32 kommunistische und Arbeiterparteien unterzeichneten einen gemeinsamen offenen Brief an den Präsidenten Venezuelas Nicolás Maduro. In diesem Schreiben wird die Repression der venezolanischen Regierung gegen die KP Venezuelas kritisiert. Die Partei der Arbeit Österreichs gehört zu den Unterzeichnerinnen.
Caracas/Athen/Wien. Die Partei der Arbeit Österreichs hat die Putschversuche in Venezuela, wie zuletzt jenen von Juan Guaidó, immer abgelehnt. Tibor Zenker, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA), erklärt: „Während die EU den demokratisch nicht legitimierten Usurpator Guaidó als Präsidenten anerkannte, waren wir gemeinsam mit der Kommunistischen Partei Venezuelas und vielen anderen kommunistischen und Arbeiterparteien aktiv in der internationalen Bewegung gegen den Putsch. Die PdA war und ist Teil der Solidaritätsbewegung gegen die imperialistische Einmischung in Venezuela.“
Seit Monaten kann man nun jedoch eine verleumderische Kampagne gegen die KP Venezuelas (PCV) verfolgen, die von der Führung der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) begonnen wurde. Alles deutet darauf hin, dass dieser Prozess in den kommenden Monaten weiter eskalieren wird.
Partei der Arbeit richtet Kritik an Botschaft in Wien
PdA-Vorsitzender Zenker hält in diesem Zusammenhang fest: „Die Repressionsversuche gegen die PVC sind ungeheuerlich. Daher haben wir bereits im vergangenen Monat ein Protestschreiben an die venezolanische Botschaft in Wien gerichtet. Hierin haben wir der Botschaft mitgeteilt, dass der Parteivorstand die Angriffe der Regierung der Bolivarischen Republik Venezuelas gegen die Kommunistische Partei Venezuelas mit Besorgnis beobachtet, und wir haben die Behauptung zurückgewiesen, dass die Partei mit dem US-Imperialismus kollaborieren würde, was eine geradezu absurde Unterstellung ist.“
Weitere Zuspitzung und internationale Solidarität
Weiter erklärt Zenker: „Die Lage hat sich seither weiter zugespitzt, weswegen wir den offenen Brief an Nicolás Maduro, der von 32 Parteien signiert wurde, mitunterzeichnet haben. Neben uns unterstützen auch Parteien den Protest, die bereits größeren Einfluss haben, wie z.B. die griechische KKE, die über nationale und Europaabgeordnete verfügt.“
In dem offenen Brief ist zu lesen: „Unsere Parteien verurteilen konsequent die imperialistische Aggression und die Sanktionen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten gegen Venezuela und bekunden unsere feste Solidarität mit dem venezolanischen Volk.
Seit Monaten verfolgen wir mit großer Sorge die zunehmende Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Kommunistischen Partei Venezuelas, die auch von Kadern Ihrer Partei offen unterstützt wird. Dutzende von Parteien haben bereits durch gemeinsame Erklärungen und andere Initiativen Stellung bezogen, in denen sie diese Aktivitäten ablehnen.
Mit diesem offenen Brief fordern wir, dass alle Maßnahmen zur Untergrabung und Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Kommunistischen Partei Venezuelas, die auf einer völlig unbegründeten Grundlage vorangetrieben werden, sofort eingestellt werden.
Wir bekunden unsere Solidarität mit der Kommunistischen Partei Venezuelas und ihren Kämpfen zur Verteidigung der Interessen und Rechte der Arbeiterklasse und des Volkes von Venezuela.“
Abschließend betont Zenker, dass internationale Solidarität und Druck notwendig sind, um die PCV vor den bisherigen und etwaigen weiteren Angriffen zu schützen.
Quelle: PdA / Offener Brief und unterzeichnende Parteien
