengesellschaft existiert. Sie stellen dem größten Populisten der Gegenwart, der vis a vis von Ihnen im Bundeskanzleramt sitzt, einen Persilschein aus, indem Sie sagen, die Zeit der Populisten wäre überwunden. Und sie tun so, als wären wir in einer Lage wie nach dem Krieg vor 75 Jahren. Nein, sind wir nicht. Wir sind in einer massiven kapitalistischen Krise, die durch die Banken, die Konzerne und die Börsenspekulanten verursacht wurde. Das Corona-Virus war da nur der Brandbeschleuniger. Und wer nicht Ross und Reiter benennt, obwohl er es ja als ehemaliger Wirtschaftsprofessor besser wüsste, dient der Regierung und den wirklich Mächtigen als Prediger, um das Volk bei der Stange zu halten.
