Anlässlich des Weltfriedenstages war die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) vorgestern gemeinsam mit der Jugendfront der Partei der Arbeit an verschiedenen Orten in Österreich aktiv.
Der Weltfriedenstag wurde nach dem Zweiten Weltkrieg in der sowjetischen Besatzungszone in Deutschland ins Leben gerufen, um ein Zeichen nicht im Sinne des bürgerlichen, sondern des proletarischen Pazifismus zu setzen. Einen Frieden der Völker!
Aktuell können wir die Zuspitzung der zwischenimperialistischen Widersprüche beobachten. Die imperialistischen Staaten und Bündnisse konkurrieren um die ökonomische und politische Vorherrschaft, und das im Zweifelsfall mit militärischen Mitteln. Die Zeche für diese Kriege der Herrschenden zahlen überall die Arbeiterklasse und Völker, viele Menschen sogar mit ihrem Leben. Währenddessen ist schon der Krieg selbst für Teile des Monopolkapitals ein gutes Geschäft.
In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten haben die USA und die NATO gezeigt, welche Gefahr sie für den Frieden darstellen. Die Eskalation in der Ukraine zeigt, dass man auch keine Illusionen gegenüber dem ebenso kapitalistischen Russland hegen darf.
Unter dem Slogan „Gegen Imperialismus und Krieg! Für Frieden und Sozialismus“ macht die Partei der Arbeit nicht erst seit dem 1. September mit Videobotschaften auf die Auswirkungen und Ursachen des imperialistischen Krieges aufmerksam.
Kundgebungen und Aktionen
Am Weltfriedenstag selbst gab es zwei Kundgebungen gemeinsam mit der Jugendfront, eine in Wien und eine Innsbruck. In und an anderen Orten des Landes wurden andere Aktivitäten anlässlich des Weltfriedenstages entfaltet.
Im Rahmen der Kundgebung in Innsbruck hielt Lukas Haslwanter, der für die Partei der Arbeit sprach, unter anderem fest: „Seit einem halben Jahr führt Russland nun einen Krieg gegen die Ukraine. Der Konflikt in der Ukraine hat seinen Ursprung jedoch nicht allein in der russischen Aggression, wie es in unseren bürgerlichen Medien gerne dargestellt wird. Der Konflikt hat seinen Ursprung im Putsch, der 2013 mit Unterstützung der Europäischen Union und der USA gegen den damaligen Präsidenten der Ukraine durchgeführt wurde. Der damalige Präsident Janukowitsch hatte eine Art Schaukelpolitik zwischen dem Westen einerseits und Russland auf der anderen Seite verfolgt. Die Ukraine versuchte also von beiden Seiten das Beste herauszuholen. Diese Politik fand ihr Ende mit dem Putsch 2013. Russland wurde aus der Ukraine hinausgedrängt bzw. konnte einen völligen Hinauswurf nur durch eine militärische Intervention verhindern, in dem die Krim von Soldaten ohne Abzeichen besetzt und an Russland angegliedert wurde. Im Donbass, bestehend aus den Oblasten Lugansk und Donezk, die sich dann zu „Volksrepubliken“ formierten, entstand auch aufgrund einer nationalistischen Sprachpolitik des Putschregimes eine Widerstandsbewegung, die sich aufgrund von entsprechenden Drohungen durch Kiew bald zu bewaffnen begann und seitdem vom ukrainischen Militär belagert und immer wieder beschossen wird. Die russische Seite nutzte diese Bewegung und den daraus erwachsenen Bürgerkrieg wiederum für ihre Interessen aus und versuchte in Verhandlungen in Minsk eine stärkere Föderalisierung der Ukraine durchzusetzen. Sowohl das erste als auch das zweite in Minsk ausverhandelt Abkommen über den Status der Ukraine und den der selbsternannten Volksrepubliken in Donezk und Lugansk wurden bis heute nicht umgesetzt. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist nur ein weiteres Kapitel in dem Versuch der Imperialisten, den Konflikt im jeweils eigenen Interesse zu lösen.
Wenn zwei Räuber streiten, kann es aber nicht die Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten sein, sich auf die Seite des „besseren“, „humaneren“ oder vermeintlich schwächeren Räubers zu stellen, in der Hoffnung, die Niederlage des einen Räubers gegen den anderen würde die eigene Situation verbessern. Die Kommunistinnen und Kommunisten stehen fest an der Seite der Arbeiterklasse und des Volkes. Für sie ist es egal welcher Räuber sie ausplündert oder – mit Blick auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine – die ukrainische und die russische Arbeiterklasse sind gleichermaßen die Verlierer dieses Krieges. Sie sind es, die an der Front mit dem Leben bezahlen, deren zuhause zerstört wird und deren Kinder sterben.“
Max Facchin, der in Wien für die Jugendfront sprach, kam zu ähnlichen Schlüssen. Er betonte: „Als Kanonenfutter müssen die Arbeiterklasse und die Jugend herhalten. Die Kapitalisten, ihre Regierungen, ihre Bündnisse und ihre Militärs befehlen, und das Volk wird in Massen in den Tod geschickt, um diese Befehle auszuführen. Weltweit werden Millionen Jugendliche in imperialistische Kriege geschickt, wo sie an vorderster Front für eine fremde Sache kämpfen – und mitunter auch sterben. Jegliche Chance auf eine glückliche Zukunft wird ihnen dadurch geraubt.
Liebe Wienerinnen und Wiener! Liebe Genossinnen und Genossen! Ich betone es erneut: Daran haben die Arbeiterinnen und Arbeiter, daran hat die Jugend kein Interesse. In einem solchen Krieg gibt es für uns nichts zu gewinnen!
Wenn es also die Kapitalisten sind, die für diese Kriege verantwortlich sind, so lautet die logische Konsequenz: Die Waffen sind auch gegen die Kapitalisten zu richten. Sie müssen fortgejagt werden, ihnen muss die Macht im Staat entrissen werden. Dann, und nur dann, besteht auch eine Chance auf einen langfristigen Frieden zwischen den Völkern.“
Quelle: Partei der Arbeit/Jugendfront
