Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)
Die Freiheit der Sklaverei
„Arbeit macht frei“, behaupteten die Nazis – und schrieben dies in gusseisernen Lettern über die Eingänge ihrer Konzentrationslager, die keine Ausgänge hatten. Natürlich stimmt diese Aussage nicht, und zwar nicht nur dann nicht, wenn sie dem Zynismus faschistischer Entwertungs- und Vernichtungsstrategien entspringt, sondern auch in jedem anderen Kapitalismus.
Karl Marx spricht vom „freien Arbeiter auf dem Warenmarkt“ in jenem ironischen Sinn, dass dieser sogar doppelt frei sei: „frei in dem Doppelsinn, dass er als freie Person über seine Arbeitskraft als seine Ware verfügt, dass er andrerseits andre Waren nicht zu verkaufen hat, los und ledig, frei ist von allen zur Verwirklichung seiner Arbeitskraft nötigen Sachen.“ (Das Kapital, Erster Band, MEW 25, S. 183). Der Arbeiter ist also „frei“ von der „Last“ des Besitzes, eigentumslos, aber dafür steht es ihm auch frei – denn schließlich ist er ja immerhin kein Sklave oder Leibeigener mehr -, seine freie Arbeitskraft dem Kapitalisten möglichst billig anzubieten.
Sklaven-, Feudal- und kapitalistische Lohnarbeit
Auf den ersten Blick sieht das nach einem großen Fortschritt aus. Denn: Der Sklave ist noch selbst Eigentum des Sklavenhalters. Er arbeitet für den Sklavenhalter, im Gegenzug sorgt der Sklavenhalter mit einem Teil des erarbeiteten Gewinns, der ihm zur Gänze zukommt, für Unterbringung und Ernährung des Sklaven (freilich auf niedrigem Niveau, aber zumindest, damit er arbeitsfähig bleibt). Der Sklave erarbeitet also seine eigenen Existenzmittel, aber auch die des nicht arbeitenden Sklavenhalters.
Im Feudalismus ist man einen Schritt weiter: Der hörige/leibeigene Bauer ist nur teilweise Eigentum des Feudalherrn. Er arbeitet auf dessen Grund zweiteilig: Zum einen Teil für die eigenen Existenzmittel, den anderen Teil für jene des nicht arbeitenden Grundherrn, dem er einen bestimmten Prozentsatz seiner Arbeitsergebnisse abzuliefern hat. Natürlich wird dabei der Bauer möglichst maximal ausgepresst.
Im Kapitalismus wird’s noch besser, wirft man einen Blick auf die Basics: Der Lohnarbeiter ist persönlich frei. Er arbeitet für den Kapitalisten (Unternehmer) eine bestimmte Zeit – und erhält dafür einen Lohn. Dieser Lohn liegt freilich deutlich unter dem Wert der von ihm erarbeiteten Produkte, die gänzlich ins Eigentum des Kapitalisten übergehen, die Differenz ist der Mehrwert als Quelle des Profits. Das bedeutet, der Lohnarbeiter arbeitet eine gewisse Zeit des Arbeitstages für seine eigenen Existenzmittel, den anderen Teil aber unentgeltlich für jene des nicht arbeitenden Kapitalisten. Man bezeichnet derartiges als Ausbeutung. Aber: Der Arbeiter kann sich in diesem System immerhin frei dazu entscheiden, nicht zu arbeiten und zu verhungern. Das ist die Freiheit, die der Kapitalismus den Arbeitern zu bieten hat.
Im Vergleich der drei Systeme sind die Unterschiede bezüglich der Frage der Ausbeutung der arbeitenden Menschen eigentlich marginal, denn die Vorgehensweise der Eigentümer ist immer die gleiche: Sie lassen Menschen für sich arbeiten und stecken den Großteil der Früchte dieser Arbeit in die eigenen Taschen. Unterschiedlich sind bloß die formellen und rechtlichen Bedingungen. Damit steht eines fest: Arbeit macht unfrei. Noch unfreier macht jedoch Arbeitslosigkeit.
