Hunderttausende Arbeiter und Jugendliche beteiligten sich am 11. November am ersten landesweiten Generalstreik in Spanien seit 14 Jahren. In zahlreichen Städten und Industriezentren kam es zu Arbeitsniederlegungen, Streikposten und Massendemonstrationen. Die Kommunistische Arbeiterpartei Spaniens (PCTE) beteiligte sich aktiv an den Mobilisierungen und rief zur Stärkung einer unabhängigen, klassenorientierten Arbeiterbewegung auf.
Madrid. Im Mittelpunkt des Generalstreiks standen Forderungen nach höheren Löhnen, bezahlbarem Wohnraum und besseren Arbeitsbedingungen. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten, wachsender Wohnungsnot und zunehmender Verschlechterungen der Arbeitsbedingungen brachten die Beschäftigten in zahlreichen Sektoren ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck. In Madrid, Barcelona und weiteren Städten fanden große Demonstrationen statt, während Streikposten in Industriegebieten, Verkehrsbetrieben und Produktionsstätten die Arbeitsniederlegungen organisierten und verteidigten.
Besonders in Asturien, Katalonien, Galicien, dem Baskenland und Aragonien kam es zu erheblichen Produktionsausfällen. Fabriken, Werften, Häfen und Transportbetriebe waren betroffen. Nach Angaben der Gewerkschaften UGT und CCOO erreichte die Streikbeteiligung in einzelnen strategischen Branchen hohe Werte: 90 Prozent in der Automobilindustrie und den Häfen, 85 Prozent in der Fleischindustrie und 75 Prozent im Energiesektor.
In Barcelona führten die Arbeitsniederlegungen zu erheblichen Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr. Beschäftigte protestierten unter der Losung „Das Leben darf uns nicht unser Leben kosten“ gegen Löhne, die kaum noch zur Deckung der grundlegenden Bedürfnisse ausreichen. In Madrid versammelten sich trotz starken Regens zahlreiche Demonstrantinnen und Demonstranten, darunter auch Lehrkräfte, die bereits seit Wochen für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen.
Kommunistinnen und Kommunisten aktiv am Streik beteiligt
Die Mitglieder der Kommunistischen Arbeiterpartei Spaniens (PCTE) beteiligten sich landesweit an der Organisation und Verteidigung des Streiks. In Madrid unterstützten Kommunistinnen und Kommunisten Streikposten im gesamten Ballungsraum. Auch in Burgos und Valladolid waren sie an Mobilisierungen vor Busdepots und Verteilzentren beteiligt. In mehreren Städten kam es zu Polizeieinsätzen und Auseinandersetzungen, als staatliche Repressionskräfte gegen Streikposten vorgingen.
Bereits im Vorfeld hatte die PCTE zur massenhaften Beteiligung aufgerufen und zugleich die unzureichende Vorbereitung des Generalstreiks kritisiert. Insbesondere die mangelnde Organisierung in den Betrieben und die Gefahr einer Unterordnung der Mobilisierung unter parteipolitische Wahlinteressen wurden angeprangert.
„Es genügt nicht, einen Streik auszurufen: Seine Wirksamkeit muss organisiert werden“, betonte die Partei in ihrer Stellungnahme. Dazu seien Belegschaftsversammlungen, die Bildung von Streikposten und die Ausweitung der Arbeitsniederlegungen auf möglichst viele Wirtschaftsbereiche notwendig.
Gegen Sozialpartnerschaft und politische Vereinnahmung
Der Generalstreik fand vor dem Hintergrund einer zugespitzten politischen und sozialen Krise statt. Die sozialdemokratische Regierung unter Pedro Sánchez steht angesichts der Wohnungsnot und der sinkenden Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten zunehmend unter Druck. Zugleich kritisieren die Kommunistinnen und Kommunisten die Rolle der sozialdemokratisch dominierten Gewerkschaftsführungen, deren Verhandlungstaktik und Orientierung auf die Regierungsparteien eine eigenständige Entwicklung des Klassenkampfes behindern.
Die PCTE warnt davor, die berechtigte Unzufriedenheit der Arbeiterklasse für Wahlinteressen zu instrumentalisieren. Der Kampf um Löhne, Wohnraum und soziale Rechte müsse stattdessen mit dem Widerstand gegen kapitalistische Ausbeutung, imperialistische Kriege und steigende Rüstungsausgaben verbunden werden.
Entscheidend sei deshalb der Aufbau einer kämpferischen, geeinten und klassenorientierten Gewerkschaftsbewegung, die unabhängig von den verschiedenen politischen Lagern die Interessen der Arbeiterklasse vertritt. Die tatsächliche Stärke eines Generalstreiks zeige sich nicht allein in großen Demonstrationen, sondern vor allem darin, die Produktion und den wirtschaftlichen Betrieb tatsächlich zum Stillstand zu bringen.
„Die Forderungen der Arbeiterklasse beginnen und enden nicht mit Wahlen, noch werden sie mit der Bildung einer neuen Regierung gelöst“, unterstreicht die PCTE.
Der Generalstreik vom 11. November machte deutlich, welches Potenzial in der gemeinsamen Aktion der Arbeiterklasse liegt. Für die spanischen Kommunistinnen und Kommunisten ist er ein weiterer Schritt im Kampf um die eigenständige Organisation der Beschäftigten gegen Kapital, Ausbeutung und die volksfeindliche Politik der bürgerlichen Regierungen.
Quellen: In Defense of Communism/902.gr
