Nach einem Auftritt in einer Schule wurde sie am Samstag von der Kriminalpolizei Sri Lankas abgeholt und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.
Colombo. Am vergangenen Samstag wurde die Kabarettistin Nathasha Edirisooriya auf dem Bandaranaike International Airport (BIA) in Katunayake in Gewahrsam genommen, als sie versuchte, das Land zu verlassen. Festgenommen wurde sie offenbar wegen einer Satire über Religionen, etwa der Buddhistischen, die in Sri Lanka die Mehrheit der Gläubigen ausmacht.
Buddhistische Mönche beschwerten sich nach der Veröffentlichung eines Videos eines Comedy-Auftritts, der in einer Schule in Colombo stattfand, bei der Kriminalpolizei. Dabei soll sie Religionen wie den Buddhismus und das Christentum beleidigt haben. Edirisooriya und die Person, die das entsprechende Video online gestellt hatte, entschuldigten sich später öffentlich für die Äußerungen. Daraufhin wurde bei der Kriminalpolizei eine Beschwerde eingereicht, in der die Verhaftung der Kabarettistin mit der Begründung gefordert wurde, sie habe den Buddhismus beleidigt.
Sie wurde bis zum 7. Juni in Untersuchungshaft genommen, nachdem sie dem Amtsgericht von Colombo Fort vorgeführt worden war. Die Verhaftung stellt somit eine Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung dar, das durch zahlreiche internationale Menschenrechtsverträge und ‑konventionen und aber auch durch die Verfassung von Sri Lanka geschützt ist.
Das berüchtigte ICCPR-Gesetz
Mit großer Wahrscheinlichkeit wurde Nathasha Edirisooriya auf der Grundlage des umstrittenen Gesetzes Nr. 56 von 2007 über den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR-Gesetz) verhaftet worden. Die Strafverfolgungsbehörden von Sri Lanka nutzen häufig die Bestimmungen des ICCPR-Gesetzes in willkürlicher Weise, um im Namen des Verbots von nationalem, rassistischem und religiösem Hass gegen Andersdenkende, ethnische Minderheiten und Gruppen vorzugehen.
Aus einer diesbezüglichen Petition geht hervor, dass es in Sri Lanka häufiger vorkommt, dass eine Person wegen einer angeblich gegen den Buddhismus gerichteten Äußerung verhaftet wird. Häufig wird das ICCPR-Gesetz „als politisches Instrument eingesetzt, um gegnerische Stimmen zum Schweigen zu bringen, und es wurde selektiv angewandt, um den Bestrebungen der Mehrheit entgegenzukommen, den vorherrschenden Glauben des Landes zu schützen. Ironischerweise ist das Gesetz zu einem Instrument mutiert, das die Menschenrechte, die es eigentlich fördern sollte, ernsthaft missachtet.“
Gründung einer eigenen Polizeieinheit gegen „religiösen Hass“
Sri Lankas Präsident Ranil Rajapaksa hat zudem den Polizeiminister angewiesen, unverzüglich eine spezielle Polizeieinheit einzurichten, die gegen Personen vorgehen soll, die sich auf indefinite Weise abfällig über Religion äußern. Die Entscheidung wurde getroffen, nachdem der Präsident offenbar über einen organisierten Versuch bestimmter Gruppen im ganzen Land unterrichtet wurde, durch verschiedene Handlungen religiöse Disharmonie zu schaffen. Dem Präsidenten seien nachrichtendienstliche Informationen vorgelegt worden, wonach es sich bei ähnlichen Vorfällen wie dem von Nathasha Edirisooriya nicht um Einzelfälle handelte, sondern um eine konzertierte Aktion, um die Regierung in Verlegenheit zu bringen.
Ranil Rajapaksa hat nun den Berater für nationale Sicherheit, Sagala Ratnayake, beauftragt, die Angelegenheit mit dem Polizeiminister zu besprechen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen.
Laut dem Bericht wird die Hauptaufgabe der Einheit darin bestehen, die religiöse Eintracht des Landes zu bewahren und energisch gegen Individuen oder Gruppen vorzugehen, die eine Gefahr für den sozialen Frieden darstellen. Gleichzeitig gab der Minister für Buddhasana, religiöse und kulturelle Angelegenheiten, bekannt, dass die Regierung in naher Zukunft dem Parlament einen Gesetzesentwurf vorlegen werde, um die Verfälschung von Religion zu verhindern und die Religionsfreiheit zu sichern.
Quellen: SriLankaBrief / Change.org / SriLankaBrief
