Dieser Artikel erschien in der Printausgabe unserer Zeitung im Februar.
Kommentar von Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit (PdA)
Auch im Jahr 2020 gönnt der Imperialismus den Völkern keine Atempause. Neue Militäreinsätze und Kriege werden vorbereitet, mit verbrecherischen Mitteln und globalen Folgen. Als größter Kriegstreiber präsentierten sich wieder die USA. Die Trump-Regierung lockte, unter dem Vorwand von Friedensverhandlungen, einen hochrangigen iranischen General nach Bagdad, wo er in der Nähe des Flughafens von einer Rakete des US-Militärs getroffen wurde. Diese „gezielte Tötung“ war nichts anderes als ein politischer Mord, ein Bruch völkerrechtlicher Normen und Missbrauch der Diplomatie. Dies passt zur US-Eskalationsstrategie gegenüber Teheran, die mit der Aufkündigung des Atomabkommens begann sowie über Wirtschaftskrieg und staatliche Piraterie auf einen direkten Krieg gegen den Iran gerichtet ist. Dieser Krieg wurde von den USA von langer Hand geplant – ungeachtet des jeweiligen Amtsinhabers im Weißen Haus – mit den Kriegen in Afghanistan, im Irak, in Libyen, im Jemen und in Syrien. Nun soll der fnale Schlag folgen. Die USA nehmen es in Kauf, das Gebiet von der Sahara bis zum Indus in Brand zu setzen und den Konflikt mit Russland und China weiter auf die Spitze zu treiben. Kurz darauf präsentierte Trump einen „Friedensplan“ für den Nahen Osten, der die Rechte der Palästinenser mit Füßen tritt und die israelische Okkupations- und Siedlungspolitik legitimiert. Dieser „Plan“ widerspricht allen UNO-Resolutionen und droht zu einer neuen Gewalteskalation zu führen.
Doch die USA wollen Krieg, sie brauchen Krieg. Im Inneren des Landes spitzt sich die gesellschaftliche Lage aufgrund der kapitalistischen Ausbeutung und Unterdrückung zu. Die USA benötigen den ungehinderten Zugriff auf Rohstoffe und Transportwege, sitzen aber auf einer gigantischen Dollarblase. Gleichzeitig gerät man gegenüber China sowie zumindest regional wirksamen Entwicklungen von Multipolarität immer mehr ins Hintertreffen. Objektiv bleibt nur die militärische Option, womit man alles auf eine Karte setzt: Sieg oder Untergang. Es droht ein globaler imperialistischer Krieg, ein neuer Weltkrieg. Es gilt, diesen Krieg zu verhindern. Die Arbeiterklasse der imperialistischen Staaten sowie die Völker der unterdrückten Länder können den Kriegstreiberinnen und Kriegstreibern, den Verbrecherinnen und Verbrechern das Handwerk zu legen. Sie müssen für die Aufklärung der fehlinformierten Menschen wirken, für die Entlarvung der Kriegstreiber sowie ihrer tatsächlichen Interessen, für die Schaffung einer antiimperialistischen und Friedensbewegung auf Basis von Massenmobilisierung und -aktionen; für Solidarität mit den Unterdrückten, Bedrohten und Angegriffenen; sie müssen Völker- und Selbstbestimmungsrechte verteidigen, gegen Aufrüstung und Militarisierung aktiv sein; sie müssen Interventionen, Okkupationen und Staatsterrorismus verurteilen; sie müssen die Schließung der NATO-Militärbasen und Friedenspolitik gegenüber Russland fordern; sie müssen für den Austritt ihrer Länder aus imperialistischen Bündnissen, v.a. NATO und EU, sowie deren Auflösung kämpfen. Die PdA muss an vorderster Front stehen – und den einzigen nachhaltigen Ausweg aus dem drohenden Szenario von Weltkrieg und Terror weisen, nämlich die Überwindung von Kapitalismus und Imperialismus. Nur die Welt des Sozialismus wird eine Welt des Friedens und der Völkerfreundschaft sein können.
