Unter dem Motto „Volksmacht und Sozialismus statt Diktatur der Banken und Konzerne!“ beteiligt sich die Partei der Arbeit an Mai-Demonstrationen in drei österreichischen Städten.
Wien/Linz/Innsbruck. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und die Jugendfront rufen für kommenden Montag, den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse, zu Demonstrationen auf. In einer diesbezüglichen Erklärung des Parteivorstandes wird auf Veranstaltungen in Wien, Linz (Oberösterreich) und Innsbruck (Tirol) verwiesen. Als Motto dient der Slogan: „Volksmacht und Sozialismus statt Diktatur der Banken und Konzerne!“
Der heurige Maiaufruf der PdA stellt zunächst die Friedensfrage in den Mittelpunkt. Er hält fest: „Seit über einem Jahr tobt der imperialistische Krieg in der Ukraine. Über Jahrzehnte lebten die Völker der Sowjetunion untereinander in Frieden und Geschwisterlichkeit, seit der kapitalistischen Konterrevolution gibt es Konflikte und militärische Auseinandersetzungen. Damit zeigt sich deutlich: Sozialismus bedeutet Frieden, Kapitalismus bedeutet Krieg.“ Nun seien es die ukrainische und die russische Arbeiterklasse, die als Kanonenfutter für die imperialistische Konfrontation zwischen dem kapitalistischen Russland und dem Block aus USA, NATO und EU missbraucht werden. An diesem Krieg um Einflusssphären, geopolitische Stützpunkte, Ressourcen, Märkte und Transportnetze hätten die Arbeiterinnen und Arbeiter kein Interesse: „Sie müssen die Waffen gegen die Herrschenden aller Seiten wenden und den Frieden erzwingen.“
Schwer beschädigt wurde im Zuge des Ukrainekrieges die österreichische Neutralität. Die PdA-Erklärung stellt dazu fest: „Die Regierung finanziert das rechtsnationalistische Kiewer Regime und Waffenlieferungen, sie deckt Menschenrechtsverletzungen und die Huldigung von Nazi-Kollaborateuren in der Ukraine, sie agiert als NATO-Propagandaorgan. Demgegenüber bräuchte es eine konsequente Neutralitäts- und Friedenspolitik, die auf einen sofortigen Waffenstillstand und eine Verhandlungslösung orientiert.“
Wahrlich nicht zuletzt haben die kapitalistische Wirtschaftskrise, die verfehlte Pandemiepolitik sowie der Sanktions- und Wirtschaftskrieg in Österreich zu sozialen Verwerfungen geführt, wobei insbesondere die Teuerungswelle der Bevölkerung stark zusetzt. „Viele Menschen wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen und wie sie ein anständiges Leben führen sollen, da die Löhne, Sozialleistungen und Pensionen hinter der Inflation zurückbleiben. Während Armut, Armutsgefährdung und Existenzunsicherheit wachsen, steigen die Profite der Banken und Konzerne in astronomische Höhen. Damit zeigt sich deutlich, für wen das kapitalistische Wirtschaftssystem da ist, nämlich für die Gewinnmaximierung und den Reichtum einer Minderheit, für die Ausbeutung und Unterdrückung der großen Mehrheit.“
Diese sozialen und ökonomischen Entwicklungen korrelieren mit dem politischen Herrschaftssystem im Kapitalismus und Imperialismus. „Die Regierungen im bürgerlich-kapitalistischen Staat sind immer Regierungen des Kapitals“, erklärt die PdA. „Sie sorgen sich nicht um das Wohlergehen der arbeitenden Menschen, sondern nur um die Profite der Unternehmen. Daher bleiben sie abgesehen von unzureichenden Almosen untätig. Die herrschende Politik ist die volks- und arbeiterfeindliche Politik der Herrschenden – und das sind die Banken und Konzerne, die eine mit einer Demokratieillusion verschleierte Diktatur errichtet haben.“
Dagegen helfen keine falschen reformistischen Versprechungen, keine kapitalismuskonformen Wahlprojekte und keine Aufwärmung sozialdemokratische Fehlorientierungen, wie die PdA deutlich macht: „Es braucht den organisierten Klassenkampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen den Kapitalismus und Imperialismus. Es braucht die revolutionäre Volksmacht und den Sozialismus, um die Herrschenden und ihre politischen Lakaien in allen Parlamentsparteien zu stürzen. Es braucht einen Systemwechsel, um allen Menschen ein Leben in Sicherheit, Wohlstand und Frieden zu ermöglichen. Die Arbeiterklasse und die Volksschichten betteln nicht um Almosen, sondern kämpfen für ihre sozialen und demokratischen Rechte!“
Am 1. Mai 2023 ruft die PdA, wie auch die mit ihr verbundene Jugendfront, in drei österreichischen Städten zu Veranstaltungen auf. In Wien trifft man sich um 11.00 Uhr vor der Staatsoper, nach dem Marsch über die Ringstraße endet die Demonstration mit der Schlusskundgebung im Sigmund-Freud-Park, bei der auch PdA-Vorsitzender Tibor Zenker das Wort ergreifen wird. Beim anschließenden Fest sind PdA und Jugendfront mit einem Stand vertreten.
In Linz beteiligen sich PdA und Jugendfront an der Bündnisdemo, die sich um 11.45 Uhr im Volksgarten trifft. In Innsbruck beginnt die Bündnisdemo um 11.00 Uhr am Landhausplatz, um 14.30 halten PdA und Jugendfront eine zusätzliche Kundgebung am Wiltener Platzl ab. Bei allen Veranstaltungen werden Rednerinnen und Redner der PdA bzw. der Jugendfront sprechen.
Quelle: Partei der Arbeit Österreichs
