Seit 1960 besteht die US-Blockade gegen Kuba. In den Folgejahren wurde sie durch den damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy massiv ausgeweitet. Seitdem gab es immer wieder Verschärfungen und in den 90er-Jahren wurde das US-Embargo von bisherigen Präsidentenerlässen in Gesetzesform gegossen. Nachdem es unter Obama zu Lockerungen kam, wurden diese von Donald Trump wieder weitestgehend zurückgenommen.
Kuba/Havanna. Seit vielen Jahrzehnten besteht das US-Embargo gegen Kuba. Dieses beinhaltet nicht nur Handelsbeschränkungen, sondern auch beispielsweise Reisebeschränkungen sowohl für US-Bürger als auch für Kubanerinnen und Kubaner. Die Handelsbeschränkungen alleine haben tiefgreifende Folgen für die kubanische Gesellschaft, so betreffen die Blockaden bspw. auch den Import von medizinischen Gütern und die US-Regierung sanktioniert auch europäische Unternehmen, wenn sie mit Kuba Handelsbeziehungen pflegen. In der UN-Vollversammlung wird das Embargo gegen Kuba regelmäßig mit großer Mehrheit verurteilt. Zuletzt stimmten 187 Staaten für eine Verurteilung des Embargos, lediglich die USA, Brasilien und Israel stimmten dagegen und 2 Staaten enthielten sich (2019).
Kuba lebt seit vielen Jahren internationale Solidarität und entsendet Ärzte in viele Länder der Welt zur Unterstützung der medizinischen Versorgung und Ausbildung von Medizinern in den jeweiligen Ländern. Im Zuge der COVID-19-Pandemie sind jetzt auch in Italien und anderen Ländern Europas, die von der Pandemie besonders hart betroffen sind, kubanische Ärzte im Einsatz. Die kubanische Regierung erklärte, dass die internationale Zusammenarbeit trotz politischer Differenzen von großer Wichtigkeit ist.
Die Österreichisch-Kubanische Gesellschaft (ÖKG) hat nun eine Petition an die österreichische Bundesregierung gerichtet. Diese solle sich für die Aufhebung der Sanktionen und Blockaden gegen die kubanische Republik einsetzen. Zu den prominenten Erstunterzeichnern gehört auch der Vorsitzende der Partei der Arbeit, Tibor Zenker.
Hier geht es zu Petition: http://www.cuba.or.at/2020/04/26/petition/
