ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

  • Panorama
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

  • International
    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Neue Gesetzesnovelle: Steuergelder finanzieren bald Social-Media-Accounts von Regierungsparteien

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Stopp des Familiennachzugs fixiert

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Starkes Zeichen der Solidarität mit Gaza

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Stocker und Merz demonstrieren Einigkeit

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    SPÖ-Sozialministerium gründet Armutshilfsfonds ohne Geld

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

    Europäische Kommunistische Aktion zum Weltflüchtlingstag 2025

  • Panorama
    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Brände in Kärnten nehmen zu

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wohnbaukrise in Kärnten

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

    Wie österreichische Kälber in nordafrikanischen Schlachthöfen enden

  • International
    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Konzert oder Kundgebung? Thompson und der Schatten der Ustascha

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Der Zaun von Sinjil: Alltag unter Dauerbelagerung

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    USA verschärfen Blockade gegen Kuba

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Neue Prioritäten in den USA

    Neue Prioritäten in den USA

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

    Verlagerte Routen, steigende Opferzahlen: Die Bilanz europäischer Migrationsabkommen

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Erneute Kündigungswelle bei Microsoft

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Schülervertretungswahlen: ÖVP-Schülerunion erneut stärkste Kraft

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Kampf um Würde und Legalität: USB stoppt geheime Raketenverladung

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    Inflationsrate auf 3,3% – Preise von Lebensmitteln steigen drastisch

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    25.000 Menschen beteiligen sich an Sozialprotesten in Luxemburg

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    Ferienbetreuung stellt auch 2025 viele Eltern vor Herausforderungen

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    AK Preismonitor: Österreich viel teurer als Deutschland

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

    Das österreichische Gesundheitssystem: Kommerzialisierung statt Volksgesundheit

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Unabhängige Studie: Über 84.000 Todesopfer im Gazastreifen seit Beginn des Krieges

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    Internationale Soziologische Vereinigung suspendiert israelische Mitgliedsorganisation

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    100. Geburtstag von Patrice Lumumba: Sein Kampf für Unabhängigkeit und Selbstbestimmung des Kongos

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Rap, Repression und Widerstand: Kneecap trotzt britischer Zensur auf Glastonbury

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Der stille Tod des Kaspischen Meeres bedroht Menschen und Umwelt in Kasachstan

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Prestigeprojekt auf Kosten der Öffentlichkeit: Die neue „IT:U“ als Symbol neoliberaler Wissenschaftspolitik

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Vor 120 Jahren: Meuterei auf dem Panzerschiff Potjomkin

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Milliarden für den Pomp, Almosen fürs Volk: Jeff Bezos’ dekadente Hochzeit in Venedig

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

    Keine Rückkehr zur Krone: Warum Irans Zukunft nicht beim Schah liegt

  • Kommentar
    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

    Das Kapital will Krieg

    Das Kapital will Krieg

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Wiener Lakaien hofieren Kiewer Diktator

    Was will Selenskyj in Wien?

    Was will Selenskyj in Wien?

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Österreich im Lager der Kriegshetzer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Zweiter Teil

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Panorama

Urteil gegen Studentin wegen Facebook-Kommentar zur Operation Al-Aksa-Flut

27. April 2024
in Panorama
Urteil gegen Studentin wegen Facebook-Kommentar zur Operation Al-Aksa-Flut

Eine 24-jährige Studentin wird zu drei Monaten bedingter Haft verurteilt. Sie kommentierte auf Facebook: „Free Palästina! Endlich. Danke, Gott“ und förderte damit laut der Richterin die Gefahr für terroristische Aktivitäten.

Wien. Am 7. Oktober postete die Zeit im Bild auf Facebook ein eineinhalbminütiges Video mit dem Titel „Hamas greift Israel an“. Gegenstand war die Operation Al-Aksa-Flut, die von mehreren bewaffneten palästinensischen Gruppen, vorrangig jedoch der Hamas, gegen Israel durchgeführt wurde. Dabei töteten Hamas-Kämpfer nach aktuellem Stand auch 695 israelische Zivilistinnen und Zivilisten.

Die 24-jährige Studentin K. antwortete in einem Kommentar mit: „Free Palästina! Endlich. Danke, Gott.“ Aufgrund dieses Postings kam es nun zum Prozess – der Kommentar sei, so der Staatsanwalt, eine Aufstachelung zu Hass und eine Unterstützung des terroristischen Angriffes der Hamas.

