Die moderne Linke hat ein politisches Meisterstück vollbracht: Sie hat die Kapitalismuskritik so gründlich entschärft, dass selbst die Bourgeoisie darüber schmunzeln kann. Sie beklagt die Armut, möchte den Reichen aber um Himmels willen nichts wegnehmen. Sie verurteilt die Ausbeutung, bittet die Ausbeuter jedoch höflich um etwas mehr Anstand. Sie wünscht sich Frieden, bis die nächste Aufrüstung zur moralischen Pflicht erklärt wird. Und sie träumt von einer anderen Gesellschaft – selbstverständlich unter der Voraussetzung, dass die Fabriken den Fabrikanten, die Banken den Bankiers und die Profite den Kapitalisten bleiben. Die heutige Linke ist möglichst laut in der Empörung, möglichst bescheiden in den Forderungen und zuverlässig handzahm, sobald es ans Eingemachte geht. Die Kapitalisten brauchen diese Linke nicht einmal mehr zu bekämpfen. Sie erledigt das mit der Selbstzensur schon ganz von allein. Karl Marx hätte für diese politische Bankrotterklärung vermutlich nur Hohn und Spott übrig gehabt. Und das völlig zu Recht.
Ein bisschen Marx, aber bitte ohne Revolution
Es gehört zu den größten Kunststücken bürgerlicher Geschichtsschreibung, ausgerechnet Karl Marx zu einem harmlosen Gesellschaftskritiker zurechtzustutzen. Seine Bücher stehen im Regal, sein Gesicht ziert T-Shirts, seine Geburtstage werden feierlich begangen. Marx darf heute alles sein: Philosoph, Ökonom, großer Denker, vielleicht sogar ein früher Mahner gegen soziale Ungerechtigkeit. Nur eines darf er auf keinen Fall mehr sein: ein Revolutionär, der die Herrschaft der Bourgeoisie beseitigen wollte. Das könnte schließlich unangenehme Fragen aufwerfen – etwa jene, warum die Bourgeoisie überhaupt noch herrscht.
Karl Marx hat sein Lebenswerk nicht der Kritik der kapitalistischen Klassenherrschaft gewidmet, damit sich seine selbst ernannten Erben zweihundert Jahre später darum bemühen, der Bourgeoisie ein möglichst angenehmes Herrschaftsklima zu garantieren. Dabei war Marx alles andere als jener versöhnliche Vordenker einer sozial gerechten Marktwirtschaft, zu dem ihn manche seiner heutigen Bewunderer gerne sehen würden. Er war ein unerbittlicher Gegner des Kapitalismus – und mindestens ebenso unerbittlich gegenüber jenen Sozialisten, die vor seinen revolutionären Konsequenzen zurückschreckten.
In „Das Elend der Philosophie“ nahm er Proudhon auseinander. Im „Kommunistischen Manifest“ rechneten Marx und Engels mit dem bürgerlichen Sozialismus ab, der die Missstände der kapitalistischen Gesellschaft beseitigen wollte, ohne ihre Grundlagen anzutasten. Und in der „Kritik des Gothaer Programms“ zerlegte Marx die theoretischen Zugeständnisse innerhalb der deutschen Arbeiterbewegung.
Würde Marx heute mit derselben Schärfe gegen reformistische Illusionen polemisieren wie zu seiner Zeit, bekäme er vermutlich erklärt, sein Ton sei kontraproduktiv, seine Forderungen unrealistisch und seine Haltung einer breiten gesellschaftlichen Verständigung nicht gerade förderlich. Ausgerechnet Karl Marx müsste sich von seinen vermeintlichen Erben wohl erklären lassen, warum man es mit dem Klassenkampf besser nicht übertreiben sollte.
Radikal im Wort, handzahm vor dem Kapital
Das moderne bürgerlich-linke Denken folgt einer einfachen Logik: Alles soll sich ändern, nur die Machtverhältnisse sollen bleiben.
Wenn die Mieten immer weiter steigen, wird erst einmal mit der Immobilienwirtschaft verhandelt – als würden die Vermieter freiwillig auf ihre Gewinne verzichten. Wenn die Löhne nicht zum Leben reichen, appelliert man an die soziale Verantwortung der Unternehmer. Und wenn der nächste Krieg beginnt, wird pflichtbewusst der Frieden beschworen, während man schweren Herzens erklärt, warum leider noch mehr Geld für Waffen ausgegeben werden muss.
Hauptsache, niemand stellt die Eigentumsverhältnisse infrage. Die Fabriken bleiben den Kapitalisten. Die Banken bleiben den Bankiers. Die Immobilien bleiben den Spekulanten. Die Profite bleiben privat. Und der Staat soll dafür sorgen, dass die Ausgebeuteten ihre Ausbeutung möglichst erträglich finden.
Besonders grotesk wird es, wenn diese politische Harmlosigkeit auch noch als Radikalität verkauft wird. Man verabschiedet mutige Erklärungen, organisiert progressive Kampagnen und verurteilt wortreich die Ungerechtigkeiten der Welt. Doch sobald es um die entscheidende Frage geht, nämlich wem die Betriebe, Fabriken und großen Unternehmen eigentlich gehören und wer über sie bestimmen soll, werden die Ausreden hervorgeholt. Das sei doch völlig unrealistisch, dafür gebe es keine Mehrheiten, und überhaupt müsse man erst einmal die Menschen mitnehmen.
Mitnehmen wohin? Zur nächsten Koalition, in der man ihnen erklärt, warum die versprochenen Verbesserungen leider doch nicht finanzierbar sind? Der Reformismus hat die politische Kapitulation zur Doktrin erhoben – und nennt jeden weltfremd, der sich weigert mitzukapitulieren.
