Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Union. Deutliche Verluste auch für die Linkspartei.
Berlin/BRD. Am gestrigen Sonntag wurde neben den Gemeinderats- bzw. Landtagswahlen in Oberösterreich und Graz auch der Bundestag der BRD neu gewählt. Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel trat nicht mehr an. Bei den abendlichen Hochrechnungen (Stand: 26.09.2021, 22:24) zeichneten sich Zugewinne für die deutsche Sozialdemokratie ab. Die SPD erreicht demnach 25,9 Prozent (+5,4) und dürfte damit knapp auf dem ersten Platz liegen. Auch für die Grünen gab es Zugewinne, mit 14,7 Prozent dürften sie – zwar unter ihren eigenen hohen Erwartungen liegend – ein Plus von 5,8 Prozentpunkten holen.
Deutliche Verluste und (vorerst) Platz 2 gibt es hingegen für die Partei der bisherigen Amtsinhaberin, die Union, mit ihrem Kanzlerkandidaten Armin Laschet. Den Hochrechnungen zufolge erreichte das Wahlbündnis CDU/CSU 24,1 Prozent und müsste demnach ein Minus von 8,9 Prozentpunkten hinnehmen. Es wäre dies ein Rekordtief für die Konservativen, die zuvor mit Angela Merkel 16 Jahre lang ununterbrochen die Bundeskanzlerin stellten.
Zu den weiteren Wahlverlierern des Abends zählte auch die rechtsaußen AfD, die auf 10,4 Prozent kommen und demnach Verluste von 2,2 Prozentpunkten kassierte. Mit gravierenden Einschnitten dürfte auch die LINKE zu kämpfen haben: Die Linkspartei muss laut den Hochrechnungen am Wahlabend mit 5,0 Prozent an Stimmen und einem deutlichen Minus von 4,2 Punkten um ihren Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Der Partei, die in ihrem Wahlkampf für eine rot-grün-rote Koalition warb, könnte aber eine Ausnahmeregel im deutschen Wahlgesetz zugutekommen: Sollte sie unter die Fünf-Prozent-Hürde fallen, aber zumindest drei ihrer bisherigen fünf Direktmandate verteidigen können, kann sie aufgrund einer Grundmandatsklausel entsprechend ihres Zweitstimmenergebnisses ins deutsche Parlament einziehen.
Die neoliberale FDP dürfte stagnieren beziehungsweise mit 11,5 Prozent leicht verbessern. Genauso wie die Grünen (und die LINKE) will die FDP unbedingt regieren. Während eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei angesichts ihres schlechten Abschneidens und der fehlenden Mehrheit einer rot-grün-roten Koalition als äußerst unwahrscheinlich gilt, dürften sich Grüne wie auch Liberale in der Rolle der Königsmacher durchaus gefallen. Denn Union und SPD brauchen – mit Ausnahme beim Zustandekommen einer großen Koalition – Grüne wie auch FDP, um eine Koalition bilden zu können.
Über das Abschneiden der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) war am Wahlabend noch nichts bekannt. Die Partei bedankte sich über die sozialen Kanäle bei ihren Wählerinnen und Wählern und erklärte konsequenterweise: „Nach der Wahl heißt die Krise immer noch Kapitalismus. Dieser muss überwunden werden. Wir werden den Weg des Widerstandes weiter gehen und wollen das mit euch zusammen.“
Quellen: Tagesschau / DKP
