Schlagwort: EU

Die EU sagt Chatverschlüsselungen den Kampf an. Als Vorwand dient nicht mehr die Terrorismus-Bekämpfung, sondern der Schutz von Kindern vor ...

Ein Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit (PdA) Das, was Putin in der Ukraine macht, ist ...

London/Brüssel. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat die ungleiche Behandlung von Flüchtlingen aus dem Ukraine-Konflikt durch die EU scharf kritisiert. Am Donnerstag ...

Wien. Seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine überschlagen sich in Politik und Medien die Rufe nach einer Aufrüstung des ...

Selbst in einer akuten Kriegssituation wird von den ukrainischen Behörden Racial Profiling angewandt und im Vorhinein klargestellt, wer ein Recht ...

Das Sekretariats der Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien Europas (Europäische Kommunistische Initiative, ECI) veröffentlichte eine Erklärung zu den jüngsten Entwicklungen und ...

Ukraine. Laut Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) haben bereits über eine halbe Million Menschen die Flucht vor dem imperialistischen Krieg ...

Nach dem Beginn der russischen Invasion in der Ukraine bricht auch „der Westen“ bereitwillig mit bisherigen Tabus: Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, ...

0,2 % aller Unternehmen sollen zur Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards durch Zulieferer verpflichtet werden. Der Konzernlobby geht das entschieden ...

Vor 40 Jahren stimmte die Bevölkerung Grönlands in einem Referendum als erste Nation für den EG-Austritt – ein historischer Akt ...