Die nackten Arbeitslosenzahlen und ihre Bedeutung
Zum letzten Jahreswechsel waren in Österreich nach nationaler Berechnung 343.828 Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen, das ergab eine Arbeitslosenquote von 8,1 Prozent. Hierbei geht es um diejenigen, die beim Arbeitsmarktservice (AMS) gemeldet sind, inklusive jener in Schulungsmaßnahmen. Hinzu kommen übrigens mindestens ebenso viele „Nicht-Erwerbspersonen“ im Alter zwischen 15 und 64, die grundsätzlich den Wunsch hätten, zu arbeiten, aber nicht beim AMS vorgemerkt sind (aus unterschiedlichsten Gründen, einige davon unfreiwillig). Bis zu 150.000 von diesen Menschen wären binnen zwei Wochen zur Arbeitsaufnahme verfügbar, gelten somit als „stille Arbeitsmarktreserve“.
Demgegenüber standen zum Jahreswechsel 2023/24 87.150 offene Stellen. Das bedeutet mathematisch: Für 256.678 AMS-vorgemerkte (75 Prozent aller dieser Personen) bzw. mehr als doppelt so viele erwerbslose arbeitswillige Menschen gibt es in Österreich schlichtweg keinen Job. Die Arbeitslosigkeit ist in Österreich also fest einzementiert und es erscheint unmöglich – wir werden noch sehen, warum -, die „fehlende“ Zahl an nötigen Stellen zu schaffen.
Arbeitslosigkeit im Kapitalismus
Eine Arbeitslosenrate unter 3,5 Prozent gilt in Österreich per definitionem offiziell als Vollbeschäftigung – d.h., angesichts der aktuellen Erwerbstätigkeitsdaten der Statistik Austria, es blieben selbst bei angeblicher „Vollbeschäftigung“ immer noch über 150.000 Arbeitslose übrig, die sodann endgültig zur statistischen Größe ohne wirtschaftspolitische Relevanz degradiert wären. Politisch können sich die Herrschenden dies offenbar leisten: 150.000 Stimmen wären bei der letzten Nationalratswahl etwa ein 2-Prozent-Anteil gewesen. Doch immerhin ist diese Definition von „Vollbeschäftigung“ ein offenes Eingeständnis des Kapitalismus, dass er weder in der Lage noch Willens ist, Arbeit für alle bereitzustellen. Im Gegenteil, wie Karl Marx herausfand:
„Je größer der gesellschaftliche Reichtum, das funktionierende Kapital, Umfang und Energie seines Wachstums, also auch die absolute Größe des Proletariats und die Produktivkraft seiner Arbeit, desto größer die industrielle Reservearmee [d.h. die Zahl der Arbeitslosen]. Die disponible Arbeitskraft wird durch dieselben Ursachen entwickelt wie die Expansivkraft des Kapitals. Die verhältnismäßige Größe der industriellen Reservearmee wächst also mit den Potenzen des Reichtums. Je größer aber diese Reservearmee im Verhältnis zur aktiven Arbeiterarmee, desto massenhafter die konsolidierte Übervölkerung [d.h. die chronische, permanente Arbeitslosigkeit], deren Elend im umgekehrten Verhältnis zu ihrer Arbeitsqual steht. Je größer endlich die Lazarusschichte [d.h. die Armenschicht] der Arbeiterklasse und die industrielle Reservearmee, desto größer der offizielle Pauperismus [d.h. die Armut]. Dies ist das absolute, allgemeine Gesetz der kapitalistischen Akkumulation.“ (Marx, Das Kapital, Erster Band, MEW 23, S. 673 f.)
