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Israel werden Kriegsverbrechen und Völkermord vorgeworfen

2. November 2023
in Internationales
Israel werden Kriegsverbrechen und Völkermord vorgeworfen

Am 29. Oktober 2023 demonstrierten in London an die 300.000 Menschen und forderten ein Ende des israelischen Bombardements im Gazastreifen.

Israel begehe mit seiner Militäraktion in Gaza „Völkermord wie aus dem Lehrbuch“, schreibt ein hochrangiger UNO-Beamter in seinem Rücktrittsschreiben. Auch Kriegsverbrechen werden Israel vorgeworfen, ganz besonders im Zusammenhang mit der wiederholten Bombardierung des Flüchtlingslagers Dschabalija.

New York. Der Direktor des New Yorker Büros des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, Craig Mokhiber, der am Wochenende wegen der Reaktion der Organisation auf den Krieg in Gaza zurückgetreten ist, hat die Vereinten Nationen aufgefordert, bei Israel die gleichen Maßstäbe anzulegen wie bei der Bewertung von Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern der Welt. Bei Israels Militäraktion in Gaza handle es sich um „Völkermord wie aus dem Lehrbuch“.

Mokhiber ist internationaler Menschenrechtsanwalt, er war seit 1992 bei den Vereinten Nationen und arbeitete unter anderem in Afghanistan und den besetzten palästinensischen Gebieten.

Völkermord und Apartheid

„Das gegenwärtige Massenabschlachten des palästinensischen Volkes, das in einer ethno-nationalistischen Kolonial-Siedler-Ideologie verwurzelt ist, in Fortsetzung seiner jahrzehntelangen systematischen Verfolgung und Säuberung, die ausschließlich auf seinem Status als Araber beruht, lässt keinen Raum für Zweifel“, so Mokhiber in seinem Rücktrittsschreiben an den UNO-Menschenrechtsbeauftragten Volker Turk. Was bei Völkermord normalerweise schwer nachzuweisen wäre, sei die Absicht. in diesem Fall aber sei das ganz leicht, denn offizielle Vertreter des israelischen Staates machten in der Öffentlichkeit kein Hehl aus ihrem Vorhaben.

Es sei wichtig, „dass wir anfangen, die Sprache zu verwenden, die das Gesetz vorschreibt, so wie Sie wissen, dass in letzter Zeit jede große internationale Menschenrechtsorganisation, israelische Menschenrechtsorganisationen, palästinensische Menschenrechtsorganisationen, Menschenrechtsmechanismen der Vereinten Nationen, unabhängige Mechanismen festgestellt haben, dass die Situation in Israel und Palästina auf das Verbrechen der Apartheid hinausläuft“, sagte Mokhiber in einem Interview mit dem arabischen Fernsehsender Al Jazeera.

Der Chef der UN-Hilfsorganisation, Martin Griffiths, der Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete besucht hat, sprach am Dienstag von Ost-Jerusalem aus mit Familien in Gaza und sagte, dass das, was sie seit Beginn der israelischen Vergeltung für die tödlichen Angriffe der Hamas am 7. Oktober erlitten haben, „mehr als verheerend“ sei.

„Wenn eine Achtjährige dir sagt, dass sie nicht sterben will, ist es schwer, sich nicht hilflos zu fühlen“, schrieb er auf der sozialen Plattform X (vormals Twitter). Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza wurden seit dem 7. Oktober mindestens 8.796 Palästinenser, darunter 3.648 Kinder, durch israelische Angriffe getötet. Nach Kritik an den Zahlen veröffentlichen die von der Hamas geführten Behörden in Gaza seit Tagen Listen mit Namen und Geburtsdaten der Todesopfer.

Menschenrechtsverletzungen mit System

Das von der Hamas betriebene Medienbüro der Regierung in Gaza teilte am Donnerstag mit, dass mindestens 195 Palästinenser bei den beiden israelischen Angriffen auf das Flüchtlingslager Dschabalija getötet wurden, wobei 120 noch unter den Trümmern vermisst werden. Mindestens 777 weitere seien verletzt worden, hieß es in einer Erklärung.

Palästinenser durchkämmten am Mittwoch die Trümmer auf der verzweifelten Suche nach eingeschlossenen Opfern. „Es ist ein Massaker“, sagte ein Zeuge.

Menschenrechtsvertreter der Vereinten Nationen sagten, Angriffe auf das Lager könnten ein Kriegsverbrechen sein.

„Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und des Ausmaßes der Zerstörung nach den israelischen Luftangriffen auf das Flüchtlingslager Dschabalija haben wir ernsthafte Bedenken, dass es sich um unverhältnismäßige Angriffe handelt, die Kriegsverbrechen darstellen könnten“, schrieb der UN-Hochkommissar für Menschenrechte auf der Social-Media-Seite X.

Inmitten wachsender internationaler Rufe nach einer humanitären Pause der Feindseligkeiten sind die Bedingungen in der Küstenenklave unter Israels Angriffen und verschärfter Blockade zunehmend verzweifelt. Lebensmittel, Treibstoff, Trinkwasser und Medikamente sind knapp. Krankenhäuser müssen wegen Treibstoffmangel schließen, die Versorgung der geschätzt 20.000 Verletzten ist praktisch unmöglich geworden.

Quellen: Al Jazeera/UN-Nachrichten/Al Arabiya

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Bildquelle: Alisdare Hickson via flickr, CC BY-SA 2.0
Schlagworte: ApartheidBesatzungGazaIsraelKriegsverbrechenUNOUSAVölkermord

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