Das Kapital ist sich einig: Es muss aufrüsten. Aber bei der Frage, wer davon profitieren soll, gehen die Gemüter auseinander.
Seit längerem, spätestens aber seit dem Ukrainekrieg, ist sich das EU-Kapital sicher, dass es aufrüsten muss. Am besten mit Material, das in der EU hergestellt wird. Diese Aufrüstung und Unabhängigkeit von den USA war beispielsweise auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz ein zentrales Thema. Kritik daran übt wiederum die US-Regierung. Die USA wollen zwar auch, dass die EU aufrüstet, aber wollen, dass die Gewinne der Aufrüstung in US-Konzerne fließen. Unter anderem drohen die USA mit Handelsbeschränkungen für EU-Rüstungskonzerne, die in die USA verkaufen.
Der ORF konstruiert hierin einen Widerspruch. Einerseits wünschen die USA, dass man aufrüsten solle, andererseits soll man aber selbst keine Waffen produzieren. Als logisch kohärente Linie präsentiert der ORF anschließend eine einheitliche und autonome Verteidigungsstrategie der EU. Beispielhaft nennt er hier das deutsch-französisch-spanische Luftkampfsystem Future Combat Air System (FCAS). Gleichzeitig räumt er ein, dass dieses aufgrund von Uneinigkeiten zwischen den deutschen und französischen Firmen wohl zum Scheitern verurteilt sei. Als rettender Lichtschimmer für die Rüstungsfanatiker scheint jedoch die Bildung der Allianz der fünf größten europäischen Militärmächte: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen. Diese einigten sich auf die Entwicklung autonomer Kampfdrohnen. Name der neuen Initiative ist Low-Cost Effectors and Autonomous Platforms (LEAP).
Es ist offensichtlich: All diese Entscheidungen können durch das Profitinteresse erklärt werden. Die Aufrüstung muss stattfinden, um sich in der Neuaufteilung der Welt einen möglichst großen Anteil einzuverleiben. Das gilt für alle Imperialisten, egal ob in den USA, der EU, Russland oder China. Auch klar ist, dass die jeweiligen Regierungen ihre nationale Bourgeoisie vertreten und demnach die Rüstungsproduktion in ihren eigenen Grenzen vollziehen wollen. Somit ist klar, warum die USA wollen, dass Waffen in den USA eingekauft werden, warum Deutschland will, dass Waffen in Deutschland eingekauft werden und warum Frankreich will, dass Waffen in Frankreich eingekauft werden. Sicher bleibt jedoch, dass sich die verschiedenen Kapitalisten früher oder später auf einen Kompromiss einigen werden und die Aufrüstung fortgeführt wird.
Quelle: ORF