Klingt kompliziert, ist aber ganz einfach: Es ist eine Gesetzmäßigkeit des Kapitalismus, die zum Anstieg und zur Allgegenwärtigkeit der Arbeitslosigkeit führt. Durch die verbesserten Fertigkeiten der Arbeiter, durch den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, durch bessere Werkzeuge, Maschinen und Computer ist es der Menschheit heute möglich, in geringerer Zeit mehr zu produzieren. Normalerweise müsste dies dazu führen, dass die Arbeiter dementsprechend weniger arbeiten müssen – denn ihre existenziellen Lebensbedürfnisse und jene der Gesellschaft sind schneller und früher gestillt. Da wir aber im Kapitalismus leben, bedeuten Verbesserungen und Fortschritte der Arbeitsprozesse nicht, dass alle Arbeiter nun weniger, d.h. kürzer arbeiten müssen, sondern dies bedeutet, dass ein Teil der Arbeiter entlassen und somit arbeitslos wird, während der andere Teil weiterhin länger arbeiten muss, als es nötig ist. Warum?
„Produktion von Mehrwert oder Plusmacherei ist das absolute Gesetz dieser Produktionsweise.“ (Marx, Das Kapital, Erster Band, MEW 23, S. 647) – Im Kapitalismus besteht der Zweck der Wirtschaft niemals darin, den Lebensbedürfnissen der Menschen zu dienen, sondern immer nur darin, den Profit der Unternehmen und die Gewinne der Aktionäre zu maximieren. Den größten Profit macht ein Unternehmen jedoch dann, wenn es die geringst mögliche Zahl von Arbeitern beschäftigt, diese möglichst lange arbeiten lässt – und ihnen dafür einen möglichst niedrigen Lohn bezahlt. An tatsächlicher Vollbeschäftigung kann und darf der Kapitalismus kein Interesse haben. Dies bedingt die kapitalistische Konkurrenz, denn – wie wir wissen – „mehr Wettbewerb nützt allen“. Karl Marx meinte über den „industriellen Krieg der Kapitalisten untereinander“: „Dieser Krieg hat das Eigentümliche, dass die Schlachten weniger in ihm gewonnen werden durch Anwerben als durch Abdanken der Arbeiterarmee. Die Feldherren, die Kapitalisten, wetteifern untereinander, wer am meisten Industrie-Soldaten entlassen kann.“ (Marx, Lohnarbeit und Kapital, MEW 6, S. 421) – Einen anderen Kapitalismus gibt es nicht, weshalb Forderungen wie Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich (und damit Schaffung weiterer Arbeitsplätze) zwar höchst berechtigt sind, vom Kapital jedoch vehement bekämpft werden müssen.
Gemeinsame Interessen von Arbeitern und Kapitalisten
In Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise sind die arbeitenden Menschen angehalten, ihren Teil – und dies ist der maßgebliche – zur Rettung des Kapitalismus beizutragen, über höhere Lohn- und Massensteuern, über Verschlechterungen im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich, über Modelle der Kurzarbeit und über „freiwilligen“ Lohnverzicht. Denn, so heißt es seitens der Unternehmen und der sie vertretenden bürgerlichen und sozialdemokratischen Politik: „Wir sitzen doch alle im selben Boot.“ Im gleichen Boot sitzen jedoch auch der Galeerensklave, der rudert, und der Sklaventreiber, der mit der Trommel den Takt dazu schlägt – dieses Bild beschreibt das Verhältnis von Kapital und Arbeitern wesentlich besser und man könnte noch ergänzen: Wenn nicht genug Proviant an Bord ist, dann gehen die überzähligen Sklaven – bei uns: die Arbeitslosen – eben über die Planke.
Das unterstellte „gemeinsame Interesse“ von Arbeitern und Unternehmern ist ein Mythos, denn es besteht bestenfalls im Sinne eines einseitigen Abhängigkeitsverhältnisses. „Solange der Lohnarbeiter Lohnarbeiter ist, hängt sein Los vom Kapital ab. Das ist die vielgerühmte Gemeinsamkeit des Interesses von Arbeiter und Kapitalist.“ (Marx, Lohnarbeit und Kapital, MEW 6, S. 411).