Frau K. ist bislang unbescholten. Der Standard schreibt, sie stehe vor dem Abschluss zweier „anspruchsvoller Studien“. Die Zeitung des liberalen Bildungsbürgertums geizt jedoch auch nicht mit rassistischen Stereotypen. Frau K. sehe nicht aus wie eine „typische radikalislamische Terrorfreundin“, sie trage ja nicht einmal Hijab, Kopftuch oder Palästinensertuch.

Das Urteil gegen die 24-Jährige lautet: Drei Monate bedingte Haftstrafe aufgrund des Paragrafen 282a des Strafgesetzbuches: „Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten“. Im entsprechenden Paragrafen wird jedoch eigentlich sehr deutlich erwähnt: Für die Gutheißung terroristischer Straftaten kann man nur belangt werden, wenn diese in einer Weise stattfindet, die die Gefahr einer Begehung einer oder mehrerer solcher Straftaten herbeiführt.

Es reicht also nicht, Terrorismus gutzuheißen. Es muss explizit die Gefahr der Begehung terroristischer Taten gefördert werden. Wo dieser Umstand im Zusammenhang mit dem Facebook-Kommentar von Frau K. gegeben sein soll, ist mehr als nur fraglich.

Neben der an Absurdität grenzenden Auslegung bürgerlichen Rechts in diesem Fall ist natürlich auch die Frage offen, wer entscheidet, welche Angriffe „terroristisch“ sind. Der Begriff „Terrorismus“ im Kontext internationaler Konflikte ist letztlich eine Worthülse, die dem jeweiligen Gegner an den Kopf geworfen wird, um die eigenen kriegerischen Handlungen zu legitimieren, da man es ja mit Terroristen zu tun habe.

Israel bombardiert seit Monaten den Gazastreifen, zerstört Schulen, Kirchen, Moscheen, Flüchtlingslager und Wohnhäuser. Es gibt mehrere Fälle sexueller Gewalt von israelischen Soldaten gegen palästinensische Frauen. Israelische Offizielle, vom IDF-Sprecher bis zum Premierminister, betonen selbst, dass nicht Präzision, sondern Zerstörung der Schwerpunkt des Angriffes ist.

Sollten internationale Gerichte die Taten Israels im Vernichtungskrieg gegen Gaza also irgendwann tatsächlich als staatlichen Terrorismus verurteilen, so wäre es jedenfalls nur konsistent, wenn diejenigen Standard-Kommentatoren, die diesen Krieg so lautstark bejubeln, dasselbe Urteil ausgesprochen bekommen wie Frau K.

Quellen: Der Standard/StGB/UNHRC/Jugendfront/France 24

Bildquelle: Thomas Ulrich auf Pixabay

Ähnliche Artikel

Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung
Panorama

Sozialvereine in Not: Tiroler Sparpläne sorgen für Alarmstimmung

Sozialvereine in Tirol schlagen Alarm: Geplante Kürzungen von bis zu 15 Prozent bei den Förderungen könnten zentrale Angebote gefährden. Innsbruck....

Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen
Panorama

Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

Die Hitzewelle in Kärnten trifft obdachlose Menschen besonders hart: Kein Rückzugsort, kaum Trinkwasser, hoher Stress. Das Eggerheim in Klagenfurt versucht...

Grünes Licht für Benko-Anklage

Grünes Licht für Benko-Anklage

Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

Urteil nach homophoben Überfällen im Mühlviertel

22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

22-Jähriger vor Gericht: Vorwurf der Vergewaltigung am Welser Volksfest

Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst
    Internationales

    MLPD gewinnt Gerichtsverfahren gegen BRD-Inlandsgeheimdienst

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen
    Panorama

    Arbeitsmarkt im Burgenland unter Druck: Mehr arbeitslose junge Menschen, weniger offene Stellen

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen
    Panorama

    Hitzewelle ohne Zuflucht – Obdachlose in Kärnten besonders betroffen

    Grünes Licht für Benko-Anklage
    Panorama

    Grünes Licht für Benko-Anklage

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation
    Internationales

    Togo am Limit: ECOWAS warnt vor weiterer Eskalation

    Neue Prioritäten in den USA
    Internationales

    Neue Prioritäten in den USA

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.