Hauptsache, die Ausbeutung ist vielfältig
Auch der bürgerliche Liberalismus hat seine Vorstellung von Fortschritt. Selbstverständlich sind gleiche Rechte, der Kampf gegen Rassismus, die Befreiung der Frauen und der Schutz gesellschaftlich unterdrückter Gruppen unverzichtbar. Für Kommunistinnen und Kommunisten sind diese Kämpfe keine Nebensache.
Doch es macht einen gewaltigen Unterschied, ob man Unterdrückungsverhältnisse grundsätzlich überwinden oder lediglich die gesellschaftlichen Aufstiegschancen innerhalb derselben Klassenordnung gerechter verteilen will.
Was ist gewonnen, wenn die Vorstände der Großkonzerne vielfältiger werden, während ihre Beschäftigten weiterhin ausgebeutet werden? Was ist fortschrittlich an einer Frau an der Spitze eines Rüstungskonzerns, wenn das Unternehmen weiterhin vom Geschäft mit dem Krieg profitiert? Und seit wann wird imperialistische Politik weniger imperialistisch, wenn sie in besonders weltoffener Sprache verkündet wird?
Eine inklusive Ausbeutung bleibt Ausbeutung. Ein divers besetzter Konzernvorstand bleibt ein Konzernvorstand. Und eine feministisch begründete imperialistische Intervention bleibt eine imperialistische Intervention.
Die Bourgeoisie hat längst verstanden, dass sie sich gesellschaftlich modernisieren kann, ohne ihre Klassenmacht aufzugeben. Sie kann Gleichberechtigung befürworten, Nachhaltigkeit versprechen und progressive Werbekampagnen finanzieren. Der Kapitalismus kann vieles integrieren. Was er nicht ohne Weiteres integrieren kann, ist die Forderung nach seiner eigenen Abschaffung.
Genau deshalb reicht es nicht, den Kapitalismus kulturell zu modernisieren. Es geht darum, seine gesellschaftlichen Grundlagen zu überwinden.
Reformismus: Die Kunst, Niederlagen als Verantwortung zu verkaufen
Der Reformismus verspricht, den Kapitalismus menschlicher zu gestalten. Wie menschlich er tatsächlich wird, zeigt sich spätestens in der nächsten Krise. Dann werden aus sozialen Versprechen wirtschaftliche Sachzwänge. Aus höheren Löhnen wird notwendige Zurückhaltung. Aus Arbeitszeitverkürzung wird Standortgefährdung. Und aus der einst so kämpferischen Sozialdemokratie wird der zuverlässige Verwalter jener Einschnitte, gegen die sie gestern noch demonstriert hat.
Das bedeutet nicht, Reformen geringzuschätzen. Der Kampf um höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten und soziale Rechte ist notwendig. Doch Reformen dürfen nicht mit dem Ziel des Klassenkampfes verwechselt werden. Für Kommunistinnen und Kommunisten sind sie Errungenschaften, die die Arbeiterklasse stärken können. Für Reformisten werden sie zum Ersatz für die Überwindung der kapitalistischen Herrschaft.
Wer die Illusionen schont, schont die Herrschenden
Sobald Kommunistinnen und Kommunisten diese Widersprüche benennen, ertönt zuverlässig der Vorwurf der Spalterei. Man müsse doch zusammenhalten. Gerade jetzt. Angesichts der gesellschaftlichen Rechtsentwicklung, der wirtschaftlichen Krisen und der internationalen Konflikte dürfe man sich nicht gegenseitig kritisieren.
Eine praktische Argumentation. Die Kommunisten sollen ihre Überzeugungen zurückstellen, damit die Reformisten ungestört ihre Politik fortsetzen können. Kritik am Kapitalismus ist willkommen, solange sie die Grenzen des politisch Erlaubten respektiert. Doch eine Einheit, in der die revolutionäre Kritik schweigen muss, damit der Reformismus ungestört weiterregieren kann, ist keine Einheit der Arbeiterklasse. Es ist ihre politische Unterordnung.
Marx verstand, dass die Arbeiterbewegung ohne theoretische Klarheit und politische Selbstständigkeit ihre gesellschaftliche Aufgabe nicht erfüllen kann. Seine Polemiken waren deshalb keine Eitelkeiten, sie waren Teil des Kampfes darum, die Arbeiterklasse von bürgerlichen Illusionen zu lösen.
Eine fundamentale marxistisch-leninistische Kritik betrifft den Kern der heutigen politischen Auseinandersetzung. Wer die Eigentumsfrage ausklammert, klammert die Machtfrage aus. Wer die Machtfrage ausklammert, kann die kapitalistische Herrschaft nicht überwinden. Und wer den Sozialismus auf eine gerechtere Verwaltung des Bestehenden reduziert, hat das revolutionäre Ziel bereits aufgegeben.
Eine kommunistische Partei ist kein linkes Anhängsel, das dem Kapitalismus gelegentlich seine schlimmsten Auswüchse austreibt, damit ansonsten alles beim Alten bleiben kann. Ihre Aufgabe besteht nicht darin, die Herrschaft des Kapitals etwas erträglicher zu gestalten oder den Ausgebeuteten zu erklären, warum diesmal leider nicht mehr möglich sei. Dafür gibt es wahrlich schon genug politische Kräfte. Die Arbeiterklasse braucht keine weiteren Verwalter ihrer Ausbeutung, sondern eine eigenständige revolutionäre Organisation, die ihre Interessen konsequent vertritt, Klassenbewusstsein schafft und den Kampf um die Überwindung der kapitalistischen Herrschaft führt. Denn es geht nicht darum, den Kapitalismus immer wieder vor seinen eigenen Widersprüchen zu retten. Es geht darum, ihn zu überwinden.
