Managua. Am Donnerstag beendete Denis Moncada, der Außenminister Nicaraguas, offiziell die diplomatischen Beziehungen mit Taiwan, indem er verlautbarte, dass es auf der Welt nur ein China gebe und zwar die Volksrepublik. Das taiwanesische Außenministerium reagierte schnell und erklärte, dass die nicaraguanische Regierung damit die „Freundschaft zwischen den Völkern Taiwans und Nicaraguas missachtet“. Ebenso wurde angekündigt, das diplomatische Personal aus der nicaraguanischen Hauptstadt Managua abzuziehen.
Ebenso Kritik hagelte es aus den Vereinigten Staaten: Das US-Außenministerium kritisierte den Schritt und forderte „alle Länder, die demokratische Institutionen wertschätzen“ dazu auf, „ihr Engagement in Taiwan auszuweiten“. Erstaunlicherweise ist das US-amerikanische Außenministerium sogar überzeugt davon, den Willen des nicaraguanischen Volkes zu kennen: In der Erklärung heißt es nämlich, dass die Entscheidung diesem widersprechen würde. Erwähnenswert ist auch, dass die USA selbst keine formalen diplomatischen Beziehungen mit Taiwan pflegen, wobei die USA natürlich trotzdem zu den größten Unterstützern Taiwans gehören, unter anderem als dessen größter und wichtigster Rüstungslieferant.
Die Volksrepublik China zeigte sich indes erfreut. Zhang Jun, der chinesische Botschafter bei den Vereinten Nationen, schrieb auf Twitter: „Wir begrüßen die richtige Entscheidung der nicaraguanischen Regierung, die mit dem vorherrschenden Trend der Zeit und den Bestrebungen der Bevölkerung übereinstimmt. Das Ein-China-Prinzip ist ein von der internationalen Gemeinschaft weitgehend akzeptierter Konsens, der nicht infrage gestellt werden kann“.
Nach dieser Entscheidung Nicaraguas gibt es weltweit tatsächlich nur noch 14 Staaten, die formale diplomatische Beziehungen zu Taiwan aufrechterhalten. Das entspricht auch dem geltenden Völkerrecht: Am 25. Oktober 1971 beschloss die UN-Generalversammlung die Volksrepublik China als einzig rechtmäßigen Vertreter des chinesischen Volkes anzuerkennen. In den letzten Jahren haben Panama (2017), Burkina Faso und El Salvador (2018) sowie zuletzt die Salomonen und Kiribati (2020) die Beziehungen beendet. Zu den verbliebenen Staaten mit aufrechten Beziehungen gehören vor allem Länder aus Mittelamerika, der Karibik und Ozeanien, unter anderem aber auch der Vatikan. Zuletzt provozierte außerdem Litauen mit der Eröffnung einer taiwanesischen Vertretung in der Hauptstadt Vilnius.
Quellen: tagesschau/Der Standard
