Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Im Dezember 1992 erklärten die Vereinten Nationen den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut, nachdem dieses Datum zuvor schon von NGOs verwendet worden war. Seither beklagen heuchlerische bürgerliche Parteien jedes Jahr zu diesem Anlass die Tragik der Armut, gegen die dringend etwas unternommen werden müsse (nur nicht von ihnen selbst). Viele karitative und humanistische Hilfsorganisationen nützen das Datum, um auf ihre Tätigkeit aufmerksam zu machen, was wiederum Spenden lukrieren soll, um ihre aufrichtige und wichtige, aber leider unzureichende Arbeit zu finanzieren. Denn Armut ist kein Zufall, der aus spezifischen oder unerklärlichen Gründen diesen oder jenen Menschen trifft, kein Schicksal, das man selbst verschuldet, kein Naturereignis, dass mache Regionen verschont und andere besonders plagt. Armut ist ein Ergebnis der Klassengesellschaft, die auf ungleicher Verteilung des Eigentums basiert und auf dieser Grundlage die Teilung in Arm und Reich beständig reproduziert. Daran lässt sich innerhalb der gegebenen Klassengesellschaft – in unserem Fall: Kapitalismus – wenig ändern, v.a. nicht nachhaltig. Almosen und Reformismus können zwar Symptome lindern, aber nicht die Menschen aus der Armut befreien. Das ist es aber, was notwendig wäre.
Wenn es die Gesetzmäßigkeiten der kapitalistischen Eigentums-, Produktions- und Verteilungsverhältnisse sind, die nicht nur immense Reichtümer für wenige, sondern auch soziale Probleme, Existenzunsicherheit und massive Armut für weitaus größere Menschenmassen schaffen, dann muss man das Problem natürlich auch genau hier anpacken. Ausbeutung und Unterdrückung sind Resultate der Monopolisierung der Produktionsmittel, der Profitmacherei und global betrachtet des Imperialismus. Armut gibt es deshalb und für den Zweck, weil und damit es unermesslichen Reichtum für eine Minderheit gibt – der Zusammenhang ist ein unmittelbarer. Der Reichtum weniger baut auf der Eigentumslosigkeit und Armut der Massen auf. Deshalb hat der Tag der Armut ebenfalls klare Grenzen seiner Zweckmäßigkeit: Man mag das Problem benennen und für 24 Stunden medial in den Vordergrund rücken, ändern wird dies nichts. Die Armen sind 365 Tage im Jahr arm, nicht nur an einem Tag im Oktober, wenn es die Medien und die Politikinszenierung zumindest oberflächlich interessiert.
Es kommt darauf an, die Wurzeln der Armut zu beseitigen, also den Kapitalismus selbst. Eine andere tatsächliche Beseitigung der Armut wird es nicht geben. Diese Einsicht ist für die Herrschenden des Kapitalismus und der bürgerlichen Staaten natürlich ein Horror, und auch für die engagiertesten bürgerlichen „Armutsbekämpfer“ unangenehm, da auch sie sich innerhalb der kapitalistischen Logik bewegen. Den Ausweg müssen die revolutionären, kommunistischen Organisationen weisen, die auf Seiten der Arbeiterklasse und der sozial Schwachen, der Arbeitslosen und der Armen auf dem Wege des Klassenkampfes für den Sturz des Kapitalismus wirken. Die sozialistische Revolution wird auch ein Aufstand der Armen sein, die sich der Ausbeuter und Reichen entledigen und ihre gerechte Teilhabe am Wohlstand der Welt erkämpfen. Sie wird den Tag der Befreiung markieren. Für die Kommunisten und Revolutionäre ist daher jeder Tag im Jahr ein Tag für den Kampf zur Beseitigung der Armut, für den Sozialismus, nicht nur der 17. Oktober – damit es solche wirkungslosen Symbole in Zukunft nicht mehr braucht.