Auch der Standardschmäh: „Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut“, ist ein Propagandamärchen der Wirtschaftskammer: „Wachstum des produktiven Kapitals und Steigen des Arbeitslohns, sind sie wirklich so unzertrennlich verbunden, wie die bürgerlichen Ökonomen behaupten? Wir dürfen ihnen nicht aufs Wort glauben. Wir dürfen ihnen selbst nicht glauben, dass, je feister das Kapital, desto besser sein Sklave gemästet wird.“ (Marx, Lohnarbeit und Kapital, MEW 6, S. 417)
Denn das Gegenteil ist der Fall. Gerade und lediglich niedrige Löhne, lange Arbeitszeiten und permanente Arbeitslosigkeit – kurz: die Lebensunsicherheit der Arbeiter – garantieren, dass es „der Wirtschaft“ – d.h. dem Kapital – „gut geht“. Das bedeutet auch: Nur wenn es (fast) allen, nämlich den Arbeitern, schlecht geht, dann geht es der Wirtschaft im Kapitalismus gut. Aber auch nicht zu lange, denn ausgerechnet diese ureigensten Mechanismen des Kapitalismus führen immer wieder und zwangsläufig eben zur Wirtschaftskrise.
Denn es liegt freilich in der Natur der Sache (und die Sache heißt Kapitalismus), dass der Kapitalist seinen Arbeitern möglichst geringe Löhne zahlen möchte, um umgekehrt den eigenen Profit möglichst groß zu gestalten. Je größer die Differenz zwischen Ausgaben und Einnahmen zugunsten letzterer, desto besser. Doch hier taucht früher oder später immer wieder ein heikles und nicht unironisches Problem auf: Die Masse der Bevölkerung stellen die Arbeiter – sie haben allerdings nicht nur ihre Arbeiterfunktion, sondern sie sind damit auch die Masse der Konsumenten. Wenn man ihnen jedoch einen möglichst niedrigen Lohn zahlt – in jedem Fall einen niedrigeren, als dem Wert ihrer Produktionstätigkeit entspricht -, dann können sie sich eben auch nicht allzu viele Güter leisten, ja eben nicht einmal die Produkte, die sie selbst hergestellt haben. Die Kapitalisten bleiben auf ihren Waren sitzen, die Produktion wird zurückgefahren oder gänzlich eingestellt, Arbeiter werden entlassen – die regelmäßigen Höhepunkte solcher Entwicklung bezeichnet man als kapitalistische Krisen.
Was die Arbeiter betrifft, so hat man für die Gesamtproblematik tolle neue Vokabel erfunden, z.B. „Kaufkraftverlust“ oder „Working Poor“ – die Begriffe Verarmung und Verelendung treffen es besser, kapitalistische Ausbeutung trifft es am besten. Und gegen diese helfen keine illusionären Grundeinkommensideen, denn mehr als die reale „Mindestsicherung“, die es in Österreich gibt, ist im Kapitalismus nun mal nicht drinnen. Mit dieser kann man aber nicht würdig leben, nicht menschlich wohnen, sich nicht korrekt ernähren, schon gar keine Kinder aufziehen. Die „Mindestsicherung“ kann jedoch gar nicht höher sein, denn dann müssten auch die Löhne höher sein. Deshalb gibt es im AMS-System dann natürlich auch die entsprechenden Schikanierungen, Drohungen und Zwangsmaßnahmen, denn kein Mensch wäre noch freiwillig bereit, für solche Armuts-, ja Hungerlöhne zu arbeiten. Man sieht: Der freie (Arbeits-)Markt funktioniert gar nicht, er muss durch das AMS-Terrorsystem und dessen Straflager (angebliche „Fortbildungsmaßnahmen“) erzwungen werden.
Die Freiheit, die sie meinen – und unsere
Die Kapitalisten, die bürgerlichen (und leider auch sozialdemokratischen) Politiker und ihre Medien verkaufen uns als Freiheit, was eigentlich deren Gegenteil ist: Eigentum. Die angebliche Freiheit des Eigentums (gemeint ist natürliche das kapitalistische Eigentum an Produktionsmitteln, nicht persönlicher Besitz) ist Grundlage jeder bürgerlichen Verfassung und Verfasstheit, denn sie ist das indirekte Unterdrückungsmittel der bürgerlichen Gesellschaft und des Kapitalismus. Diese „Freiheit“ sichert den Status quo, der in Eigentümer (Kapitalisten) und Nicht-Eigentümer (Arbeiter) differenziert. Es geht um die Freiheit zur Ausbeutung. Auf diese „Freiheit“ kann ein Arbeiter getrost verzichten.
Eigentum ist jedoch nicht unantastbar, nur weil es zu einem bestimmten Zeitpunkt in einem Gesetzestext steht. Früher gab es in der Sklaverei das Eigentum an Menschen, heute gibt es das nur noch selten. Früher gab es im Feudalismus ein teilweises Eigentum an Menschen und ein monopolisiertes Eigentum an Grund und Boden, heute gibt es freie Bauern auf eigener Scholle (freilich durch den Kapitalismus eingeschränkt). Und gegenwärtig gibt es (noch) ein monopolisiertes Eigentum an Produktionsmitteln (mit Kapitaleigenschaft). Die Produktionsmittel sind nun das entscheidende Element der Arbeit, das seiner Befreiung harrt, und der entscheidende Faktor hierbei ist die Arbeiterklasse. Der arbeitende Mensch braucht Kapitalisten genauso wenig wie Sklavenhalter oder Feudalherren. Auch die modernen Lohnsklaven müssen nur erkennen, dass sie in der überwiegenden Mehrheit sind, dass sie sich organisieren müssen, um die kleine Minderheit der Sklaventreiber über Bord zu werfen.
Dabei geht es um systematische Aufhebung: Ein Sklavenhalter ohne Sklaven ist überflüssig. Ein Sklave ohne Sklavenhalter ist frei. Das gilt im übertragenen Sinn auch für die moderne Lohnsklaverei: Ein Arbeiter kann auch ohne Kapitalisten seine Arbeit verrichten und Arbeiter sein. Aber kein Kapitalist kann Kapitalist sein, ohne über Arbeiter zu verfügen und zu bestimmen. Ohne Kapitalisten wird das Eigentum gesellschaftliches Eigentum aller arbeitenden Menschen, die fürderhin nicht mehr für die Interessen und Bedürfnisse anderer, sondern nur noch für die individuellen und gemeinsamen eigenen arbeiten, frei von Ausbeutung und Unterdrückung, gleichermaßen verteilt (und dadurch verkürzt) für alle arbeitsfähigen Menschen, frei von Lohndumping, Armut und Arbeitslosigkeit. Arbeit macht nicht frei – aber man kann sie in Freiheit ausüben.
Denn diese Tat der Enteignung des Kapitals zugunsten der gesamten Gesellschaft ist, wie Friedrich Engels schrieb, „der Sprung der Menschheit aus dem Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit“, und man nennt dies die soziale Revolution der Arbeiterklasse: „Das Proletariat ergreift die öffentliche Gewalt und verwandelt kraft dieser Gewalt, die den Händen der Bourgeoisie entgleitenden gesellschaftlichen Produktionsmittel in öffentliches Eigentum. Durch diesen Akt befreit es die Produktionsmittel von ihrer bisherigen Kapitaleigenschaft und gibt ihrem gesellschaftlichen Charakter volle Freiheit, sich durchzusetzen. Eine gesellschaftliche Produktion nach vorherbestimmtem Plan wird nunmehr möglich. Die Entwicklung der Produktion macht die fernere Existenz verschiedner Gesellschaftsklassen zu einem Anachronismus. In dem Maß, wie die Anarchie der gesellschaftlichen Produktion schwindet, schläft auch die politische Autorität des Staats ein. Die Menschen, endlich Herren ihrer eignen Art der Vergesellschaftung, werden damit zugleich Herren der Natur, Herren ihrer selbst – frei.“ (Friedrich Engels, Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft, MEW 19, S. 226/228).
